Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen 19.01.2016

Zeit: 17:05-18:50 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Niederschrift über die Sitzung vom 10.11.2015     
3Berichte aus den Beiräten     
4Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
4.1 Nachtrag: 15.01.2016 Nummer 1 *Ehrenamtler professionell unterstützen  15/2057 
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 Beschluss: vertagt  
4.2 Nachtrag: 15.01.2016 Nummer 1 *Stromsperren  15/2058 
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Dokument anzeigen: Anfrage LINKE Dateigrösse: 199 KB Anfrage LINKE 199 KB
 Beschluss: vertagt  
5Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
5.1Managementplanung 2011 - 2015, Bericht für das 1. bis 3. Quartal 2015  15/1934 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 149 KB Mitteilungsvorlage 149 KB
Dokument anzeigen: Managementplanung 1. bis 3. Quartal 2015 Dateigrösse: 220 KB Managementplanung 1. bis 3. Quartal 2015 220 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Vorstellung des Modellprojektes "Soziale Teilhabe"     
5.3Stand der Realisierung "Integration Point"     
5.4Sachstand der Umsetzung der Ratsbeschlüsse vom 18.06.2015 zum Thema Langzeitarbeitslosigkeit     
5.5Information zum Förderangebot "Entwicklung altengerechter Quartiere in NRW"     
6Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
7Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
8Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
9Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
9.1Ehemalige Stadtgärtnerei - Anfrage von Herrn Schmitz     
9.2Beratende Mitgliedschaft der Wohlfahrtsverbände im Ausschuss - Anfrage von Herrn Schmitz     
9.3Schutzimpfung für Ehrenamtler in der Flüchtlingshilfe - Anfrage von Herrn Hilger     
10Beschluss über die kommunale Finanzierung zusätzlicher Beschäftigungsmöglichkeiten im Jobcenter Remscheid für die Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen  15/1886 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Beitritt der Stadt Remscheid zur Rahmenvereinbarung des Landes NRW (Elektronische Gesundheitskarte)  15/1915 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 201 KB Vorlage 201 KB
Dokument anzeigen: Rahmenvereinbarung des Landes NRW Dateigrösse: 300 KB Rahmenvereinbarung des Landes NRW 300 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme FD 2.53 Dateigrösse: 209 KB Stellungnahme FD 2.53 209 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme FD 3.33 Dateigrösse: 260 KB Stellungnahme FD 3.33 260 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Personalkostenzuschuss an den Caritasverband Remscheid e.V. zur Durchführung des Tagestreffs in Remscheid, Schüttendelle 40 a im Jahr 2016  15/1967 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 159 KB Vorlage 159 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 05.02.01 - Jobcenter Remscheid für Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes für Transferleistungsempfänger nach dem SGB II  15/1968 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung