Bezirksvertretung 2 - Süd 19.10.2011

Zeit: 17:30-20:00 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Änderung / Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Niederschrift über die Sitzung vom 14.09.2011     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Fragestunde für Einwohner     
4 Nachtrag: 19.10.2011 Nummer 2 *Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Hohenhagen; Änderung des Grundstückskaufvertrages mit der Evangelischen Alten- und Krankenhilfe e.V. vom 29.09.2011 - öffentlich ohne Vertragsanlagen!  14/1257 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 30 KB Vorlage 30 KB
Dokument anzeigen: Anlage_1_Lageplan Dateigrösse: 257 KB Anlage_1_Lageplan 257 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
6Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
6.1Bauvorhaben zur Errichtung einer Tankstelle an der Burger Straße zwischen Haus Nrn. 37 und 25     
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.2Bebauung Bismarckstraße Haus Nr. 140     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Baufortschritt Neubaumaßnahme Brücke Lenneper Straße; Öffnung des Verkehrsraums Einmündung Lenneper Straße / Breslauer Straße / Sensburger Straße     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Sanierung Eschenstraße     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.5Sanierung der oberen Baisieper Straße     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.6Schrankenanlage an der Bussonderspur zum Neubaugebiet Hohenhagen     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.7Verkehrssituation in der Straße Am Wiesenhang     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
8Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
9Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
10Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
10.1Ersatzanspruch für Schäden an Privateigentum durch umstürzende Bäume oder Astbruch an Bäumen in städtischem Eigentum
- Anfrage der CDU-Fraktion 
    
10.2Behindertenparkplatz am BAB Motel Remscheid
- Anfrage Herr Wilke 
    
10.3Baum im Verkehrskreisel Hohenhagener Straße
- Anfrage Herr Grote 
    
10.4Grüngestaltung des Eckgrundstückes Ueberfelder Straße / Auf"m Heidchen durch die Fa. Gartencenter Kremer
- Anfrage Herr Grote 
    
10.5Lkw-Verkehr in der Engelbertstraße
- Mitteilung Herr Grote 
    
10.6Verfahren zur Erneuerung der Fahrbahndecke der Intzestraße
- Anfrage Herr Grote 
    
10.7Sichtverhältnisse im Einmündungsbereich Kastanienstraße / Fichtenstraße
- Anfrage Herr Mohr 
    
10.8Gewerbegebiet Mixsiepen - Entwicklungsstand?
- Anfrage Herr Martz 
    
10.9Instandsetzung der Beleuchtung im Fußgängertunnel Unterführung
- Anfrage Herr Martz 
    
10.10Parksituation im Bereich der Event-Arena am Hauptbahnhof
- Anfrage Herr Störmer 
    
10.11Verkehrsanbindung des Grundstücks Burger Straße 19
- Anfrage Herr Wilke 
    
10.12Reinigung des Geländes im Bereich der Event-Arena
- Anfrage Herr Schabla 
    
11Eingabe an die Bezirksvertretung
"Parken auf dem Gehweg; Gehwegreinigung Höhe Grundstück Rosenhügeler Straße 63 bis 69" 
    
11.1Parken auf dem Gehweg; Gehwegreinigung Höhe Grundstück Rosenhügeler Straße 63 bis 69  14/1089 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anregung Dateigrösse: 20 KB Anregung 20 KB
Dokument anzeigen: Eingabe an die Bezirksvertretung 2 - Süd vom 05.07.2011 Dateigrösse: 577 KB Eingabe an die Bezirksvertretung 2 - Süd vom 05.07.2011 577 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.2 Nachtrag: 13.10.2011 Nummer 1 *Eingabe "Parken auf dem Gehweg - Höhe Grundstück Rosenhügeler Straße 63 bis 69"  14/1236 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 26 KB Mitteilungsvorlage 26 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Eingabe an die Bezirksvertretung
"Verkehrssituation in der Siedlung Bökerhöhe" 
    
12.1Verkehrssituation in der Siedlung Bökerhöhe  14/1101 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anregung Dateigrösse: 20 KB Anregung 20 KB
Dokument anzeigen: Eingabe an die Bezirksvertretung 2 - Süd vom 18.07.2011 Dateigrösse: 2 MB Eingabe an die Bezirksvertretung 2 - Süd vom 18.07.2011 2 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.2 Nachtrag: 13.10.2011 Nummer 1 *Eingabe des Bürgervereins "Gemarke Bökerhöhe e.V." zur Verkehrssituation in der Siedlung Bökerhöhe  14/1235 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 27 KB Mitteilungsvorlage 27 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
13Anfrage - Parkscheibenregelung auf der Rosenhügeler Straße zwischen Ewaldstraße und Bismarckstraße (Fahrtrichtung Bismarckstraße)  14/1210 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 26 KB Mitteilungsvorlage 26 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14 Nachtrag: 19.10.2011 Nummer 2 *Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2012  14/1274 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 33 KB Vorlage 33 KB
Dokument anzeigen: Antrag verkaufsoffene Sonntage 2012 Dateigrösse: 11 KB Antrag verkaufsoffene Sonntage 2012 11 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15 Nachtrag: 19.10.2011 Nummer 2 *Baumpflanzungen im Stadtbezirk Süd
Anpflanzung von zwei Bäumen auf dem Johann-Vaillant-Platz 
14/1253 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 273 KB Vorlage 273 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Waldparkplatz an der Hohenhagener Straße, Höhe Sophie-Scholl-Gesamtschule; Anfrage von Herrn Grote in der Sitzung der Bezirksvertretung am 20.07.2011  14/1176 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 25 KB Mitteilungsvorlage 25 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
17 Nachtrag: 13.10.2011 Nummer 1 *Wohnungspolitisches Handlungskonzept;
Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung 
14/1217 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 42 KB Mitteilungsvorlage 42 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
6.1Gewerbegebiet Mixsiepen - Bericht der Verwaltung an den Rat der Stadt    
7 Nachtrag: 19.10.2011 Nummer 2 *Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Hohenhagen; Änderung des Grundstückskaufvertrages mit der Evangelischen Alten- und Krankenhilfe e.V. vom 29.09.2011