Bezirksvertretung 1 - Alt-Remscheid 10.10.2017

Zeit: 17:00-17:35 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung / Erweiterung der Tagesordnung     
2Niederschrift über die Sitzung vom 29.08.2017     
3Fragestunde für Einwohner     
4Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
4.1Nutzung des Schulhofes der ehemaligen Hauptschule
Tersteegenstraße als Spielfläche auch weiterhin möglich?
- Anfrage der CDU-Fraktion 
15/3950 
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Dokument anzeigen: Anfrage Dateigrösse: 133 KB Anfrage 133 KB
Dokument anzeigen: CDU_Anfrage Schulhof Tersteegenstraße Dateigrösse: 66 KB CDU_Anfrage Schulhof Tersteegenstraße 66 KB
4.1.1Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Nutzung des Schulhofes der ehemaligen Hauptschule Tersteegenstraße als Spielfläche auch weiterhin möglich?"  15/3951 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 144 KB Mitteilungsvorlage 144 KB
Dokument anzeigen: 17.07.14 Information von Fraktionen und Gruppen zur Nutzung des Schulhofes Tersteegenstraße Dateigrösse: 146 KB 17.07.14 Information von Fraktionen und Gruppen zur Nutzung des Schulhofes Tersteegenstraße 146 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
5.1Drittes Beteiligungsverfahren zur Erarbeitung des Regionalplanes Düsseldorf (RPD)
hier: Sachstandsinformation und Stellungnahme der Stadt Remscheid 
15/3941 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 244 KB Vorlage 244 KB
Dokument anzeigen: Anlage_1_Änderungsbezüge_des_RPD_zur_3._Beteiligung Dateigrösse: 1 MB Anlage_1_Änderungsbezüge_des_RPD_zur_3._Beteiligung 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage_2_Neuer_Prüfbogen_Umweltbericht_Gleisdreieck_Rem_019_A2_GIB Dateigrösse: 468 KB Anlage_2_Neuer_Prüfbogen_Umweltbericht_Gleisdreieck_Rem_019_A2_GIB 468 KB
Dokument anzeigen: Anlage_3_Weiterentwicklung_Prüfbogen_Umweltbericht_B237n_ Rem_Str3ab2_006 Dateigrösse: 899 KB Anlage_3_Weiterentwicklung_Prüfbogen_Umweltbericht_B237n_ Rem_Str3ab2_006 899 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Aktivitäten des Stadtmarketing  15/3879 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 257 KB Mitteilungsvorlage 257 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Anfrage BV 1 Galvano Fischer, Reinshagen  15/4030 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 151 KB Mitteilungsvorlage 151 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
7Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
8Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
8.1Parkscheibenregelung in der Edelhoffstraße - Antrag der SPD-Fraktion  15/3887 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 128 KB Antrag 128 KB
Dokument anzeigen: 2017.08.29 Antrag Parkscheibenregelung Edelhoffstraße Dateigrösse: 573 KB 2017.08.29 Antrag Parkscheibenregelung Edelhoffstraße 573 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
8.2Erweiterung/Aufstockung für P+R Parkplätze
- Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Ratsgruppe und der WiR-Ratsgruppe 
15/3959 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 138 KB Antrag 138 KB
Dokument anzeigen: Gemeinsamer Antrag Aufstockung P+R Parkplätze Dateigrösse: 172 KB Gemeinsamer Antrag Aufstockung P+R Parkplätze 172 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
9.1Überwuchs Bürgersteig Solinger Straße - Anfrage von Frau Bell     
9.2Unkraut auf städtischen Grundstücken - Anfrage von Frau Stippekohl     
9.3Vorfälle im Bereich des Friedrich-Ebert-Platzes - Anfrage von Frau Stippekohl     
9.4Verkauf Fabricius-Klinik - Anfrage von Herrn Paeslack     
9.5Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen - Anfrage von Herrn Wolf     
9.6Querungshilfe Quimperplatz - Anfrage von Frau Acker     
9.7Beantwortung diverser Anfragen aus den letzten Sitzungen     
10Treppenabgang Hastener Straße / Alte Straße  15/3595 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 316 KB Vorlage 316 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Änderung der Ordnungs- und SicherheitsVO  15/3427 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 157 KB Vorlage 157 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 44 KB Anlage 1 44 KB
 Beschluss: vertagt  
12Bebauungsplan Nr. 644 – Gebiet Freiheitstraße, Honsberger Straße, Stakelhusen (reduziertes Plangebiet)
1. Entscheidung über die zur Unterrichtung der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB)
2. Entscheidung über die z ur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 4 Abs. 1 BauGB)
3. Entscheidung über die zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB)
4. Entscheidung über die zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB)
5. Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW) 
15/4001 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 164 KB Vorlage 164 KB
Dokument anzeigen: 1 - Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur Unterrichtung der Öffentlichkeit Dateigrösse: 796 KB 1 - Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur Unterrichtung der Öffentlichkeit 796 KB
Dokument anzeigen: 2 - Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Dateigrösse: 3 MB 2 - Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 3 MB
Dokument anzeigen: 3 - Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit Dateigrösse: 340 KB 3 - Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit 340 KB
Dokument anzeigen: 4 - Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Dateigrösse: 1 MB 4 - Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 1 MB
Dokument anzeigen: 5 - Bebauungsplan Nr. 644 Dateigrösse: 1 MB 5 - Bebauungsplan Nr. 644 1 MB
Dokument anzeigen: 6 - Begründung zu dem Bebauungsplan Nr. 644 Dateigrösse: 24 KB 6 - Begründung zu dem Bebauungsplan Nr. 644 24 KB
Dokument anzeigen: 6.1 - Gutachten zu den Gebäudeuntersuchungen, Gothaer Risk-Management GmbH, 11.12.2009 Dateigrösse: 8 MB 6.1 - Gutachten zu den Gebäudeuntersuchungen, Gothaer Risk-Management GmbH, 11.12.2009 8 MB
Dokument anzeigen: 6.2 - Gutachten zu den Boden- und Bodenluftuntersuchungen, Gothaer Risk-Management GmbH, 07.09.2009 Dateigrösse: 3 MB 6.2 - Gutachten zu den Boden- und Bodenluftuntersuchungen, Gothaer Risk-Management GmbH, 07.09.2009 3 MB
Dokument anzeigen: 6.3 - Gutachten zu den ergänzenden Bodenuntersuchungen, Gothaer Risk-Management GmbH, 19.03.2010 Dateigrösse: 2 MB 6.3 - Gutachten zu den ergänzenden Bodenuntersuchungen, Gothaer Risk-Management GmbH, 19.03.2010 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
2.1Bebauungsplan Nr. 644 – Gebiet Freiheitstraße, Honsberger Straße, Stakelhusen (reduziertes Plangebiet) - nichtöffentliche Informationen    
3Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung