Beschwerdeausschuss 12.07.2017

Zeit: 17:00-18:05 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Änderung/Erweiterung der Tagesordnung
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Niederschrift über die Sitzung vom 24.05.2017
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
3	Anfragen der Ausschussmitglieder analog zu Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
3.1	Sachstand zu den Eingaben den Anwohner vom Holz vom 17.06.2016 und 02.11.2016 sowie 11.11.2016 sowie der W.i.R.-Anfrage vom 22.06.2016			15/3732		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage W.i.R. 222 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
4	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
5	Anfragen der Ausschussmitglieder analog zu Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung
6	Ausweisung von Markt und Elberfelder Straße (teilweise) als verkehrsberuhigter Geschäftsbereich
6.1	Ausweisung von Markt und Elberfelder Straße (teilweise) als verkehrsberuhigter Geschäftsbereich			15/3016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anregung 133 KB Eingabe an den Rat der Stadt vom 17.11.2016 - Vorlage Netz 9 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6.2	Änderung der ortsfesten Verkehrsregelung im Bereich Markt und Elberfelder Straße			15/3630		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 148 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7 Nachtrag: 06.07.2017 Nummer 1 *	Nicht berücksichtigt: Verkauf des Grundstückes Am Ostbahnhof 5
7.1	Nicht berücksichtigt: Verkauf des Grundstückes Am Ostbahnhof 5
Nicht öffentlicher Teil:
1	Nicht berücksichtigt: Verkauf des Grundstückes Am Ostbahnhof 5
Öffentlicher Teil:
7.2 Nachtrag: 06.07.2017 Nummer 1 *	Nicht berücksichtigt: Verkauf des Grundstückes Am Ostbahnhof 5			15/3699		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anregung 133 KB Eingabe an den Rat der Stadt vom 30.05.2017 - Vorlage Netz 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7.3 Nachtrag: 06.07.2017 Nummer 1 *	Verkauf eines Grundstücks durch die Stadt Remscheid Nichtberücksichtigung eines Mieters			15/3773		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 156 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
8 Nachtrag: 07.07.2017 Nummer 2 *	Nutzung der leer stehenden Einzelhandelsflächen in der Fußgängerzone Alleestraße für FOC/DOC
8.1 Nachtrag: 07.07.2017 Nummer 2 *	Nutzung der leer stehenden Einzelhandelsflächen in der Fußgängerzone Alleestraße für FOC/DOC			15/3451		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anregung 134 KB Eingabe an den Rat der Stadt vom 18.03.2017 - Vorlage Netz 2 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
8.2 Nachtrag: 07.07.2017 Nummer 2 *	Nutzung der leer stehenden Einzelhandelsflächen in der Fußgängerzone Alleestraße für ein FOC / DOC			15/3788		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 145 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
2	Anfragen der Ausschussmitglieder analog zu Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
3	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
4	Anfragen der Ausschussmitglieder analog zu Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung