Rat 07.04.2016

Zeit: 17:30-20:13 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Niederschrift über die Sitzung vom 25.02.2016     
3Einwohnerfragestunde     
4Anfragen der Ratsmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
5Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
5.1Bericht zum Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit im Bergischen Städtedreieck  15/2282 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 185 KB Mitteilungsvorlage 185 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Projekte der interkommunalen Zusammenarbeit Dateigrösse: 95 KB Anlage - Projekte der interkommunalen Zusammenarbeit 95 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Bericht gemäß Ziff. 11.5 der Geschäftsordnung für den Rat, der Stadt , die Bezirksvertretungen und Ausschüsse  15/2289 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 139 KB Mitteilungsvorlage 139 KB
Dokument anzeigen: Kontrolle Rat Stand 17.03.2016 Dateigrösse: 87 KB Kontrolle Rat Stand 17.03.2016 87 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters Burkhard Mast-Weisz im Jahre 2015  15/2288 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 268 KB Mitteilungsvorlage 268 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
7Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
8Anträge von Ratsmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
8.1Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für Karneval und anderer Großveranstaltungen
- Antrag der Ratsgruppe pro Deutschland 
15/2040 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 129 KB Antrag 129 KB
Dokument anzeigen: pro Deutschland Antrag Sicherheitskonzept Karneval Dateigrösse: 72 KB pro Deutschland Antrag Sicherheitskonzept Karneval 72 KB
 Beschluss: vertagt  
8.2Eine Verkehrswende für Remscheid - Elektromobilität
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
15/2208 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 137 KB Antrag 137 KB
Dokument anzeigen: Grüne Antrag_Verkehrswende_Elektromobilität Dateigrösse: 217 KB Grüne Antrag_Verkehrswende_Elektromobilität 217 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
8.3Eine Verkehrswende für Remscheid - Individualverkehr
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
15/2209 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 138 KB Antrag 138 KB
Dokument anzeigen: Grüne Antrag_Verkehrswende_Individualverkehr Dateigrösse: 217 KB Grüne Antrag_Verkehrswende_Individualverkehr 217 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.4Adäquate Reaktion auf ungebremsten Zustrom von Asylbewerbern
- Antrag der Ratsgruppe Pro NRW 
15/0304 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 133 KB Antrag 133 KB
Dokument anzeigen: Pro NRW Antrag_Konzept_Asylbewerber160914 Dateigrösse: 104 KB Pro NRW Antrag_Konzept_Asylbewerber160914 104 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 51, Enthaltungen: 0  
8.4.1Aufstellung einer Verwaltungsabteilung zur Umsetzung der neuen Asyl-Regelung bezüglich sicherer Drittstaaten
- Antrag der Ratsgruppe Pro NRW 
15/0326 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 135 KB Antrag 135 KB
Dokument anzeigen: Pro NRW Ergänzungsantrag_Konzept_Asylbewerber_Verwaltungsabteilung Dateigrösse: 52 KB Pro NRW Ergänzungsantrag_Konzept_Asylbewerber_Verwaltungsabteilung 52 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 51, Enthaltungen: 0  
9Anfragen der Ratsmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
10Benennungen von Ausschussmitgliedern     
11Beirat für die Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen
Mitgliedschaft des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirchenkreises Lennep 
15/2216 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 140 KB Mitteilungsvorlage 140 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Beirat für die Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen
Mitgliedschaft gemeinsam statt einsam - Mobile Dienste e. V. 
15/2261 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 141 KB Mitteilungsvorlage 141 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Rechnungsprüfungsordnung und Leitbild der Rechnungsprüfung  15/1590 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 145 KB Vorlage 145 KB
Dokument anzeigen: 1 Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Remscheid Dateigrösse: 59 KB 1 Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Remscheid 59 KB
Dokument anzeigen: 2 Entwurf_Gegenüberstellung Rechnungsprüfungsordnung Remscheid und Verpa_6 Dateigrösse: 418 KB 2 Entwurf_Gegenüberstellung Rechnungsprüfungsordnung Remscheid und Verpa_6 418 KB
Dokument anzeigen: 3 Leitbild der Rechnungsprüfung der Stadt Remscheid_150708 Dateigrösse: 11 KB 3 Leitbild der Rechnungsprüfung der Stadt Remscheid_150708 11 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Berichte aus den städtischen Gesellschaften, Beteiligungen und Mitgliedschaften in Organisationen     
15 Nachtrag: 31.03.2016 *Jahresabschluss 2015
Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO 
15/2236 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 241 KB Vorlage 241 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Ermächtigungsübertragungen investiv Dateigrösse: 100 KB Anlage 1 - Ermächtigungsübertragungen investiv 100 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
16Errichtung des Bildungsgangs „Berufliches Gymnasium für Informatik“ am Berufskolleg Technik zum Schuljahr 2016/2017  15/2164 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 150 KB Vorlage 150 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Erhöhung der Sollkapazität der Stelle mit der SAP-ID 30000899, WeiterbildungslehrerIn Kommunales Bildungszentrum, Abt. VHS  15/2138 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 158 KB Vorlage 158 KB
 Beschluss: einstimmig mit Enthaltung(en) beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
18Erhöhung der Sollkapazität der Stelle mit der SAP-ID 30000897, HPM Bereichsleitung Fremdsprachen, Kommunales Bildungszentrum, Abt. VHS  15/2143 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 157 KB Vorlage 157 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
19Verkehrssicherheitskonzept  15/2203 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 502 KB Vorlage 502 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
20Neufassung der Satzung der Stadt Remscheid über die Erhebung von Beiträgen für die Nutzung von Plätzen in Tageseinrichtungen für Kinder  15/2050 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 208 KB Vorlage 208 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
21Neufassung der Satzung der Stadt Remscheid über die Erhebung von Beiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege  15/2052 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 202 KB Vorlage 202 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
22Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und Entgelte für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Remscheid     
22.1Mitteilung über die geänderte Satzung zur Vorlage 15/2183 i.V.m. der Vorlage 15/2267 Anfrage des RM Bodenstedt im HFB am 10.03.2016  15/2270 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 144 KB Mitteilungsvorlage 144 KB
Dokument anzeigen: Anlage Satzung über die Erhebung von Geb.für die Durchführung der Brandverhütungsschau und Entgelte für sonstige brandschutztechnische Leistungen Dateigrösse: 156 KB Anlage Satzung über die Erhebung von Geb.für die Durchführung der Brandverhütungsschau und Entgelte für sonstige brandschutztechnische Leistungen 156 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
22.2Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und Entgelte für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Remscheid  15/2183 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 150 KB Vorlage 150 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Satzung Brandverhütungsschau Dateigrösse: 95 KB Anlage 1 - Satzung Brandverhütungsschau 95 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Liste der Brandschauobjekte Dateigrösse: 23 KB Anlage 2_Liste der Brandschauobjekte 23 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
23Satzung über den Kostenersatz und Entgelte für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Remscheid  15/2184 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 151 KB Vorlage 151 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Satzung Kostenersatz Dateigrösse: 75 KB Anlage 1 - Satzung Kostenersatz 75 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 zur Satzung - Kostentarif Dateigrösse: 44 KB Anlage 2 zur Satzung - Kostentarif 44 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
23.1Beantwortung der Anfrage RM Bodenstedt im HFB am 10.03.2016 zur Vorlage 15/2184 - Satzung über den Kostenersatz und Entgelte für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Remscheid  15/2267 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 148 KB Mitteilungsvorlage 148 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
24Satzung der Stadt Remscheid über die Erhebung von Beiträgen für die Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten Offener Ganztagsschulen im Primarbereich  15/2245 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 229 KB Vorlage 229 KB
Dokument anzeigen: DS 15 2245 Anlage 1 Dateigrösse: 38 KB DS 15 2245 Anlage 1 38 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
25Haushaltsreden   
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Dokument anzeigen: Haushaltsrede 1 CDU Dateigrösse: 18 KB Haushaltsrede 1 CDU 18 KB
Dokument anzeigen: Haushaltsrede 2 SPD Dateigrösse: 74 KB Haushaltsrede 2 SPD 74 KB
Dokument anzeigen: Haushaltsrede 3 Bündnis 90/Die Grünen Dateigrösse: 146 KB Haushaltsrede 3 Bündnis 90/Die Grünen 146 KB
Dokument anzeigen: Haushaltsrede 4 Die LINKE Dateigrösse: 241 KB Haushaltsrede 4 Die LINKE 241 KB
Dokument anzeigen: Haushaltsrede 5 FDP Dateigrösse: 444 KB Haushaltsrede 5 FDP 444 KB
Dokument anzeigen: Haushaltsrede 6 WiR Dateigrösse: 348 KB Haushaltsrede 6 WiR 348 KB
Dokument anzeigen: Haushaltsrede 7 Pro Deutschland Dateigrösse: 130 KB Haushaltsrede 7 Pro Deutschland 130 KB
26 Nachtrag: 31.03.2016 *I. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2016  15/2237 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 433 KB Vorlage 433 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Gesamtpläne Dateigrösse: 39 KB Anlage 1 - Gesamtpläne 39 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Teilpläne Dateigrösse: 180 KB Anlage 2 - Teilpläne 180 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - IP Änderungsliste Dateigrösse: 80 KB Anlage 3 - IP Änderungsliste 80 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Nachtragssatzung Dateigrösse: 45 KB Anlage 4 - Nachtragssatzung 45 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - M 3 Stadtsparkasse Dateigrösse: 57 KB Anlage 5 - M 3 Stadtsparkasse 57 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - M 58neu Geschwindigkeitsmessanlage Dateigrösse: 59 KB Anlage 6 - M 58neu Geschwindigkeitsmessanlage 59 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - HSP-Übersicht 5. Fortschreibung Dateigrösse: 17 KB Anlage 7 - HSP-Übersicht 5. Fortschreibung 17 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
26.1 Nachtrag: 30.03.2016 *Mittel für Bezirksvertretungen
- Antrag der Ratsgruppe pro Deutschland 
15/2317 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 128 KB Antrag 128 KB
Dokument anzeigen: pro Deutschland_Mittel_fuer_Bezirksvertretungen Dateigrösse: 132 KB pro Deutschland_Mittel_fuer_Bezirksvertretungen 132 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 51, Enthaltungen: 0  
27BP 365/1 2. Änderung – Gebiet: Bereich Eisernstein (westl. Bundesbahn, südl. Beyenburger Str., östl. Barmer Str., Lindenallee und nördl. Ritterstr.)

1. Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen
Stellungnahmen derBürger
(gem. § 13 i.V.m. § 3 (2) Baugesetzbuch)
2. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen
Träger Öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
(gem. § 13 i.V.m. § 4 (2) Baugesetzbuch)
3. Satzungsbeschluss
(gem. § 10 (1) Baugesetzbuch i.V.m. § 7 Gemeindeordnung NRW) 
15/2033 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 269 KB Vorlage 269 KB
Dokument anzeigen: 1. Urkunde BP 365 2. Änderung Blatt 1 Dateigrösse: 738 KB 1. Urkunde BP 365 2. Änderung Blatt 1 738 KB
Dokument anzeigen: 2. Urkunde BP 365 2. Änderung Blatt 2 Dateigrösse: 833 KB 2. Urkunde BP 365 2. Änderung Blatt 2 833 KB
Dokument anzeigen: 3. Entscheidungsbegründung Dateigrösse: 63 KB 3. Entscheidungsbegründung 63 KB
Dokument anzeigen: 4. Textliche Festsetzungen Dateigrösse: 20 KB 4. Textliche Festsetzungen 20 KB
Dokument anzeigen: 5. Merkblatt KBD Dateigrösse: 41 KB 5. Merkblatt KBD 41 KB
Dokument anzeigen: 6. Ergebnisbericht Bürger Dateigrösse: 23 KB 6. Ergebnisbericht Bürger 23 KB
Dokument anzeigen: 7. Ergebnisbericht TÖB Dateigrösse: 22 KB 7. Ergebnisbericht TÖB 22 KB
Dokument anzeigen: 8. Stellungnahmen Bürger Dateigrösse: 312 KB 8. Stellungnahmen Bürger 312 KB
Dokument anzeigen: 9. Stellungnahmen TÖB Dateigrösse: 1 MB 9. Stellungnahmen TÖB 1 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
28BP 365/1 3. Änderung – Gebiet: Bereich Eisernstein (westl. Bundesbahn, südl. Beyenburger Str., östl. Barmer Str., Lindenallee und nördl. Ritterstr.)

1. Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen
Stellungnahmen derBürger
(gem. § 13, i.V.m. § 3 (2) BauGB) Baugesetzbuch
2. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen
Träger Öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
(gem. § 13 i.V.m. § 4 (2) BauGB) Baugesetzbuch
3. Satzungsbeschluss
(§ 10 (1) BauGB) Baugesetzbuch i.V.m. (§ 7 Gemeindeordnung NRW) 
15/2034 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 269 KB Vorlage 269 KB
Dokument anzeigen: 1. Urkunde BP 365 3. Änderung Blatt 1 Dateigrösse: 603 KB 1. Urkunde BP 365 3. Änderung Blatt 1 603 KB
Dokument anzeigen: 2. Urkunde BP 365 3. Änderung Blatt 2 Dateigrösse: 844 KB 2. Urkunde BP 365 3. Änderung Blatt 2 844 KB
Dokument anzeigen: 3. Entscheidungsbegründung Dateigrösse: 57 KB 3. Entscheidungsbegründung 57 KB
Dokument anzeigen: 4. Textliche Festsetzungen Dateigrösse: 22 KB 4. Textliche Festsetzungen 22 KB
Dokument anzeigen: 5. Merkblatt KBD Dateigrösse: 41 KB 5. Merkblatt KBD 41 KB
Dokument anzeigen: 6. Ergebnisbericht Bürger Dateigrösse: 19 KB 6. Ergebnisbericht Bürger 19 KB
Dokument anzeigen: 7. Ergebnisbericht TÖB Dateigrösse: 24 KB 7. Ergebnisbericht TÖB 24 KB
Dokument anzeigen: 8. Stellungnahmen TÖB Dateigrösse: 2 MB 8. Stellungnahmen TÖB 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
29BP 365/1 4. Änderung – Gebiet: Bereich Eisernstein (westl. Bundesbahn, südl. Beyenburger Str., östl. Barmer Str., Lindenallee und nördl. Ritterstr.)

1. Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen
Stellungnahmen de r Bürger
(gem. § 13, i.V.m. § 3 (2) BauGB) Baugesetzbuch

2. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen
Träger Öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
(gem. § 13 i.V.m. § 4 (2) BauGB) Baugesetzbuch

3. Satzungsbeschluss
(§ 10 (1) BauGB) Baugesetzbuch i.V.m. (§ 7 Gemeindeordnung NRW) 
15/2035 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 268 KB Vorlage 268 KB
Dokument anzeigen: 1. Urkunde BP 365 4. Änderung Blatt 1 Dateigrösse: 533 KB 1. Urkunde BP 365 4. Änderung Blatt 1 533 KB
Dokument anzeigen: 2. Urkunde BP 365 4. Änderung Blatt 2 Dateigrösse: 641 KB 2. Urkunde BP 365 4. Änderung Blatt 2 641 KB
Dokument anzeigen: 3. Entscheidungsbegründung Dateigrösse: 54 KB 3. Entscheidungsbegründung 54 KB
Dokument anzeigen: 4. Textliche Festsetzungen Dateigrösse: 18 KB 4. Textliche Festsetzungen 18 KB
Dokument anzeigen: 5. Merkblatt KBD Dateigrösse: 41 KB 5. Merkblatt KBD 41 KB
Dokument anzeigen: 6. Ergebnisbericht Bürger Dateigrösse: 19 KB 6. Ergebnisbericht Bürger 19 KB
Dokument anzeigen: 7. Ergebnisbericht TÖB Dateigrösse: 21 KB 7. Ergebnisbericht TÖB 21 KB
Dokument anzeigen: 8. Stellungnahmen TÖB Dateigrösse: 1 MB 8. Stellungnahmen TÖB 1 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
30Bebauungsplanes Nr. 312 1. Änderung – Gebiet: zwischen Schillerstraße, Knusthöhe, Thüringsberg und Schwelmer Straße - Satzungsbeschluss

1. Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen
Stellungnahmen der Bürger
(gem. § 13, i.V.m. § 3 (2) BauGB) Baugesetzbuch

2. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen
Träger Öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
(gem. § 13 i.V.m. § 4 (2) BauGB) Baugesetzbuch

3. Satzungsbeschluss
(gem. § 10 (1) BauGB) Baugesetzbuch i.V.m. (§ 7 Gemeindeordnung NRW) 
15/2036 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 275 KB Vorlage 275 KB
Dokument anzeigen: 1. Bebauungsplanurkunde Blatt 1 Dateigrösse: 847 KB 1. Bebauungsplanurkunde Blatt 1 847 KB
Dokument anzeigen: 2. Bebauungsplanurkunde Blatt 2 Dateigrösse: 959 KB 2. Bebauungsplanurkunde Blatt 2 959 KB
Dokument anzeigen: 3. Entscheidungsbegründung Dateigrösse: 69 KB 3. Entscheidungsbegründung 69 KB
Dokument anzeigen: 4. Textliche Festsetzungen Dateigrösse: 20 KB 4. Textliche Festsetzungen 20 KB
Dokument anzeigen: 5. Pflanzliste Dateigrösse: 12 KB 5. Pflanzliste 12 KB
Dokument anzeigen: 6. Merkblatt KBD Dateigrösse: 41 KB 6. Merkblatt KBD 41 KB
Dokument anzeigen: 7. Ergebnisbericht Bürger Dateigrösse: 20 KB 7. Ergebnisbericht Bürger 20 KB
Dokument anzeigen: 8. Ergebnisbericht TÖB Dateigrösse: 23 KB 8. Ergebnisbericht TÖB 23 KB
Dokument anzeigen: 9. Stellungnahmen TÖB Dateigrösse: 1 MB 9. Stellungnahmen TÖB 1 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
31Fluchtlinienplan Nr. F 13 und Nr. 98 – Gebiet: Ackerstraße
hier: Abweichender Ausbau (Minderausbau) gem. § 125 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) 
15/2051 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 151 KB Vorlage 151 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Fluchtlinienplan Nr. F 13 Dateigrösse: 685 KB Anlage 1 Fluchtlinienplan Nr. F 13 685 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Fluchtlinienplan Nr. 98 oberer Teil Dateigrösse: 855 KB Anlage 2 Fluchtlinienplan Nr. 98 oberer Teil 855 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Fluchtlinienplan Nr. 98 unterer Teil Dateigrösse: 825 KB Anlage 3 Fluchtlinienplan Nr. 98 unterer Teil 825 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Minderausbauplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 Minderausbauplan 1 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
32BP 290 1. Änderung – Gebiet: Sedansberg / Ahornplatz

1. Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen
Stellungnahmen der Bürger
(gem. § 13 i.V.m. § 3 (2) BauGB) Baugesetzbuch

2. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
(gem. § 13 i.V.m. § 4 (2) BauGB) Baugesetzbuch

3. Satzungsbeschluss
(§ 10 (1) BauGB) Baugesetzbuch i.V.m. § 7 Gemeindeordnung NRW 
15/2061 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 266 KB Vorlage 266 KB
Dokument anzeigen: 1 . Bebauungsplanurkunde Blatt 1 Dateigrösse: 853 KB 1 . Bebauungsplanurkunde Blatt 1 853 KB
Dokument anzeigen: 2. Bebauungsplanurkunde Blatt 2 Dateigrösse: 949 KB 2. Bebauungsplanurkunde Blatt 2 949 KB
Dokument anzeigen: 3. Entscheidungsbegründung Dateigrösse: 64 KB 3. Entscheidungsbegründung 64 KB
Dokument anzeigen: 4. Textliche Festsetzungen Dateigrösse: 21 KB 4. Textliche Festsetzungen 21 KB
Dokument anzeigen: 5. Merkblatt KBD Dateigrösse: 41 KB 5. Merkblatt KBD 41 KB
Dokument anzeigen: 6. Ergebnisbericht Bürger Dateigrösse: 20 KB 6. Ergebnisbericht Bürger 20 KB
Dokument anzeigen: 7. Ergebnisbericht TÖB Dateigrösse: 24 KB 7. Ergebnisbericht TÖB 24 KB
Dokument anzeigen: 8. Stellungnahmen TÖB Dateigrösse: 5 MB 8. Stellungnahmen TÖB 5 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
33Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen und Dringlichkeitsbeschlüssen gem. § 60 Abs. 1 GO NRW     
34Wiederholung von Wahlen zu Ausschuss- und Gremienbesetzungen  15/2283 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 151 KB Mitteilungsvorlage 151 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
34.1Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Integrationsrat  15/0023 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 154 KB Vorlage 154 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
34.1.1 Nachtrag: 01.04.2016 *Diverse Gremienwahlen der Ratssitzung am 7. April 2016
- Antrag der Ratsgruppe pro Deutschland auf geheime Wahlen 
15/2313 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 130 KB Antrag 130 KB
Dokument anzeigen: pro Deutschland geheime Wahlen Dateigrösse: 73 KB pro Deutschland geheime Wahlen 73 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
34.2Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
hier: Benennung von Ratsmitgliedern 
15/0025 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
34.3Wahl von Vertretern der Stadt Remscheid in den Polizeibeirat bei der Kreispolizeibehörde  15/0055 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
34.4Bergische Symphoniker - Orchester der Städte Remscheid und Solingen GmbH
- Vertreter der Stadt Remscheid in der Gesellschafterversammlung
- Vertreter der Stadt Remscheid im Aufsichtsrat 
15/0002 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
34.5Verwaltungsrat der Stadtsparkasse     
34.5.1Stadtsparkasse Remscheid
Neuwahl des Verwaltungsrates
- hier Ergänzung / Aktualisierung der Drucksache 15/0005 
15/0202 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 142 KB Mitteilungsvorlage 142 KB
Dokument anzeigen: § 25d KWG ab 19.07.2014 Dateigrösse: 91 KB § 25d KWG ab 19.07.2014 91 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
34.5.2Wiederholung der Wahl des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Remscheid  15/2259 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 141 KB Mitteilungsvorlage 141 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Drs. 15/2259 Dateigrösse: 580 KB Anlage zur Drs. 15/2259 580 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
34.5.3Stadtsparkasse Remscheid
Neuwahl des Verwaltungsrates 
15/0005 
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Dokument anzeigen: Anlage Nr. 1 zur Drs. 15/0005 Dateigrösse: 31 KB Anlage Nr. 1 zur Drs. 15/0005 31 KB
Dokument anzeigen: Anlage Nr. 2 zur Drs. 15/0005 Dateigrösse: 104 KB Anlage Nr. 2 zur Drs. 15/0005 104 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
34.6Kreiswahlausschuss für die Landtagswahl 2017  15/2233 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 198 KB Mitteilungsvorlage 198 KB
Dokument anzeigen: Berechnung Sitzverteilung Kreiswahlausschuss 2017 Dateigrösse: 25 KB Berechnung Sitzverteilung Kreiswahlausschuss 2017 25 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
34.7Weiterentwicklung und Stärkung der Bergischen Kooperation in Form der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH  15/0668 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 263 KB Vorlage 263 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Gesellschaftsvertrag 12.2014 Dateigrösse: 87 KB Anlage 1_Gesellschaftsvertrag 12.2014 87 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Abgrenzung Aufgaben regional u. kommunal Dateigrösse: 32 KB Anlage 2_Abgrenzung Aufgaben regional u. kommunal 32 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Synopse Änderungen des Gesellschaftsvertrags Dateigrösse: 35 KB Anlage 3_Synopse Änderungen des Gesellschaftsvertrags 35 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
34.8Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung des
Städtetages Nordrhein-Westfalen am 14.04.2016 
15/1898 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Ratsmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ratsmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ratsmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
7Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen und Dringlichkeitsbeschlüssen gem. § 60 Abs. 1 GO NRW    
8Bericht aus den städtischen Gesellschaften, Beteiligungen und Mitgliedschaften in Organisationen