Betriebsausschuss für die Technischen Betriebe Remscheid 28.06.2011

Zeit: 17:00-18:35 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Niederschrift über die Sitzung vom 12.04.2011     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
4Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
4.1Jahresabschluss 2010 der DBR Deponiebetriebsgesellschaft Remscheid mbH     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Erlass des Ministers für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen zum Vollzug des § 61 a Wassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - Landeswassergesetz - LWG     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3Eingabe an den Rat der Stadt
"Verfahren zur Kalkulation des Niederschlagswassergebührensatzes" 
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.4Stand der Arbeiten am Jahresabschluss zum 31.12.2009     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
6Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
7Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
8Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
8.1Organisatorische Weiterentwicklung der Remscheider Entsorgungsbetriebe
- Anfrage Herr Jantke 
    
8.2Machbarkeitsstudie zu einer freizeitbezogenen Folgenutzung des ehemaligen Deponiegeländes
- Anfrage Herr Jasper 
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.3Auswirkungen eines Rückbaus der Freiheitstraße für den Winterdienst
- Anfrage Herr Jasper 
    
9Kommunale Abfallbilanz für das Jahr 2010  14/0684 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 38 KB Mitteilungsvorlage 38 KB
Dokument anzeigen: Bericht_Abfallwirtschaft_2010 Dateigrösse: 94 KB Bericht_Abfallwirtschaft_2010 94 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Winterdienst an Haltestellen des ÖPNV  14/0992 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 33 KB Mitteilungsvorlage 33 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Änderung des Stellenplans der Remscheider Entsorgungsbetriebe  14/0977 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 29 KB Vorlage 29 KB
Dokument anzeigen: Änderung Stellenplan REB_3 Dateigrösse: 7 KB Änderung Stellenplan REB_3 7 KB
Dokument anzeigen: Änderung Stelleübersicht 2011 Dateigrösse: 7 KB Änderung Stelleübersicht 2011 7 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
7Benennung des Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Abschlusses zum 31.12.2010 der Remscheider Entsorgungsbetriebe