Betriebsausschuss für die Technischen Betriebe Remscheid 10.07.2018

Zeit: 17:00-18:50 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Niederschrift über die Sitzung vom 10.04.2018     
3Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
4Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung - Teil 1 -     
4.1Stand Jahresabschluss zum 31.12.2017     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Verlängerung der Tätigkeit des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3Sonntag in Orange 2018     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
6Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
7Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
8Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
8.1Mülleimer neben Sitzbänken am Verbindungsweg Hofschaft Hohenhagen - Skigebiet
- Anfrage Herr Bender 
    
8.2Einsatz von Elektrofahrzeugen bei den Technischen Betrieben Remscheid
- Anfrage Herr Bender 
    
8.3Baustelle im Kreuzungsbereich B 51 / B 237 im Ortsteil Bergisch Born
- Anfrage Herr Kucharczyk 
    
8.4Ampelschaltung Freiheitstraße
- Anfrage Herr Edelhoff 
    
8.5Mangelhaftes Mauerwerk an der Stachelhauser Straße, Höhe Unterführung Trasse des Werkzeugs
- Mitteilung Herr Edelhoff 
    
8.6Bunte Wildblumeninseln im öffentlichen Straßenraum
- Anfrage Herr Edelhoff 
    
9Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung - Teil 2 -     
9.1Organisatorische, wirtschaftliche und personelle Überprüfung des Bereiches Grünflächen bei der TBR; Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Starkregen in Remscheid
- Vorschlag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt 
15/5073 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag SPD Dateigrösse: 265 KB Antrag SPD 265 KB
 Beschluss: vertagt  
11Verschmutzung und Vermüllung der Containerstandorte in Remscheid     
11.1Verschmutzung und Vermüllung der Containerstandorte in Remscheid  15/4836 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag W.i.R. Dateigrösse: 234 KB Antrag W.i.R. 234 KB
 Beschluss: vertagt  
11.2Verschmutzung und Vermüllung der Containerstandorte in Remscheid  15/5082 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 177 KB Mitteilungsvorlage 177 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Personalbemessung und -entwicklung zur Umsetzung der geplanten Straßenbauprojekte  15/5001 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 385 KB Vorlage 385 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Übersicht Straßenbaumaßnahmen Dateigrösse: 44 KB Anlage 1 - Übersicht Straßenbaumaßnahmen 44 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Rückstellungsmaßnahmen Straßen, Brücken und Stützmauern Dateigrösse: 60 KB Anlage 2 - Rückstellungsmaßnahmen Straßen, Brücken und Stützmauern 60 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Monatsberichte 02. - 04.2018 zum wirtschaftlichen Ergebnis der Technischen Betriebe Remscheid  15/5062 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 140 KB Mitteilungsvorlage 140 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Monatsbericht Februar 2018 Dateigrösse: 843 KB Anlage 1 Monatsbericht Februar 2018 843 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Monatsbericht März 2018 Dateigrösse: 755 KB Anlage 2 Monatsbericht März 2018 755 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Monatsbericht April 2018 Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 Monatsbericht April 2018 1 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:47
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
7Benennung des Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Abschlusses zum 31.12.2018 der Technischen Betriebe Remscheid    
8Vergaben nach VOB über 125.000,-€