Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr 27.04.2016

Zeit: 17:02-19:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Niederschrift über die Sitzung vom 03.03.2016     
3Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
3.1Erfahrungen mit der Umweltzone in Remscheid
Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.01.2016 zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 08.03.2016 
15/2119 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage Dateigrösse: 137 KB Anfrage 137 KB
Dokument anzeigen: 08 03 2016 Anfrage Umweltzone Dateigrösse: 68 KB 08 03 2016 Anfrage Umweltzone 68 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.1.1Erfahrungen mit der Umweltzone - Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 08. März 2016  15/2207 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 163 KB Mitteilungsvorlage 163 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.2Optimierung des Einmündungsbereiches von der Hastener Straße in die Dreiangelstraße
- Anfrage der SPD-Fraktion 
15/2355 
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Dokument anzeigen: Anfrage Dateigrösse: 132 KB Anfrage 132 KB
Dokument anzeigen: SPD Anfrage Einmündungsbereich Dreiangelstraße (StA) Dateigrösse: 234 KB SPD Anfrage Einmündungsbereich Dreiangelstraße (StA) 234 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.3Umzug der Firma Magurit Gefrierschneider GmbH nach Hückeswagen  15/2361 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage W.i.R. Dateigrösse: 221 KB Anfrage W.i.R. 221 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.4Aktueller Zeitrahmen zu Verfahrensschritten rund um das Thema „Bau des DOC“ und den nötigen Verlagerungen
-u.a. städtebaulicher Vertrag, Sportzentrum Hackenberg, Umzug Grundschule und Feuerwehr sowie Brauchtumsfeste 
15/2362 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage W.i.R. Dateigrösse: 228 KB Anfrage W.i.R. 228 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
4.1Breitbandausbau     
5Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
6Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
7Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
7.1 Nachtrag: 27.04.2016 *Flächen für P+R Parkplätze erweitern
- Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Ratsgruppe und der W.i.R.-Ratsgruppe 
15/2272 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 139 KB Antrag 139 KB
Dokument anzeigen: SPD_Grüne_FDP_WiR P+R Parkplätze Dateigrösse: 111 KB SPD_Grüne_FDP_WiR P+R Parkplätze 111 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
8.1Ausbau des Verkehrsknotens Ring-/Rader Straße
- Anfrage von Herrn Kirchner 
    
9Mündlicher Bericht über das Ergebnis der Zukunftswerkstätten in Lennep     
10 Nachtrag: 27.04.2016 *Stadtumbau West – Innenstadt –
Erarbeitung eines Gestaltungsleitfadens für den öffentlichen Raum der Innenstadt Remscheid als Grundlage für die anstehende Konkretisierung und Umsetzung von einzelnen Maßnahmen des Konzepts zur Revitalisierung der In nenstadt
Aufnahme der Maßnahme in das Handlungskonzept und Vergabe der Leistungen 
15/2331 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 184 KB Vorlage 184 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11 Nachtrag: 27.04.2016 *Stadtumbau West – Innenstadt –
Durchführung eines Planungswettbewerbes zur Umgestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes – Rahmenbedingungen des ÖPNV als Wettbewerbsgrundlage 
15/2344 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 178 KB Vorlage 178 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - FEP Rahmenbedingungen ÖPNV zur Umgestaltung Dateigrösse: 3 MB Anlage 1 - FEP Rahmenbedingungen ÖPNV zur Umgestaltung 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - FEP Vorschlag Wettbewerbsabgrenzung Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 - FEP Vorschlag Wettbewerbsabgrenzung 3 MB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
2.1Umzug der Firma Magurit Gefrierschneider GmbH nach Hückeswagen    
3Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
6.1Verlagerung eines Gastronomiebetriebs an die Balkantrasse    
7Grundstücksankauf Lenneper Straße