Betriebsausschuss für die Technischen Betriebe Remscheid 07.02.2012

Zeit: 17:00-18:35 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Feststellung des Altersvorsitzenden     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Wahl des Vorsitzenden für die heutige Sitzung des Ausschusses     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Niederschrift über die Sitzung vom 19.11.2011     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Niederschrift über die Sitzung vom 13.12.2011     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6 Nachtrag: 07.02.2012 Nummer 2 *Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
6.1 Nachtrag: 07.02.2012 Nummer 2 *Ist das Sammeln von Elektroschrott durch die REB sinnvoll?
- Anfrage der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 03.02.2012 
14/1686 
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Dokument anzeigen: Anfrage der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 03.02.2012 mit dem Titel Anfrage der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 03.02.2012 mit dem Titel "Ist das Sammeln von Elektroschrott durch die REB sinnvoll?" 47 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
7.1Mutterschaft der Leiterin des Geschäftsbereichs Finanzwesen/Verwaltung     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Aktuelle Informationen aus dem Sachgebiet Grundabgaben     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Informationsschreiben zum Winterdienst an Haltestellen des ÖPNV     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Vollzug des § 61 a Wassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - Landeswassergesetz - LWG     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
9Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
10Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
11Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
12Änderung der Betriebssatzung für die Remscheider Entsorgungsbetriebe  14/1600 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Remscheider Entsorgungsbetriebe Dateigrösse: 7 KB Anlage 1 Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Remscheider Entsorgungsbetriebe 7 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Änderung der Satzung der Stadt Remscheid über die Benutzung des Wertstoffhofes Solinger Straße und die Erhebung von Entgelten vom 21.03.2003  14/1607 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Remscheid über die Benutzung des Wertstoffhofes Solinger Straße ... Dateigrösse: 10 KB Anlage 1 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Remscheid über die Benutzung des Wertstoffhofes Solinger Straße ... 10 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14 Nachtrag: 02.02.2012 Nummer 1 *Prüfauftrag im Rahmen der Haushaltskonsolidierung     
14.1 Nachtrag: 02.02.2012 Nummer 1 *Prüfauftrag im Rahmen der Haushaltskonsolidierung
- Mittelbereitstellung zur Vergabe eines Gutachtens 
14/1615 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
14.2 Nachtrag: 02.02.2012 Nummer 1 *Prüfauftrag im Rahmen der Haushaltskonsolidierung - Mittelbereitstellung zur Vergabe eines Gutachtens
hier: Einrichtung eines Arbeitskreises
- Antrag der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 02.02.2012 
14/1675 
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Dokument anzeigen: Antrag der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 02.02.2012 mit dem Titel Antrag der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 02.02.2012 mit dem Titel "Prüfauftrag im Rahmen der Haushaltskonsolidierung - Mittelbereitstellung zur Vergabe eines Gutachtens; hier: Einrichtung eines Arbeitskreises" 42 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
2.1Vorruhestand des Leiters des Geschäftsbereichs Abfallwirtschaft    
3Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
7Benennung des Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Abschlusses zum 31.12.2011 der Remscheider Entsorgungsbetriebe