Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung 11.09.2018

Zeit: 17:00-18:50 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Niederschrift über die Sitzung vom 19.06.2018     
3Konzept "Jodtablettenverteilung"
Bericht durch Herrn Dr. Neveling 
    
4Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
4.1Rettungseinsätze bei Unfällen mit Elektro- und Hybrid-Fahrzeugen  15/5163 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage SPD Dateigrösse: 338 KB Anfrage SPD 338 KB
 Beschluss: vertagt  
4.2Der Zentrale Omnibusbahnhof auf dem Friedrich-Ebert-Platz und die Verkehrswende  15/5176 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage CDU Dateigrösse: 256 KB Anfrage CDU 256 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2.1Der ZOB Friedrich-Ebert-Platz und die Verkehrswende; Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der CDU-Fraktion vom 25. Juli 2018  15/5236   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3Sachstand Sicherheitskonzept  15/5316 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage SPD Dateigrösse: 335 KB Anfrage SPD 335 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
5.1Beschaffungen für den städtischen Fuhrpark im Jahr 2017 | Prüfauftrag Fördermöglichkeiten E-Mobilität
Beantwortung einer Anfrage von Herrn RM Schichel aus der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 22.02.2018
Prüfauftrag des Ausschuss für Bürger,Umwelt, Klimaschutz und Ordnung vom 24.04.2018 
15/4877 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 342 KB Mitteilungsvorlage 342 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Fördermöglichkeiten im Rahmen der Regionale 2025  15/5068 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 173 KB Mitteilungsvorlage 173 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Verschmutzung und Vermüllung der Containerstandorte in Remscheid  15/5082 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 177 KB Mitteilungsvorlage 177 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3.1Verschmutzung und Vermüllung der Containerstandorte in Remscheid - Ergänzung zur Drucksache 15/5082  15/5213 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 159 KB Mitteilungsvorlage 159 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Gesamtstädtische Mobilitätsstrategie
Anfrage von Frau Fiedler, Einsatz von Servicekräften im ÖPNV
Antwort der Stadtwerke Remscheid GmbH 
15/5180 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 143 KB Mitteilungsvorlage 143 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.5Kommunaler Wohnbauflächenpotenzialatlas  15/4964 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 159 KB Mitteilungsvorlage 159 KB
Dokument anzeigen: Anlage 0 Kommunaler Wohnbauflächenpotenzialatlas (Text) Dateigrösse: 3 MB Anlage 0 Kommunaler Wohnbauflächenpotenzialatlas (Text) 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage A1 Grosse und mittlere Wohnbaupotenziale Dateigrösse: 4 MB Anlage A1 Grosse und mittlere Wohnbaupotenziale 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage A2 Kleine Wohnbaupotenziale A Dateigrösse: 5 MB Anlage A2 Kleine Wohnbaupotenziale A 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage A2 Kleine Wohnbaupotenziale B Dateigrösse: 5 MB Anlage A2 Kleine Wohnbaupotenziale B 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage A3 Sehr kleine Wohnbaupotenziale A Dateigrösse: 4 MB Anlage A3 Sehr kleine Wohnbaupotenziale A 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage A3 Sehr kleine Wohnbaupotenziale B Dateigrösse: 3 MB Anlage A3 Sehr kleine Wohnbaupotenziale B 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage A3 Sehr kleine Wohnbaupotenziale C Dateigrösse: 4 MB Anlage A3 Sehr kleine Wohnbaupotenziale C 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage B1 Übersichtsplan Wohnbauflächenpotenzialatlas Dateigrösse: 505 KB Anlage B1 Übersichtsplan Wohnbauflächenpotenzialatlas 505 KB
Dokument anzeigen: Anlage B2 Übersichtsplan Wohnbauflächenpotenzialatlas Dateigrösse: 341 KB Anlage B2 Übersichtsplan Wohnbauflächenpotenzialatlas 341 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.6Rahmenbedingungen für die Durchführung von Brauchtumsveranstaltungen auf der Robert-Schumacher-Straße  15/5023 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 225 KB Mitteilungsvorlage 225 KB
Dokument anzeigen: 180426 Vermerk Info-Veranstaltung RSS öffentlich Dateigrösse: 198 KB 180426 Vermerk Info-Veranstaltung RSS öffentlich 198 KB
Dokument anzeigen: 180502 FD 0.00 Kurzinformationen Veranstaltungen RSS öffentlich Dateigrösse: 36 KB 180502 FD 0.00 Kurzinformationen Veranstaltungen RSS öffentlich 36 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.7Einbruch im Ämterhaus, Friedrich-Ebert-Platz
Bericht von Frau Reul-Nocke 
    
6Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
7Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
7.1Starkregen in Remscheid  15/5073 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag SPD Dateigrösse: 265 KB Antrag SPD 265 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.1.1Starkregen in Remscheid  15/5174 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 250 KB Mitteilungsvorlage 250 KB
Dokument anzeigen: Standort Regenrückhaltebecken Eschbachtal Dateigrösse: 110 KB Standort Regenrückhaltebecken Eschbachtal 110 KB
Dokument anzeigen: Präsentation Starkregen BUKO Dateigrösse: 8 MB Präsentation Starkregen BUKO 8 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.1.2Starkregen in Remscheid
Power Point-Präsentation der Verwaltung 
    
8Schießstand Tente - geplante Bodensanierung  15/5186 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 348 KB Vorlage 348 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zur DS 15/5186 - Lageplan Dateigrösse: 472 KB Anlage 1 zur DS 15/5186 - Lageplan 472 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
10Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
10.1Gesamtstädtisches Konzept zur Bekämpfung von Geschwindigkeitsüberschreitungen
Anfrage von Herrn Kötter 
    
10.2Aufstellen von Wasserspendern
Anfrage von Herrn Mähler 
    
10.3Anschaffung eines Speed Capture Ausweis-Automaten
Anfrage von Herrn Gerber 
    
10.4Durchführung eines landesweiten "Warntages NRW"
Anfrage von Herrn Thiel 
    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung