Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss 07.04.2016

Zeit: 16:15-17:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Niederschrift über die Sitzung vom 10.03.2016     
3Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
3.1Aktuelle Ausbildungssituation in der Stadtverwaltung
Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.03.2016 
15/2284 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage Dateigrösse: 133 KB Anfrage 133 KB
Dokument anzeigen: 07 04 2016 Anfrage Aktuelle Ausbildungssituation in der Stadtverwaltung Dateigrösse: 64 KB 07 04 2016 Anfrage Aktuelle Ausbildungssituation in der Stadtverwaltung 64 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.1.1 Nachtrag: 31.03.2016 *Aktuelle Ausbildungssituation in der Stadtverwaltung;
Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.03.2016 
15/2314 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 178 KB Mitteilungsvorlage 178 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
5Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
6Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
7Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
8Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
8.1Auflistung Beschlusskontrolle für den Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss
Anfrage von Ratsmitglied Nettekoven 
    
8.2Inhalt Ehrenamtskarte
Anfrage von Ratsmitglied Nettekoven 
    
8.3Quartiersmanager Rosenhügel
Anfrage von Ratsmitglied Nettekoven 
    
8.4Sachstand Einführung schlüssiges Konzept Jobcenter
Anfrage von Ratsmitglied Kreimendahl 
    
9Bericht über den Stand der interkommunalen Zusammenarbeit     
10 Nachtrag: 31.03.2016 *Jahresabschluss 2015
Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO 
15/2236 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 241 KB Vorlage 241 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Ermächtigungsübertragungen investiv Dateigrösse: 100 KB Anlage 1 - Ermächtigungsübertragungen investiv 100 KB
 Beschluss: einstimmig mit Enthaltung(en) beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
11Verkehrssicherheitskonzept  15/2203 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 502 KB Vorlage 502 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
12Neufassung der Satzung der Stadt Remscheid über die Erhebung von Beiträgen für die Nutzung von Plätzen in Tageseinrichtungen für Kinder  15/2050 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 208 KB Vorlage 208 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
13Neufassung der Satzung der Stadt Remscheid über die Erhebung von Beiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege  15/2052 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 202 KB Vorlage 202 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
14Satzung der Stadt Remscheid über die Erhebung von Beiträgen für die Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten Offener Ganztagsschulen im Primarbereich  15/2245 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 229 KB Vorlage 229 KB
Dokument anzeigen: DS 15 2245 Anlage 1 Dateigrösse: 38 KB DS 15 2245 Anlage 1 38 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
15 Nachtrag: 31.03.2016 *I. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2016  15/2237 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 433 KB Vorlage 433 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Gesamtpläne Dateigrösse: 39 KB Anlage 1 - Gesamtpläne 39 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Teilpläne Dateigrösse: 180 KB Anlage 2 - Teilpläne 180 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - IP Änderungsliste Dateigrösse: 80 KB Anlage 3 - IP Änderungsliste 80 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Nachtragssatzung Dateigrösse: 45 KB Anlage 4 - Nachtragssatzung 45 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - M 3 Stadtsparkasse Dateigrösse: 57 KB Anlage 5 - M 3 Stadtsparkasse 57 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - M 58neu Geschwindigkeitsmessanlage Dateigrösse: 59 KB Anlage 6 - M 58neu Geschwindigkeitsmessanlage 59 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - HSP-Übersicht 5. Fortschreibung Dateigrösse: 17 KB Anlage 7 - HSP-Übersicht 5. Fortschreibung 17 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
16Geschäftsordnung des Bergischen Rates der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH  15/2276 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 139 KB Vorlage 139 KB
Dokument anzeigen: Geschäftsordnung Bergischer Rat Dateigrösse: 158 KB Geschäftsordnung Bergischer Rat 158 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
1.1Dienstleistungen der Arbeit Remscheid    
1.1.1 Nachtrag: 31.03.2016 *Dienstleistungen der Arbeit Remscheid    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
7 Nachtrag: 06.04.2016 *Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen und Dringlichkeitsentscheidungen    
7.1 Nachtrag: 06.04.2016 *Verhandlungen der Stadt Remscheid mit der Ersten Abwicklungsanstalt AöR und der Portigon AG | Bericht über den Sachstand und weitere Handlungsempfehlung