Beschwerdeausschuss 14.09.2016

Zeit: 17:05-17:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1 Nachtrag: 08.09.2016 Nummer 1 *Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
1.1 Nachtrag: 08.09.2016 Nummer 1 *Antrag zur Tagesordnung
Beschwerde Holz 
15/2771 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag W.i.R. Dateigrösse: 216 KB Antrag W.i.R. 216 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
2Niederschrift über die Sitzung vom 06.04.2016     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Anfragen der Ausschussmitglieder analog zu Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
4Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
5Anfragen der Ausschussmitglieder analog zu Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
6Anregungen an den Leiter des Geschäftsbereichs Grünflächen, Friedhöfe und Forstwirtschaft der Technischen Betriebe Remscheid     
6.1Anregungen an den Leiter des Geschäftsbereichs Grünflächen, Friedhöfe und Forstwirtschaft der Technischen Betriebe Remscheid  15/2371   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW; hier: Anregungen an den Leiter des Geschäftsbereichs Grünflächen, Friedhöfe und Forstwirtschaft der Technischen Betriebe Remscheid 15/2372   
 Beschluss: geändert beschlossen  
7Aufnahme von fachlichen Untersuchungen und politischen Beratungen zum Thema Freihandelsabkommen TTIP     
7.1Aufnahme von fachlichen Untersuchungen und politischen Beratungen zum Thema Freihandelsabkommen TTIP  15/2449 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anregung Dateigrösse: 134 KB Anregung 134 KB
Dokument anzeigen: Eingabe an den Rat der Stadt vom 11.05.2016 - Netz Dateigrösse: 87 KB Eingabe an den Rat der Stadt vom 11.05.2016 - Netz 87 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW; hier: Aufnahme von fachlichen Untersuchungen und politischen Beratungen zum Thema Freihandelsabkommen TTIP  15/2718 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 215 KB Vorlage 215 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
8Ausweitung der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung     
8.1Ausweitung der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung  15/2450 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anregung Dateigrösse: 133 KB Anregung 133 KB
Dokument anzeigen: Eingabe an den Rat der Stadt vom 18.05.2016 - Netz Dateigrösse: 90 KB Eingabe an den Rat der Stadt vom 18.05.2016 - Netz 90 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Eingabe "Ausweitung der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung"  15/2630 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 160 KB Mitteilungsvorlage 160 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Ausschussmitglieder analog zu Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Anfragen der Ausschussmitglieder analog zu Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung