Bezirksvertretung 4 - Lüttringhausen 06.04.2016

Zeit: 17:30-18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung / Erweiterung der Tagesordnung     
2Niederschrift über die Sitzung vom 17.02.2016     
3Fragestunde für Einwohner     
4Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
5Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
5.1Stützmauer Jahnplatz     
5.2Remscheider Straße     
5.3Sperrfläche Beyenburger Straße     
5.4Neugestaltung Rathausumfeld     
6Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
7Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
8Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
9Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
9.1Containerstandort Brücke Linde     
9.2Städtische Informationstafeln     
9.3Taxistellplätze Lüttringhausen     
9.4Mobile Verkehrsüberwachung     
101. Nachtragshaushaltsplan (Entwurf) 2016 - Anteile der Bezirksvertretung 4 an den Haushaltsansätzen  15/2223 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 192 KB Vorlage 192 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 BV 4 konsumtive Ansätze Dateigrösse: 14 KB Anlage 1 BV 4 konsumtive Ansätze 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 BV 4 investive Ansätze Dateigrösse: 53 KB Anlage 2 BV 4 investive Ansätze 53 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
11Verkehrssicherheitskonzept  15/2203 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 502 KB Vorlage 502 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
12Neue Schilder für Tempo-30-Zonen im Stadtgebiet prüfen
- Anfrage der CDU-Fraktion 
15/2135 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: CDU_ Anfrage Flexible Tempo 30 Zonen Dateigrösse: 65 KB CDU_ Anfrage Flexible Tempo 30 Zonen 65 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
2.1Brücke Linde    
3Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung