Bezirksvertretung 1 - Alt-Remscheid 10.01.2012

Zeit: 17:00-18:35 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Änderung / Erweiterung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
1.1	Standortgemeinschaft Alleestraße und Verlegung Wochenmarkt - Antrag der SPD-Fraktion vom 21.12.2011			14/1543		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 81 KB 2012.01.10 SPD-Antrag Tagesordnung BV I_Wochenmarktn 79 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
2	Niederschrift über die Sitzung vom 18.10.2011
3	Fragestunde für Einwohner
4	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
5	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
5.1	Baumentfernungen im Stadtbezirk Alt-Remscheid Entfernungen im III. und IV. Quartal 2011			14/1488		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 119 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.2	Post-Partner-Filiale im Gebäude Vieringhausen 71			14/1518		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 89 KB Postfiliale_Vieringhausen 210 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
7	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
8	Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
9	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung
9.1	Umwidmung der Diskothek am Hauptbahnhof in eine Veranstaltungshalle - Anfrage von Herrn Ernst
9.2	Fehlende Wegweisung zur Trasse des Werkzeugs im Bereich Richard-Lindenberg-Platz - Anfrage von Herrn Paeslack
9.3	Beschilderung Trasse des Werkzeugs im Bereich Kremenholl - Hinweis von Herrn Wagner
9.4	Abbruch des ehemaligen Möbelhauses, Honsberger Straße - Anfrage von Herrn Stippekohl
9.5	Abbruch des EWR-Gebäudes Honsberger Straße 4 - Anfrage von Herrn Stippekohl
10	Immobilien- und Standortgemeinschaft Alleestraße
11	Verlagerung Wochenmarkt
12	Neubau Kinderspielplatz Palmstraße			14/1227		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Entwurf-Palmstr 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Festsetzung der Überschwemmungsgebiete für den Morsbach und den Müggenbach Stellungnahme der Stadt Remscheid zum o.g. Verfahren			14/1269		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage 01 zu Drucksache 14 1269 244 KB Anlage 02 zu Drucksache 14 1269 418 KB Anlage 03 zu Drucksache 14 1269 289 KB Anlage 04 zu Drucksache 14 1269 447 KB Anlage 05 zu Drucksache 14 1269 412 KB Anlage 06 zu Drucksache 14 1269 556 KB Anlage 07 zu Drucksache 14 1269 483 KB Anlage 08 zu Drucksache 14 1269 493 KB Anlage 09 zu Drucksache 14 1269 381 KB Anlage 10 zu Drucksache 14 1269 315 KB Anlage 11 zu Drucksache 14 1269 28 KB Anlage 12 zu Drucksache 14 1269 139 KB Anlage 13 zu Drucksache 14 1269 146 KB Anlage 14 zu Drucksache 14 1269 64 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 7
14	Designer-Outlet-Center (DOC) Blume Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 300.000,--Euro - NEIN - Antrag der W.i.R.-Fraktion			14/1331		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen WiR_Vertrag_DOC 51 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
15	Bebauungsplan Nr. 637 Gebiet Vieringhausen, zwischen der Straße Vieringhausen und der Bahnstrecke 1. Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) 2. Entscheidung überdie Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) sowie der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) 3. Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW) 4. Berichtigung des Flächennutzungsplanes (§ 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB)			14/1511		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1 - Ergebnisbericht über die öffentliche Auslegung 441 KB 2 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 340 KB 3 - Ergebnisbericht über die Behördenbeteiligung 369 KB 4 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Behördenbeteiligung 3 MB 5 - Bebauungsplan Nr. 637 1 MB 6.0 - Entscheidungsbegründung zu dem Bebauungsplan Nr. 637 84 KB 6.1 - Anlage 1 zur Entscheidungsbegründung 760 KB 6.2 - Anlage 2 zur Entscheidungsbegründung 1 MB 6.3 - Anlage 3 zur Entscheidungsbegründung 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	BP 331 1. Änderung Gebiet: zwischen Ibacher Straße / Am Rather Ring und Ibacher Mühle (vereinfachtes Verfahren) 1. Verzicht auf frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §§ 3 und 13 BauGB 2. Verzicht auf frühzeitige Behördenbeteiligung gemäߧ§ 4 und 13 BauGB 3. Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 2 (1) und 13 (1) BauGB 4. Offenlagebeschluss gemäß §§ 3 und 13 BauGB			14/1515		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 124 KB 1. Entwurfsbegründung 230 KB 2. BP 331 1. Änderung 538 KB 3. BP 331 Rechtsplan 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
17	2. Änderung des Flächennutzungsplans - Gebiet Platz, westlich Morsbachtalstraße 1. Einleitung des Bauleitplanverfahrens 2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB)			14/1529		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 103 KB Gebietsabgrenzung 2. Änderung des FNP 776 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
18	Strategische Ausrichtung der räumlichen Entwicklungsplanung sowie Übersicht über die aktuellen Planungsprojekte des Zentraldienstes 0.12 (Stadtentwicklung und Wirtschaft) und des Fachdienstes 3.63 (Bauordnung und Bauleitplanung)			14/1505		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 109 KB 1 - Strategische Ausrichtung der räumlichen Entwicklungsplanung 771 KB 2 - Abgeschlossene Projekte (Seiten 23 - 24) 51 KB 3 - Projekte ZD 0.12 - Stadtentwicklung und Wirtschaft (Seiten 25 - 82) 3 MB 4 - Projekte ZD 3.63 - Bauordnung und Bauleitplanung (Seiten 83 - 106) 1 MB 5 - Einzustellende Projekte (Seiten 107 - 119) 885 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
Nicht öffentlicher Teil:
1	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
2	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
3	Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
4	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
5	Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
6	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung