Bezirksvertretung 4 - Lüttringhausen 29.08.2018

Zeit: 17:30-19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung / Erweiterung der Tagesordnung     
2Niederschrift über die Sitzung vom 13.06.2018     
3Niederschrift über die Sitzung vom 04.07.2018     
4Fragestunde für Einwohner     
5Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
6Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
6.1Bericht der Jahresunfallkommission 2018  15/5112 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 233 KB Mitteilungsvorlage 233 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Kommunaler Wohnbauflächenpotenzialatlas  15/4964 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 159 KB Mitteilungsvorlage 159 KB
Dokument anzeigen: Anlage 0 Kommunaler Wohnbauflächenpotenzialatlas (Text) Dateigrösse: 3 MB Anlage 0 Kommunaler Wohnbauflächenpotenzialatlas (Text) 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage A1 Grosse und mittlere Wohnbaupotenziale Dateigrösse: 4 MB Anlage A1 Grosse und mittlere Wohnbaupotenziale 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage A2 Kleine Wohnbaupotenziale A Dateigrösse: 5 MB Anlage A2 Kleine Wohnbaupotenziale A 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage A2 Kleine Wohnbaupotenziale B Dateigrösse: 5 MB Anlage A2 Kleine Wohnbaupotenziale B 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage A3 Sehr kleine Wohnbaupotenziale A Dateigrösse: 4 MB Anlage A3 Sehr kleine Wohnbaupotenziale A 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage A3 Sehr kleine Wohnbaupotenziale B Dateigrösse: 3 MB Anlage A3 Sehr kleine Wohnbaupotenziale B 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage A3 Sehr kleine Wohnbaupotenziale C Dateigrösse: 4 MB Anlage A3 Sehr kleine Wohnbaupotenziale C 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage B1 Übersichtsplan Wohnbauflächenpotenzialatlas Dateigrösse: 505 KB Anlage B1 Übersichtsplan Wohnbauflächenpotenzialatlas 505 KB
Dokument anzeigen: Anlage B2 Übersichtsplan Wohnbauflächenpotenzialatlas Dateigrösse: 341 KB Anlage B2 Übersichtsplan Wohnbauflächenpotenzialatlas 341 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Unterschiedliche Anfragen und Anregung an die Straßenverkehrsbehörde aus der Sitzung vom 13.06.2018  15/5197 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 196 KB Mitteilungsvorlage 196 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen  15/5152 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 145 KB Mitteilungsvorlage 145 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
8Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
9Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
9.1Beseitigung der Querungshilfe am Schützenplatz in Lüttringhausen
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2017 
15/3866 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 130 KB Antrag 130 KB
Dokument anzeigen: 06 09 2017 Antrag Querungshilfe Schützenplatz Dateigrösse: 64 KB 06 09 2017 Antrag Querungshilfe Schützenplatz 64 KB
 Beschluss: vertagt  
9.2Organisatorische, wirtschaftliche und personelle Überprüfung des Bereiches Grünflächen bei der TBR
Antrag der CDU-Fraktion 
15/5146 
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Dokument anzeigen: Antrag CDU Dateigrösse: 311 KB Antrag CDU 311 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Anwohnerparken in der Remscheider Str. 25-31
Antrag der SPD-Fraktion 
    
10Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
10.1Zustand des Bürgersteigs vor der ehemaligen Gaststätte Rathauseck
Anfrage von Herrn Koball 
    
10.2Baustelle Ronsdorfer Straße/Birgden III
Anfrage von Herrn Galli 
    
10.3Schulwegeplan neue Schule Eisernstein
Anfrage von Frau Pütz 
    
10.4Verschiedene Straßenverkehrsangelegenheiten
Anfrage von Herrn Ruthenberg 
    
10.5Reinigung der Adolf-Clarenbach-Straße
Anfrage von Herrn Stuhlmüller 
    
10.6Tempo 50 im Bereich der Stiftung Tannenhof
Anfrage von Herrn Stuhlmüller 
    
10.7Parkende LKW im Bereich Klausen
Anfrage von Herrn Stuhlmüller 
    
10.8Verkehrswidriges Parken im Bereich der sog. "Blumensiedlung"
Anfrage von Herrn Stuhlmüller 
    
11Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen     
11.1Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Remscheid-Lüttringhausen am Sonntag, den 30.09.2018 sowie am Sonntag, den 02.12.2018  15/5051 
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Dokument anzeigen: Dringlichkeitsentscheid 15-5051 Dateigrösse: 106 KB Dringlichkeitsentscheid 15-5051 106 KB
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 421 KB Vorlage 421 KB
Dokument anzeigen: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Remscheid-Lüttringhausen am 30.09.2018 +02.12.2018 Dateigrösse: 1 MB Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Remscheid-Lüttringhausen am 30.09.2018 +02.12.2018 1 MB
Dokument anzeigen: Antrag verkaufsoffener Sonntag Herbst-Bauernmarkt_30.09.2018 Dateigrösse: 580 KB Antrag verkaufsoffener Sonntag Herbst-Bauernmarkt_30.09.2018 580 KB
Dokument anzeigen: Antrag Heimatbund Weihnachtsmarkt Lü_180509 Dateigrösse: 29 KB Antrag Heimatbund Weihnachtsmarkt Lü_180509 29 KB
Dokument anzeigen: ALLE ANTWORTEN Beteiligter Verkaufsoff. Sonntage in Lü 2018 Dateigrösse: 1 MB ALLE ANTWORTEN Beteiligter Verkaufsoff. Sonntage in Lü 2018 1 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12 Nachtrag: 23.08.2018 Nummer 1 *Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Remscheid-Lüttringhausen am Sonntag, den 02.12.2018
Die Ds.-Nr.: 15/5198 wurde zurückgezogen und durch die Ds.-Nr.: 15/5249 ersetzt. 
15/5249 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 416 KB Vorlage 416 KB
Dokument anzeigen: Verordnung über das Offenhalten v Verkaufsstellen in RS-Lüttringhausen am 02.12.2018 Dateigrösse: 559 KB Verordnung über das Offenhalten v Verkaufsstellen in RS-Lüttringhausen am 02.12.2018 559 KB
Dokument anzeigen: Antrag Heimatbund Weihnachtsmarkt Lü_cut_180509 Dateigrösse: 29 KB Antrag Heimatbund Weihnachtsmarkt Lü_cut_180509 29 KB
Dokument anzeigen: ANTWORTEN Beteiligter wg Sonntag in Lüttringhausen 02.12.2018 Dateigrösse: 1 MB ANTWORTEN Beteiligter wg Sonntag in Lüttringhausen 02.12.2018 1 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
13Antrag auf Fällung eines städtischen Ahornbaumes auf dem Grundstück Klausen 22 (Jugendfreizeitheim)  15/5182 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 145 KB Vorlage 145 KB
Dokument anzeigen: Ansicht, Luftbild Ahornbaum Dateigrösse: 105 KB Ansicht, Luftbild Ahornbaum 105 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung