Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung 28.02.2017

Zeit: 17:05-18:40 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
1	Änderung/Erweiterung der Tagesordnung
2	Niederschrift über die Sitzung vom 10.01.2017
3	Vorstellung der neuen Klimamanagerin, Frau Schulte
4	Überblick über aktuelle Projekte zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel Präsentation von Frau Meves
5	Der Sachstand „Anpassung an den Klimawandel“ im Rahmen des Projektes BESTKLIMA wird zur Kenntnis genommen.			15/3158		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 220 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
6.1	Förderung des Engagements in den örtlichen Hilfsorganisationen - Anfrage der FDP-Ratsgruppe			15/2877		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage FDP 233 KB
	Beschluss:	vertagt
6.1.1	Antwort auf die Anfrage der FDP-Gruppe zum Thema Förderung des Engagements in den örtlichen Hilfsorganisationen			15/3107		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 384 KB
	Beschluss:	vertagt
6.2	Mobiles Bürgerbüro: Ein bürgerfreundliches und wirtschaftliches Modell auch für Remscheid? Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.01.2017			15/3167		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage 133 KB 28 02 2017 Anfrage Mobiles Bürgerbüro 69 KB
	Beschluss:	zurückgezogen
6.2.1 Nachtrag: 23.02.2017 Nummer 4 *	Antwort auf die CDU-Anfrage zur Einrichtung eines mobilen Bürgerbüros in Remscheid			15/3288		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 173 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6.3	Stickoxid und Feinstaub in Remscheid - Anfrage der Fraktion Die Linke			15/3272		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage LINKE 206 KB
	Beschluss:	vertagt
6.4 Nachtrag: 21.02.2017 Nummer 2 *	Sauberes P+R Parkhaus und intakter Aufzug am Hauptbahnhof Anfrage der SPD-Fraktion			15/3315		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage 134 KB 2017 02 28 Anfrage P+R Parkhaus am Hauptbahnhof (BUKO) 373 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6.4.1	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion der SPD zum P+R Parkhaus Hauptbahnhof (Drs. 15/3315)			15/3345		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 194 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6.5 Nachtrag: 22.02.2017 Nummer 3 *	Ist die Stadt Remscheid auf einen längeren Stromausfall vorbereitet? Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.01.17			15/3179		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage 131 KB 09 02 2017 Anfrage Stromausfall 73 KB
	Beschluss:	vertagt
6.6 Nachtrag: 22.02.2017 Nummer 3 *	Sicherheitskonzept für Senioren Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.01.17			15/3182		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage 131 KB 09 02 2017 Anfrage Gemeinsame Streifengänge 68 KB
	Beschluss:	vertagt
7	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
7.1	Beschaffung von Erdgasfahrzeugen			15/3249		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 150 KB Anlage zur Drucksache 15 3249 201 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7.2	Neuorganisation des Fachdienstes Zuwanderung			15/3103		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 250 KB Organigramm FD 3.33 165 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7.3	Wasserversorgungskonzept gem. § 38 Abs. 3 Landeswassergesetz			15/3118		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 149 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
8	Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
9	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
10	Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
10.1	Klarstellung der Befreiung von der Hundesteuer für Therapiehunde Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2017 für die Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 28.02.2017			15/3151		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 132 KB 2017 01 10 Antrag Befreiung von Hundesteuer für Therapiehunde (BUKO) 469 KB
	Beschluss:	vertagt
10.2	Arbeitskreis Elektromobilität - Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen			15/3287		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag B90/Grüne 234 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 1
10.2.1 Nachtrag: 21.02.2017 Nummer 1 *	Antwort auf den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 14.02.2017 zur "Elektromobilität"			15/3297
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
10.3 Nachtrag: 22.02.2017 Nummer 3 *	Tihange abschalten!			15/3324		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag B90/Grüne 226 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung
11.1	Wildschweinplage in Reinshagen Anfrage von Herrn Thiel
11.2	Vorkommnisse am Rosenmontag Anfrage von Herrn Heidtmann
11.3	Stallpflicht für Geflügel Anfrage von Frau Fiedler
11.4	Verkehrsbesprechung Anfrage von Frau Fiedler
11.5	Stromausfall, Bericht der EWR Anfrage von Herrn Chudzinski
12	Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2017
12.1	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2017 im Stadtbezirk Alt-Remscheid			15/3091		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 164 KB Anträge Alt-Remscheid 3 MB Verordnung Alt-Remscheid 2017 14 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
12.2	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2017 im Stadtbezirk Lennep			15/3108		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 164 KB Antrag Remscheid-Lennep 2 MB Verordnung Lennep 2017 14 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
12.3	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 02.04.2017 im Stadtbezirk Remscheid-Lennep			15/3247		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 159 KB Antrag Lennep Offensiv vom 20.12.2016 2 MB Schreiben Lennep Offensiv vom 03.02.2017 5 MB Verordnung Lennep 2.4.2017 14 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
12.4	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2017 im Stadtbezirk Lüttringhausen			15/3129		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 158 KB Antrag Heimatbund 2017 96 KB Antrag Marketingrat 2017 192 KB Verordnung Lüttringhausen 14 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2
13	BP 633 – Gebiet: nördlich Heinrich-Hertz-Straße, östlich Knusthöhe 1. Entscheidung über die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen (gem. §§ 3 (1) BauGB i.V.m. 13a BauGB) 2. Entscheidung über die imRahmen der vorgezogenen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (gem. §§ 4 (1) i.V.m. 13a BauGB) 3. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 633 (gem. §§ 3 (2) und 4 (2) i.V.m. § 13a BauGB)			15/3106		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 180 KB 1. Entwurfsbegründung mit Anlagen 6 MB 2. Bebauungsplanentwurf insgesamt 2 MB 2.1 Bebauungsplanentwurf Planteil 406 KB 2.2 Bebauungsplanentwurf Legende 2 MB 3. Stellungnahmen TÖB 11 MB 4. Ergebnisbericht TÖB 57 KB 5. Stellungnahmen Bürger 2 MB 6. Ergebnisbericht Bürger 53 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Bestellung einer Schriftführerin und stellvertretenden Schriftführerin sowie Abberufung einer Schriftführerin und stellvertretenden Schriftführerin			15/3143		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 169 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35
1	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
2	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
3	Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
4	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
5	Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
6	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung