Betriebsausschuss für die Technischen Betriebe Remscheid 24.11.2015

Zeit: 17:00-19:15 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Niederschrift über die Sitzung vom 15.09.2015     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
3.1Verkehrssituation an der Baustelle Regenrückhaltebecken Fort Blücher     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.1.1Verkehrssituation an der Baustelle Regenrückhaltebecken Fort Blücher
- Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt 
15/1878 
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Dokument anzeigen: Anfrage Dateigrösse: 131 KB Anfrage 131 KB
Dokument anzeigen: Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt vom 03.11.2015 Dateigrösse: 65 KB Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt vom 03.11.2015 65 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.1.2Verkehrssituation an der Baustelle Regenrückhaltebecken Fort Blücher - Anfrage der CDU Fraktion  15/1897 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 145 KB Mitteilungsvorlage 145 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
4.1Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Remscheid     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Umsetzung der EU Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) - Stellungnahme der TBR zum Entwurf des 2. Bewirtschaftungsplanes NRW     
4.3Pilotprojekt zur Wildkrautbeseitigung in der Altstadt Lennep     
4.4Rückschnitt von Bäumen und Gehölzen an der B 229 - Solinger Straße     
4.5Entwurf für ein Wertstoffgesetz     
4.6Abfuhrkalender 2016     
5Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
6Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
7Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
8Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
8.1Sitzgelegenheiten auf dem Waldfriedhof Reinshagen
- Anfrage Herr Edelhoff 
    
9Jahresabschluss 2014 der Technischen Betriebe Remscheid; Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2014  15/1825 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 163 KB Vorlage 163 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Kurzfassung Prüfbericht Dateigrösse: 2 MB Anlage 1 Kurzfassung Prüfbericht 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Änderung der Betriebssatzung der Technischen Betriebe Remscheid  15/1826 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 139 KB Vorlage 139 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Änderungssatzung Dateigrösse: 7 KB Anlage 1 Änderungssatzung 7 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Weiterentwicklung des Waldfriedhofes Lennep
- Umgestaltung des Parkplatzes und der Lagerfläche
- Einrichtung von Urnenkolumbarien 
15/1866 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 230 KB Vorlage 230 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Übersichtsplan Dateigrösse: 505 KB Anlage 1 - Übersichtsplan 505 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Entwurfsplan Parkplatz und Lagerfläche Dateigrösse: 199 KB Anlage 2 - Entwurfsplan Parkplatz und Lagerfläche 199 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Entwurfsplan Urnenkolumbarien Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - Entwurfsplan Urnenkolumbarien 1 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Zusammenfassende Darstellung der von den Technischen Betrieben Remscheid vorgeschlagenen Gebührenentwicklung 2016;
Ergänzung zu den Drucksachen 15/1821, 15/1822 und 15/1823 
15/1824 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 152 KB Mitteilungsvorlage 152 KB
Dokument anzeigen: Gebührenentwickung 2016 Anlage 1 Dateigrösse: 6 KB Gebührenentwickung 2016 Anlage 1 6 KB
Dokument anzeigen: Gebührenentwickung 2016 Anlage 2 Dateigrösse: 7 KB Gebührenentwickung 2016 Anlage 2 7 KB
Dokument anzeigen: Gebührenentwickung 2016 Anlage 3 Dateigrösse: 8 KB Gebührenentwickung 2016 Anlage 3 8 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Remscheid für Grundstücke mit Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie zur Entwässerungssatzung der Stadt Remscheid für Grundstücke mit Kleinkläranlagen und abflusslosen Abwassersammelgruben vom 18.12.1997
- Gebührenkalkulation, -bedarfsrechung "Kanalbenutzungsgebühren"
- Gebührenkalkulation, -bedarfsrechnung "Abtransport, Behandlung und Beseitigung
des Inhalts aus Kleinkläranlagen"
- Gebührenkalkulation 
15/1823 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 198 KB Vorlage 198 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Dateigrösse: 7 KB Anlage 1 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 7 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Gebührenkalkulation 2016 Dateigrösse: 62 KB Anlage 2 Gebührenkalkulation 2016 62 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Verwaltungsgemeinkosten Dateigrösse: 24 KB Anlage 3 Verwaltungsgemeinkosten 24 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Stadt Remscheid vom 29.12.1976; Gebührenkalkulation 2016  15/1822 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 172 KB Vorlage 172 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Gebührenkalkulation 2016 Dateigrösse: 55 KB Anlage 1 Gebührenkalkulation 2016 55 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Verwaltungsgemeinkosten Dateigrösse: 24 KB Anlage 2 Verwaltungsgemeinkosten 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung Dateigrösse: 9 KB Anlage 3 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung 9 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
15Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Remscheid vom 29.12.1977 (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung);
Gebührenkalkulation 2016 
15/1821 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 176 KB Vorlage 176 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Gebührenkalkulation 2016 Dateigrösse: 59 KB Anlage 1 Gebührenkalkulation 2016 59 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Verwaltungsgemeinkosten Dateigrösse: 24 KB Anlage 2 Verwaltungsgemeinkosten 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Dateigrösse: 16 KB Anlage 3 Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 16 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
16Gebührenbedarfsrechnung 2016 für die städtischen Friedhöfe  15/1847 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 245 KB Vorlage 245 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Übersicht Gebührenkalkulation Dateigrösse: 222 KB Anlage 1 - Übersicht Gebührenkalkulation 222 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Umrechnung Aufwand und Ertrag --> Kosten und Erlöse Dateigrösse: 50 KB Anlage 2 - Umrechnung Aufwand und Ertrag --> Kosten und Erlöse 50 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Gebührenpositionen Dateigrösse: 593 KB Anlage 3 - Gebührenpositionen 593 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Einzelkalkulationen Dateigrösse: 151 KB Anlage 4 - Einzelkalkulationen 151 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Grabgebühren und passive Rechnungsabgrenzung Dateigrösse: 45 KB Anlage 5 - Grabgebühren und passive Rechnungsabgrenzung 45 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Öffentlicher Grünanteil Dateigrösse: 49 KB Anlage 6 - Öffentlicher Grünanteil 49 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Wirtschaftsplan 2016 der Technischen Betriebe Remscheid  15/1820 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 163 KB Vorlage 163 KB
Dokument anzeigen: Anlage Wirtschaftsplan 2016 der TBR Dateigrösse: 407 KB Anlage Wirtschaftsplan 2016 der TBR 407 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Monatsberichte 07-08.2015 zum wirtschaftlichen Ergebnis der Technischen Betriebe Remscheid  15/1896 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 139 KB Mitteilungsvorlage 139 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Monatsbericht Juli 2015 Dateigrösse: 300 KB Anlage 1 Monatsbericht Juli 2015 300 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Monatsbericht August 2015 Dateigrösse: 327 KB Anlage 2 Monatsbericht August 2015 327 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
19 Nachtrag: 19.11.2015 Nummer 1 *Monatsberichte 09.2015 zum wirtschaftlichen Ergebnis der Technischen Betriebe Remscheid  15/1940 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 138 KB Mitteilungsvorlage 138 KB
Dokument anzeigen: Anlage Monatsbericht September 2015 Dateigrösse: 403 KB Anlage Monatsbericht September 2015 403 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
2.1Sanierung der Ringstraße    
3Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
7Bestellung des Betriebsleiters für die Technischen Betriebe Remscheid    
8Vergabe nach VOL über 125.000 €