Bezirksvertretung 2 - Süd 15.02.2017

Zeit: 17:30-19:05 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:30
1	Änderung / Erweiterung der Tagesordnung
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Niederschrift über die Sitzung vom 28.09.2016
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
3	Niederschrift über die Sitzung vom 30.11.2016
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
4	Niederschrift über die Sitzung vom 07.12.2016
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5	Fragestunde für Einwohner
5.1	Verkehrssituation im Bereich Strucker Straße / Bebauungsplan 616 Auguststraße			15/3029		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Einwohnerfrage 127 KB Einwohnerfrage vom 22.11.2016 10 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Fahrbahnmarkierungen / Leitbaken auf der Lenneper Straße / Neuenkamper Straße (Fahrtrichtung Stadtmitte) zwischen Verkehrsknoten Lenneper Straße / Hohenhagener Straße / Mixsieper Straße und Neuenkamper Straße Nr. 103
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6.1	Fahrbahnmarkierungen / Leitbaken auf der Lenneper Straße / Neuenkamper Straße (Fahrtrichtung Stadtmitte) zwischen Verkehrsknoten Lenneper Straße / Hohenhagener Straße / Mixsieper Straße und Neuenkamper Straße Nr. 103			15/2643		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anregung 132 KB Eingabe an die Bezirksvertretung 2 - Süd vom 06.04.2016 - Netz 2 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6.2	Fahrbahnmarkierung und Leitbaken auf der Lenneper Straße			15/3049		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 143 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7 Nachtrag: 13.02.2017 Nummer 2 *	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
7.1	Erstellung eines Parkraumkonzepts: Wie weit ist die Verwaltung? - Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 2 - Süd			15/3183		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage 132 KB Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 2 - Süd vom 25.01.2017 14 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7.2	Abgegrenzter Bereich für Hundehalter: Wie weit ist die Verwaltung mit der Abarbeitung des Prüfauftrags? - Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 2 - Süd			15/3187		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage 132 KB Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 2 - Süd vom 25.01.2017 14 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7.3 Nachtrag: 13.02.2017 Nummer 2 *	Rückstau Lenneper Straße			15/3255		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage LINKE 288 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
8	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
8.1	Schadhafter Fahrbahnbelag in den Kreuzungsbereichen der Fichtenstraße
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
9	Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
10	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
11	Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
11.1	Intzestraße zur Vorfahrtsstraße machen - Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 2 - Süd			15/2974		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 129 KB Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 2 - Süd vom 08.11.2016 63 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 1
11.2	Verkehr auf der Intzebrücke begrenzen - Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 2 - Süd			15/2975		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 128 KB Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 2 - Süd vom 08.11.2016 64 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2
11.3	Verkehrskonzept Brücke Intzestraße - Antrag Frau Jungesblut-Wagner
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung
12.1	Wiederaufbau des Mannesmann-Turms, Burger Straße - Anfrage Herr Grote
12.2	Betrieb des Blitzers an der Lenneper Straße - Anfrage Frau Bodenstedt
12.3	Zustand des Schwanenteichs - Anfrage Frau Rühl
12.4	Verkehrssituation im Einmündungsbereich Greulingstraße/ Ecke Industriestraße - Mitteilung Frau Korff
12.5	Baumscheibe im Bereich der Fahrbahn der Straße Ehringhausen, Höhe Einmündung Albert-Strasmann-Weg - Anfrage Frau Korff
12.6	Eingeschränkte Nutzbarkeit des Gehwegs in der Ewaldstraße, Höhe Einmündung Burger Straße - Mitteilung Herr Wetzel
13 Nachtrag: 15.02.2017 Nummer 3 *	Bebauungsplan Nr. 661 – Gebiet Burger Straße zwischen Bliedinghauser Straße und Reinhard-Mannesmann-Straße
13.1 Nachtrag: 15.02.2017 Nummer 3 *	Bebauungsplan Nr. 661 – Gebiet Burger Straße zwischen Bliedinghauser Straße und Reinhard-Mannesmann-Straße; Hinweis zum Offenlagebeschluss; Drucksache 15/3206			15/3265		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 147 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
13.2 Nachtrag: 15.02.2017 Nummer 3 *	Bebauungsplan Nr. 661 – Gebiet Burger Straße zwischen Bliedinghauser Straße und Reinhard-Mannesmann-Straße 1. Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen (§ 3 Abs. 1 BauGB) 2. Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 4 Abs. 1 BauGB) 3. Offenlagebeschluss (§ 3 Abs. 2 BauGB)			15/3206		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 175 KB 1 - Ergebnisbericht zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 107 KB 2 - Ergebnisbericht zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 4 MB 3 - BP 661 Planentwurf und textliche Festsetzungen 1 MB 4 - BP 661 Entwurfsbegründung 218 KB 4.1 - Schallgutachten 4 MB 4.2 - Einzelhandelskonzept 5 MB 5 - wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen 3 MB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2
14	Anfrage der CDU-Fraktion hinsichtlich der Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Baisieper Straße			15/3048		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 230 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
15	Aktueller Sachstand Erweiterung OBI am Standort Industriestraße			15/3125		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 146 KB Grobkonzept 3 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
16	Verfahren zur Verwendung der Mittel für das Programm "Schönere Stadtteile"			15/3138		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 204 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
17	Bestellung einer Schriftführerin und stellvertretenden Schriftführerin sowie Abberufung einer Schriftführerin und stellvertretenden Schriftführerin			15/3143		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 169 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
18 Nachtrag: 09.02.2017 Nummer 1 *	Genehmigung zum Anbringen von zwei Plakatanschlagtafeln hier: Ausnahme von der Veränderungssperre Nr. 67 - für das Gebiet Burger Straße zwischen Bliedinghauser Straße und Reinhard-Mannesmann-Straße			15/3225		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB Antragsunterlagen 869 KB Lageplan mit räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre Nr. 67 478 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55
1	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
2	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
2.1	Erweiterung OBI am Standort Industriestraße; Grundstücksangelegenheiten
3	Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
4	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
5	Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
6	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung