Bezirksvertretung 3 - Lennep 29.06.2011

Zeit: 17:45-19:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung / Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Niederschrift über die Sitzung vom 01.06.2011     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Fragestunde für Einwohner     
4Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
4.1 Nachtrag: 22.06.2011 Nummer 1 *Angebotssituation Röntgenstadion
- Anfrage von Herrn Roland Kirchner / der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 22.06.2011 
14/1020 
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Dokument anzeigen: Anfrage Dateigrösse: 21 KB Anfrage 21 KB
Dokument anzeigen: Anfrage von Herrn Roland Kirchner / der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 22.06.2011 mit dem Titel Anfrage von Herrn Roland Kirchner / der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 22.06.2011 mit dem Titel "Angebotssituation Röntgenstadion" 42 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
5.1Übernahme der Toilettenanlage am Bismarckplatz durch den Verkehrs- und Förderverein Lennep e.V.     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Nutzung des Grundstücks "Am Schellenberg 9"     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Gerüst am Schulgebäude Hardtstraße 18     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Mangelhafte Unterhaltung und Pflege der Flächen um das Röntgen-Museum und die Statue "Frau Röntgen"     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
7Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
8Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
8.1 Nachtrag: 22.06.2011 Nummer 1 *Prüfauftrag zum möglichen Verkauf des Schützenplatzes (Kirmesplatz) und des Jahnplatzes konkretisieren
- Antrag von Herrn Roland Kirchner / der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 20.06.2011 
14/1005 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 87 KB Antrag 87 KB
Dokument anzeigen: Antrag von Herrn Roland Kirchner / der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 20.06.2011 mit dem Titel Antrag von Herrn Roland Kirchner / der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 20.06.2011 mit dem Titel "Prüfauftrag zum möglichen Verkauf des Schützenplatzes (Kirmesplatz) und des Jahnplatzes konkretisieren" 42 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
9.1Eingabe an die Bezirksvertretung
"Bodenunebenheiten auf dem Gehweg der Straße Am Stadion und dem Schulgelände der Katholischen Grundschule Am Stadion durch Baumwurzeln"
- Mitteilung Herr Dr. Rohrweck 
    
9.2Ersatzpflanzung von Bäumen im Bereich Lüttringhauser Straße und Hardtpark
- Anfrage Herr Dr. Rohrweck 
    
9.3Wartehäuschen an der Bushaltestelle Diepmannsbacher Straße, Fahrtrichtung Klausen
- Anfrage Frau Rohrweck 
    
9.4Wartehäuschen an der Bushaltestelle "Bornefeld", Fahrtrichtung Bahnhof Lennep
- Anfrage Herr Hohn 
    
9.5Sondernutzung für die Außengastronomie auf dem Alter Markt bei Traditionsveranstaltungen
- Anfrage Herr Valitutto 
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9.6Sondernutzung für die Außengastronomie auf dem Alter Markt an Markttagen
- Anfrage Herr Valitutto 
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9.7Entfernung von Bäumen am Thüringsberg - Höhe ehemaliges Standesamt
- Mitteilung Herr Valitutto 
    
9.8Beitrag des WDR Fernsehens - Lokalzeit Bergisches Land zum Thema "DOC in der Altstadt Lennep"
- Anfrage Herr Valitutto 
    
9.9Geschwindigkeitskontrollen in der Altstadt Lennep
- Anfrage Frau Czylwik 
    
10 Nachtrag: 22.06.2011 Nummer 1 *Deutliche Entscheidung für den Erhalt des Röntgenstadions - Verkaufsverhandlungen sofort beenden -
- Antrag von Herrn Roland Kirchner / der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 18.05.2011 
14/0923 
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Dokument anzeigen: - Antrag von Herrn Roland Kirchner / der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 18.05.2011 mit dem Titel - Antrag von Herrn Roland Kirchner / der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 18.05.2011 mit dem Titel "Deutliche Entscheidung für den Erhalt des Röntgenstadions - Verkaufsverhandlungen sofort beenden -" 46 KB
Dokument anzeigen: - Antrag von Herrn Kirchner / der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 18.05.2011 mit dem Titel - Antrag von Herrn Kirchner / der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 18.05.2011 mit dem Titel "Deutliche Entscheidung für den Erhalt des Röntgenstadions - Verkaufsverhandlungen sofort einstellen -" (Anhang) 74 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Bebauungsplan Nr. 485 - Gebiet westlich Bahnhof Lennep, östlich Schlachthofstraße, Karlstraße, Kimmenauer Weg
hier: Beschluss über den abweichenden Ausbau (Minderausbau) gemäß § 125 Abs. 3 BauGB im Bereich des Verbindungsweges Karlstraße / Robert-Schumacher-Straße 
14/0882 
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Dokument anzeigen: Anlage_1_BP_485 Dateigrösse: 3 MB Anlage_1_BP_485 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage_2_Minderausbau_BP_485 Dateigrösse: 221 KB Anlage_2_Minderausbau_BP_485 221 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
12 Nachtrag: 22.06.2011 Nummer 1 *Parken auf dem unteren Alter Markt nach dem 31. Oktober 2010  14/0998 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Mobile Absperrungen für den Platz "Alter Markt"  14/0974 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14Öffnung der Platanenallee  14/0970 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15 Nachtrag: 22.06.2011 Nummer 1 *Einrichtung einer zusätzlichen Schulbushaltestelle in Bergisch-Born, Am Eichholz  14/0996 
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Dokument anzeigen: Schulbushaltestelle Am Eichholz (1) Dateigrösse: 88 KB Schulbushaltestelle Am Eichholz (1) 88 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
7 Nachtrag: 29.06.2011 Nummer 2 *Stadion Lennep, Schützenplatz Lennep