Betriebsausschuss für die Technischen Betriebe Remscheid 20.09.2016

Zeit: 17:00-18:40 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Niederschrift über die Sitzung vom 05.07.2016     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Jahresabschluss 2015 der Technischen Betriebe Remscheid; Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2015  15/2705 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
5Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
5.1Konzept zur systematischen, nachhaltigen Entwicklung der
„grünen Infrastruktur“ in Remscheid
Modul I: Ermittlung der Speicherkapazität von Kohlenstoff im
Gehölzbestand im Stadtgebiet Remscheid 
    
5.2Neues Umsatzsteuerrecht für juristische Personen des öffentlichen Rechts     
5.3Projekt "Stadtparkteich"     
6Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
7Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
8Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
9Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
9.1Baumaßnahme zur Sanierung der Ringstraße und Anschlussprojekt
- Anfrage Herr Kucharczyk 
    
9.2Temporäre Verkehrsführung im Zuge der Fortführung der Baumaßnahme zur Sanierung der Kanalisation in Bergisch-Born
- Anfrage Herr Kucharczyk 
    
9.3Wertstoffsammlung in Unterflurcontainern
- Anfrage Herr Kötter 
    
9.4Reparaturverfahren bei abgesackten Kanaldeckeln im Straßenraum
- Anfrage Herr Kucharczyk 
    
10Pfandringe für Flaschensammler in Remscheid  15/2752 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Monatsbericht 05.-06.2016 zum wirtschaftlichen Ergebnis der Technischen Betriebe Remscheid  15/2748 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 139 KB Mitteilungsvorlage 139 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Monatsbericht Mai 2016 Dateigrösse: 352 KB Anlage 1 Monatsbericht Mai 2016 352 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Monatsbericht Juni 2016 Dateigrösse: 299 KB Anlage 2 Monatsbericht Juni 2016 299 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
2.1Beitritt zum Abfallwirtschaftsverband EKOCity    
3Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
7Vergaben nach VOL über 125.000,00 €    
8Vergaben nach VOL über 125.000,00 €    
9Vergaben nach VOB über 125.000 €