Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr 29.06.2017

Zeit: 17:00-17:27 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Niederschrift über die Sitzung vom 04.05.2017     
3Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
3.1„Klima-Check“ für Verwaltungsvorlagen?  15/3652 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage B90/Grüne Dateigrösse: 227 KB Anfrage B90/Grüne 227 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.1.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen zum Thema "Klima-Check für Verwaltungsvorlagen" vom 30.05.2017  15/3692 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 148 KB Mitteilungsvorlage 148 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.2Heimat Remscheid: Jungen Menschen ein Wir-Gefühl vermitteln
- Anfrage der CDU-Fraktion 
15/3696 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage Dateigrösse: 133 KB Anfrage 133 KB
Dokument anzeigen: CDU Anfrage Jungen Menschen ein Wir-Gefühl vermitteln Dateigrösse: 68 KB CDU Anfrage Jungen Menschen ein Wir-Gefühl vermitteln 68 KB
 Beschluss: vertagt  
3.2.1Heimat Remscheid: Jungen Menschen ein Wir-Gefühl vermitteln  15/3748 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 155 KB Mitteilungsvorlage 155 KB
 Beschluss: vertagt  
3.3 Nachtrag: 26.06.2017 *Verödung der Innenstadt von Lennep entgegenwirken
- Anfrage der Fraktion Die Linke 
15/3724 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage LINKE Dateigrösse: 220 KB Anfrage LINKE 220 KB
 Beschluss: vertagt  
4Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
4.1 Nachtrag: 26.06.2017 *Siedlungsflächenmonitoring zum 01.05.2017  15/3600 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 1 MB Mitteilungsvorlage 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Kartierung Wohnbaureserven und Baulücken Nordosten Dateigrösse: 4 MB Anlage 1 Kartierung Wohnbaureserven und Baulücken Nordosten 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Kartierung Wohnbaureserven und Baulücken Südwesten Dateigrösse: 4 MB Anlage 2 Kartierung Wohnbaureserven und Baulücken Südwesten 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Kartierung Gewerbereserven gemischte Reserven Wiedernutzungspotenziale Dateigrösse: 4 MB Anlage 3 Kartierung Gewerbereserven gemischte Reserven Wiedernutzungspotenziale 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Kartierung Inanspruchnahmen seit 2014 Dateigrösse: 4 MB Anlage 4 Kartierung Inanspruchnahmen seit 2014 4 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2"Zwischen Rhein und Wupper: Zusammen – wachsen"; Zum Stand der gemeinsamen Arbeit in dem neuen Kooperationsraum  15/3678 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 146 KB Mitteilungsvorlage 146 KB
Dokument anzeigen: 1 - 1 - "Zwischen Rhein und Wupper: Zusammen – wachsen"; Informationsvorlage zum Stand der gemeinsamen Arbeit in dem neuen Kooperationsraum 181 KB
Dokument anzeigen: 2 - Karte 2 - Karte "Kooperationsraum zwischen Rhein und Wupper" 549 KB
Dokument anzeigen: 3 - Jury-Beurteilung (Rückmeldung an den Stadtumlandverbund) Dateigrösse: 67 KB 3 - Jury-Beurteilung (Rückmeldung an den Stadtumlandverbund) 67 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
6Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
7Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
8Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
8.1Nutzung des Grundstücks der ehemaligen Straßenmeisterei Lüttringhauser Straße/Ringstraße
- Anfrage von Frau Stamm 
    
8.2Leerstehende Häuser der GEWAG an der Ringstraße
- Anfrage von Frau Stamm 
    
9Bericht über den Stand des Projektes "DOC"     
10 Nachtrag: 26.06.2017 *Bebauungsplan Nr. 661 – Gebiet Burger Straße zwischen Bliedinghauser Straße und Reinhard-Mannesmann-Straße
1. Entscheidung über die zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 4 Abs. 2 BauGB/ § 3 Abs. 2 BauGB)
2. Entscheidung über die zur öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB)
3. Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW) 
15/3691 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 181 KB Vorlage 181 KB
Dokument anzeigen: 1.1 - Ergebnisbericht zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Dateigrösse: 3 MB 1.1 - Ergebnisbericht zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 3 MB
Dokument anzeigen: 1.2 - Ergebnisbericht zur Beteiligung der Öffentlichkeit Dateigrösse: 2 MB 1.2 - Ergebnisbericht zur Beteiligung der Öffentlichkeit 2 MB
Dokument anzeigen: 2.1 - Ergebnisbericht zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Dateigrösse: 4 MB 2.1 - Ergebnisbericht zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 4 MB
Dokument anzeigen: 2.2 - Ergebnisbericht zur frühzeitgen Öffentlichkeitsbeteiligung Dateigrösse: 107 KB 2.2 - Ergebnisbericht zur frühzeitgen Öffentlichkeitsbeteiligung 107 KB
Dokument anzeigen: 3 - Bebauungsplan Nr. 661 Dateigrösse: 1 MB 3 - Bebauungsplan Nr. 661 1 MB
Dokument anzeigen: 4 - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 661 Dateigrösse: 197 KB 4 - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 661 197 KB
Dokument anzeigen: 4.1 - Schallgutachten Dateigrösse: 4 MB 4.1 - Schallgutachten 4 MB
Dokument anzeigen: 4.2 - Einzelhandelskonzept Dateigrösse: 5 MB 4.2 - Einzelhandelskonzept 5 MB
Dokument anzeigen: 4.3 - Stellungnahme Kampfmittelbeseitigungsdienst Dateigrösse: 2 MB 4.3 - Stellungnahme Kampfmittelbeseitigungsdienst 2 MB
Dokument anzeigen: 5 - Statistisches Bundesamt, Auszug aus: Klassifikation der Wirtschaftszweige mit Erläuterungen, Abschnitt G, Ziffer 47, Ausgabe 2008 (WZ 2008), Wiesbaden, 2008 Dateigrösse: 209 KB 5 - Statistisches Bundesamt, Auszug aus: Klassifikation der Wirtschaftszweige mit Erläuterungen, Abschnitt G, Ziffer 47, Ausgabe 2008 (WZ 2008), Wiesbaden, 2008 209 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
2.1Machbarkeitsstudie zum Breitbandausbau in der Stadt Remscheid    
3Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung