Bezirksvertretung 3 - Lennep 01.06.2011

Zeit: 17:40-19:35 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung / Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Niederschrift über die Sitzung vom 23.03.2011     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Fragestunde für Einwohner     
4Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
5Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
5.1Erneuerung der Fahrbahndecke Kölner Straße     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
7Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
8Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
8.1Deutliche Entscheidung für den Erhalt des Röntgenstadions - Verkaufsverhandlungen sofort beenden -
- Antrag von Herrn Roland Kirchner / der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 18.05.2011 
14/0923 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 22 KB Antrag 22 KB
Dokument anzeigen: - Antrag von Herrn Roland Kirchner / der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 18.05.2011 mit dem Titel - Antrag von Herrn Roland Kirchner / der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 18.05.2011 mit dem Titel "Deutliche Entscheidung für den Erhalt des Röntgenstadions - Verkaufsverhandlungen sofort beenden -" 46 KB
Dokument anzeigen: - Antrag von Herrn Kirchner / der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 18.05.2011 mit dem Titel - Antrag von Herrn Kirchner / der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 18.05.2011 mit dem Titel "Deutliche Entscheidung für den Erhalt des Röntgenstadions - Verkaufsverhandlungen sofort einstellen -" (Anhang) 74 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.2 Nachtrag: 26.05.2011 Nummer 1 *Blumenkübel auf dem unteren Alter Markt
- Antrag von Frau Bibiana Martz vom 25.05.2011 
14/0945 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 20 KB Antrag 20 KB
Dokument anzeigen: Antrag von Frau Bibiana Martz vom 25.05.2011 mit dem Titel Antrag von Frau Bibiana Martz vom 25.05.2011 mit dem Titel "Blumenkübel auf dem unteren Alter Markt" 22 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 4  
9Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
9.1Übernahme der Toilettenanlage am Bismarckplatz durch den Verkehrs- und Förderverein Lennep e.V.
- Anfrage Herr Dr. Rohrweck 
    
9.2Schrägparken in der Hackenberger Straße in Fahrtrichtung H2O bei Reduzierung der Fahrstreifen von 2 auf 1
- Anfrage Herr Dr. Rohrweck 
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9.3Nutzung des Grundstücks "Am Schellenberg 9"
- Anfrage Herr Dr. Rohrweck 
    
9.4Mangelhafte Unterhaltung und Pflege der Flächen um das Röntgen-Museum und die Statue "Frau Röntgen"
- Anfrage Herr Dr. Rohrweck 
    
9.5Gerüst am Schulgebäude Hardtstraße 18
- Anfrage Herr Dr. Rohrweck 
    
9.6Verschmutzung auf der Pflasterfläche Alter Markt, Höhe Altes Rathaus
- Anfrage Herr Dr. Rohrweck 
    
9.7Einladung der Verwaltung an die Bezirksvertretung zur Informationsveranstaltung "naturnahe Spielräume planen und bauen - Spielplatz Christian-Meyer-Straße"
- Mitteilung Herr Dr. Rohrweck 
    
9.8WDR Fernsehen - Lokalzeit Bergisches Land zum Thema "DOC in der Altstadt Lennep"
- Mitteilung Herr Schmoeckel 
    
9.9Garagenhof-Grundstück an der Straße Am Stadion
- Anfrage Frau Rohrweck 
    
10 Nachtrag: 01.06.2011 Nummer 2 *Wohnungspolitisches Handlungskonzept  14/0828 
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Dokument anzeigen: Anlage_1_Wohnungspolitisches_Handlungskonzept_Teil1 Dateigrösse: 3 MB Anlage_1_Wohnungspolitisches_Handlungskonzept_Teil1 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage_2_Wohnungspolitisches_Handlungskonzept_Teil2 Dateigrösse: 5 MB Anlage_2_Wohnungspolitisches_Handlungskonzept_Teil2 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage_3_Wohnungspolitisches_Handlungskonzept_Teil3 Dateigrösse: 3 MB Anlage_3_Wohnungspolitisches_Handlungskonzept_Teil3 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage_4_Wohnungspolitisches_Handlungskonzept_Anhang Dateigrösse: 3 MB Anlage_4_Wohnungspolitisches_Handlungskonzept_Anhang 3 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Bebauungsplan Nr. 485 - Gebiet westlich Bahnhof Lennep, östlich Schlachthofstraße, Karlstraße, Kimmenauer Weg
hier: Beschluss über den abweichenden Ausbau (Minderausbau) gemäß § 125 Abs. 3 BauGB im Bereich des Verbindungsweges Karlstraße / Robert-Schumacher-Straße 
14/0882 
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Dokument anzeigen: Anlage_1_BP_485 Dateigrösse: 3 MB Anlage_1_BP_485 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage_2_Minderausbau_BP_485 Dateigrösse: 221 KB Anlage_2_Minderausbau_BP_485 221 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Stadtteilbibliothek Lennep
hier: Verzicht auf die Schließung 
14/0742 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Mitteilung über ein Bauvorhaben
Bauantrag: Errichtung einer überdachten Bühne im Freien, Alter Markt 
14/0893 
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Dokument anzeigen: Anlagen Dateigrösse: 2 MB Anlagen 2 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14Aufhebung der zeitlichen Parkbefristung in der Zeppelinstraße sowie in den angrenzenden Straßen  14/0798 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 25 KB Mitteilungsvorlage 25 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15Umbau der Haltestelle Diepmannsbacher Straße  14/0908 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 27 KB Vorlage 27 KB
Dokument anzeigen: Lageplanausschnitt Haltestelle Dateigrösse: 21 KB Lageplanausschnitt Haltestelle 21 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Bürgerbegehren und Bürgerentscheid nach GO NRW
- Anfrage in der Sitzung der BV Lennep vom 19.01.2011 
14/0714 
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Dokument anzeigen: 3-140 Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheide v. 17.12.2003 Dateigrösse: 42 KB 3-140 Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheide v. 17.12.2003 42 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
17Winterdienst 2011 / 2012     
17.1 Nachtrag: 01.06.2011 Nummer 2 *Winterdienstkonzept bei extremen Schneemengen für 2011/12
- Anfrage der WIR Fraktion vom 07.01.2011 
14/0764 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 51 KB Mitteilungsvorlage 51 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
17.2 Nachtrag: 01.06.2011 Nummer 2 *Winterdienstkonzept bei extremen Schneemengen für 2011/12
- Anfrage der W.i.R.-Fraktion an die Remscheider Entsorgungsbetriebe vom 07.01.2011 
14/0499 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage der WiR-Fraktion vom 07.01.2011 Dateigrösse: 53 KB Anfrage der WiR-Fraktion vom 07.01.2011 53 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
18Städtisches Grundstück Post-/Bergstraße (Parkpalette)     
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
7Städtisches Grundstück Post-/Bergstraße (Parkpalette)