TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Öffentlicher Teil: | |||||||||||||||||||||
1 | Änderung / Erweiterung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||||||||
1.1 | Standortgemeinschaft Alleestraße und Verlegung Wochenmarkt - Antrag der SPD-Fraktion vom 21.12.2011 | 14/1543 |
|
||||||||||||||||||
Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
2 | Niederschrift über die Sitzung vom 18.10.2011 | ||||||||||||||||||||
3 | Fragestunde für Einwohner | ||||||||||||||||||||
4 | Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
5 | Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
5.1 | Baumentfernungen im Stadtbezirk Alt-Remscheid Entfernungen im III. und IV. Quartal 2011 | 14/1488 |
|
||||||||||||||||||
Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
5.2 | Post-Partner-Filiale im Gebäude Vieringhausen 71 | 14/1518 |
|
||||||||||||||||||
Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
6 | Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
7 | Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
8 | Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
9 | Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
9.1 | Umwidmung der Diskothek am Hauptbahnhof in eine Veranstaltungshalle - Anfrage von Herrn Ernst | ||||||||||||||||||||
9.2 | Fehlende Wegweisung zur Trasse des Werkzeugs im Bereich Richard-Lindenberg-Platz - Anfrage von Herrn Paeslack | ||||||||||||||||||||
9.3 | Beschilderung Trasse des Werkzeugs im Bereich Kremenholl - Hinweis von Herrn Wagner | ||||||||||||||||||||
9.4 | Abbruch des ehemaligen Möbelhauses, Honsberger Straße - Anfrage von Herrn Stippekohl | ||||||||||||||||||||
9.5 | Abbruch des EWR-Gebäudes Honsberger Straße 4 - Anfrage von Herrn Stippekohl | ||||||||||||||||||||
10 | Immobilien- und Standortgemeinschaft Alleestraße | ||||||||||||||||||||
11 | Verlagerung Wochenmarkt | ||||||||||||||||||||
12 | Neubau Kinderspielplatz Palmstraße | 14/1227 |
|
||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||||||||
13 | Festsetzung der Überschwemmungsgebiete für den Morsbach und den Müggenbach Stellungnahme der Stadt Remscheid zum o.g. Verfahren | 14/1269 | |||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 7 | ||||||||||||||||||||
14 | Designer-Outlet-Center (DOC) Blume Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 300.000,--Euro - NEIN - Antrag der W.i.R.-Fraktion | 14/1331 |
|
||||||||||||||||||
Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
15 | Bebauungsplan Nr. 637 Gebiet Vieringhausen, zwischen der Straße Vieringhausen und der Bahnstrecke 1. Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) 2. Entscheidung überdie Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) sowie der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) 3. Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW) 4. Berichtigung des Flächennutzungsplanes (§ 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB) | 14/1511 | |||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||||||||
16 | BP 331 1. Änderung Gebiet: zwischen Ibacher Straße / Am Rather Ring und Ibacher Mühle (vereinfachtes Verfahren) 1. Verzicht auf frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §§ 3 und 13 BauGB 2. Verzicht auf frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß§§ 4 und 13 BauGB 3. Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 2 (1) und 13 (1) BauGB 4. Offenlagebeschluss gemäß §§ 3 und 13 BauGB | 14/1515 |
|
||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||||||||
17 | 2. Änderung des Flächennutzungsplans - Gebiet Platz, westlich Morsbachtalstraße 1. Einleitung des Bauleitplanverfahrens 2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) | 14/1529 |
|
||||||||||||||||||
Beschluss: | geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||||||||
18 | Strategische Ausrichtung der räumlichen Entwicklungsplanung sowie Übersicht über die aktuellen Planungsprojekte des Zentraldienstes 0.12 (Stadtentwicklung und Wirtschaft) und des Fachdienstes 3.63 (Bauordnung und Bauleitplanung) | 14/1505 | |||||||||||||||||||
Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
Nicht öffentlicher Teil: | |||||||||||||||||||||
1 | Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
2 | Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
3 | Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
4 | Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
5 | Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
6 | Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung |