Beschwerdeausschuss 06.04.2016

Zeit: 17:00-17:06 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Niederschrift über die Sitzung vom 03.02.2016     
3Anfragen der Ausschussmitglieder analog zu Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
4Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
5Anfragen der Ausschussmitglieder analog zu Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
6Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen     
6.1Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen  15/2251 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anregung Dateigrösse: 133 KB Anregung 133 KB
Dokument anzeigen: Eingabe an den Rat der Stadt vom 21.01.2016 Dateigrösse: 96 KB Eingabe an den Rat der Stadt vom 21.01.2016 96 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW; hier: Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen  15/2254 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 149 KB Vorlage 149 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Keine Investitionen in fossile Brennstoffunternehmen     
7.1Keine Investitionen in fossile Brennstoffunternehmen  15/2249 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anregung Dateigrösse: 133 KB Anregung 133 KB
Dokument anzeigen: Eingabe an den Rat der Stadt vom 19.02.2016_1 Dateigrösse: 61 KB Eingabe an den Rat der Stadt vom 19.02.2016_1 61 KB
Dokument anzeigen: Eingabe an den Rat der Stadt vom 19.02.2016_2 Dateigrösse: 176 KB Eingabe an den Rat der Stadt vom 19.02.2016_2 176 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW; hier: Keine Investitionen in fossile Brennstoffunternehmen  15/2250 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 149 KB Vorlage 149 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
8Bindung finanzieller und personeller Ressourcen der Stadt für Projekte privater Investoren     
8.1Bindung finanzieller und personeller Ressourcen der Stadt für Projekte privater Investoren  15/2243 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anregung Dateigrösse: 133 KB Anregung 133 KB
Dokument anzeigen: Eingabe an den Rat der Stadt vom 02.03.2016_Netz Dateigrösse: 97 KB Eingabe an den Rat der Stadt vom 02.03.2016_Netz 97 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
8.2Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW; hier: Bindung finanzieller und personeller Ressourcen der Stadt für Projekte privater Investoren  15/2244 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 156 KB Vorlage 156 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Ausschussmitglieder analog zu Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Anfragen der Ausschussmitglieder analog zu Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung