Bezirksvertretung 4 - Lüttringhausen 18.10.2017

Zeit: 17:30-18:20 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Änderung / Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Niederschrift über die Sitzung vom 06.09.2017     
3Fragestunde für Einwohner     
3.1Schädlingsbefall am Eisernstein     
4Behindertenparkplatz  15/3497 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anregung Dateigrösse: 129 KB Anregung 129 KB
Dokument anzeigen: Eingabe an die BV 4 - Lüttringhausen vom 10.03.17 Dateigrösse: 1 MB Eingabe an die BV 4 - Lüttringhausen vom 10.03.17 1 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.1Antrag auf Verlegung / Entfernung des Parkplatzes für Menschen mit Behinderung in der Gertenbachstraße 5  15/3978 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 145 KB Mitteilungsvorlage 145 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
6Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
6.1Aktivitäten des Stadtmarketing  15/3879 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 257 KB Mitteilungsvorlage 257 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Briefkasten in der Straße "Am Schützenplatz"
Beantwortung der Anfrage von Herrn Ruthenberg aus der Sitzung vom 21.06.2017 
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Spielplatz Adolf-Clarenbach-Straße
Anfrage von Herrn Braun in der Sitzung vom 06.09.17 
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Kreuzbergstraße / Gerberstraße     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.5Drittes Beteiligungsverfahren zur Erarbeitung des Regionalplanes Düsseldorf (RPD)
hier: Sachstandsinformation und Stellungnahme der Stadt Remscheid 
15/3941 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 244 KB Vorlage 244 KB
Dokument anzeigen: Anlage_1_Änderungsbezüge_des_RPD_zur_3._Beteiligung Dateigrösse: 1 MB Anlage_1_Änderungsbezüge_des_RPD_zur_3._Beteiligung 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage_2_Neuer_Prüfbogen_Umweltbericht_Gleisdreieck_Rem_019_A2_GIB Dateigrösse: 468 KB Anlage_2_Neuer_Prüfbogen_Umweltbericht_Gleisdreieck_Rem_019_A2_GIB 468 KB
Dokument anzeigen: Anlage_3_Weiterentwicklung_Prüfbogen_Umweltbericht_B237n_ Rem_Str3ab2_006 Dateigrösse: 899 KB Anlage_3_Weiterentwicklung_Prüfbogen_Umweltbericht_B237n_ Rem_Str3ab2_006 899 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.6Mittelinsel auf der Kreuzbergstraße     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.7Betonklötze auf dem Gehweg an der Barmer Straße
Einwohnerfrage aus der Sitzung vom 06.09.17 
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.8Treppenanlage vor dem Ehemaligen Empfangsgebäude Remscheid Lüttringhausen     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.9Nutzungsänderung Barmer Straße 19
Anfrage von Herrn Brüninghaus 
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.10Planungsstand Übergangswohnheim für Flüchtlinge
Anfrage von Herrn Klubertz 
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.11Sachstand Jahnplatz     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
8Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
9Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
9.1Beseitigung der Querungshilfe am Schützenplatz in Lüttringhausen
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2017 
15/3866 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 130 KB Antrag 130 KB
Dokument anzeigen: 06 09 2017 Antrag Querungshilfe Schützenplatz Dateigrösse: 64 KB 06 09 2017 Antrag Querungshilfe Schützenplatz 64 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
9.2Erweiterung/Aufstockung für P+R Parkplätze
- Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Ratsgruppe und der WiR-Ratsgruppe 
15/3959 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 138 KB Antrag 138 KB
Dokument anzeigen: Gemeinsamer Antrag Aufstockung P+R Parkplätze Dateigrösse: 172 KB Gemeinsamer Antrag Aufstockung P+R Parkplätze 172 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
10.1Be- und Entladesituation eines Einzelhandelsgeschäftes an der Barmer Straße 11
Anfrage von Herrn Ruthenberg 
    
10.2Beschneiden der Sträucher am Aufgang zum Gleis Fahrtrichtung Wuppertal
Anfrage von Frau Pütz 
    
10.3Parksituation an der Eisernsteinstraße
Anfrage von Herrn Braun 
    
10.4Reiter auf dem Fußweg Buscher Hof zum Friedhof und weiter zum Schmittenbusch
Anfrage von Herrn Braun 
    
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung