Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung 11.09.2018

Zeit: 17:00-18:50 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1	Änderung/Erweiterung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Niederschrift über die Sitzung vom 19.06.2018
3	Konzept "Jodtablettenverteilung" Bericht durch Herrn Dr. Neveling
4	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
4.1	Rettungseinsätze bei Unfällen mit Elektro- und Hybrid-Fahrzeugen			15/5163		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage SPD 338 KB
	Beschluss:	vertagt
4.2	Der Zentrale Omnibusbahnhof auf dem Friedrich-Ebert-Platz und die Verkehrswende			15/5176		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage CDU 256 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
4.2.1	Der ZOB Friedrich-Ebert-Platz und die Verkehrswende; Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der CDU-Fraktion vom 25. Juli 2018			15/5236
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
4.3	Sachstand Sicherheitskonzept			15/5316		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage SPD 335 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
5.1	Beschaffungen für den städtischen Fuhrpark im Jahr 2017 | Prüfauftrag Fördermöglichkeiten E-Mobilität Beantwortung einer Anfrage von Herrn RM Schichel aus der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 22.02.2018 Prüfauftrag des Ausschuss für Bürger,Umwelt, Klimaschutz und Ordnung vom 24.04.2018			15/4877		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 342 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.2	Fördermöglichkeiten im Rahmen der Regionale 2025			15/5068		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 173 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.3	Verschmutzung und Vermüllung der Containerstandorte in Remscheid			15/5082		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 177 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.3.1	Verschmutzung und Vermüllung der Containerstandorte in Remscheid - Ergänzung zur Drucksache 15/5082			15/5213		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 159 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.4	Gesamtstädtische Mobilitätsstrategie Anfrage von Frau Fiedler, Einsatz von Servicekräften im ÖPNV Antwort der Stadtwerke Remscheid GmbH			15/5180		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 143 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.5	Kommunaler Wohnbauflächenpotenzialatlas			15/4964		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 159 KB Anlage 0 Kommunaler Wohnbauflächenpotenzialatlas (Text) 3 MB Anlage A1 Grosse und mittlere Wohnbaupotenziale 4 MB Anlage A2 Kleine Wohnbaupotenziale A 5 MB Anlage A2 Kleine Wohnbaupotenziale B 5 MB Anlage A3 Sehr kleine Wohnbaupotenziale A 4 MB Anlage A3 Sehr kleine Wohnbaupotenziale B 3 MB Anlage A3 Sehr kleine Wohnbaupotenziale C 4 MB Anlage B1 Übersichtsplan Wohnbauflächenpotenzialatlas 505 KB Anlage B2 Übersichtsplan Wohnbauflächenpotenzialatlas 341 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.6	Rahmenbedingungen für die Durchführung von Brauchtumsveranstaltungen auf der Robert-Schumacher-Straße			15/5023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 225 KB 180426 Vermerk Info-Veranstaltung RSS öffentlich 198 KB 180502 FD 0.00 Kurzinformationen Veranstaltungen RSS öffentlich 36 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.7	Einbruch im Ämterhaus, Friedrich-Ebert-Platz Bericht von Frau Reul-Nocke
6	Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
7	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
7.1	Starkregen in Remscheid			15/5073		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag SPD 265 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
7.1.1	Starkregen in Remscheid			15/5174		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 250 KB Standort Regenrückhaltebecken Eschbachtal 110 KB Präsentation Starkregen BUKO 8 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7.1.2	Starkregen in Remscheid Power Point-Präsentation der Verwaltung
8	Schießstand Tente - geplante Bodensanierung			15/5186		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 348 KB Anlage 1 zur DS 15/5186 - Lageplan 472 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
10	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung
10.1	Gesamtstädtisches Konzept zur Bekämpfung von Geschwindigkeitsüberschreitungen Anfrage von Herrn Kötter
10.2	Aufstellen von Wasserspendern Anfrage von Herrn Mähler
10.3	Anschaffung eines Speed Capture Ausweis-Automaten Anfrage von Herrn Gerber
10.4	Durchführung eines landesweiten "Warntages NRW" Anfrage von Herrn Thiel
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45
1	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
2	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
3	Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
4	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
5	Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
6	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung