Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung 13.11.2018

Zeit: 17:05-19:10 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Niederschrift über die Sitzung vom 11.09.2018     
3Berichte und Präsentationen     
3.1Bericht der Biologischen Station Mittlere Wupper zu besonders schutzwürdigen Tieren und Pflanzen mit ihren Lebensräumen im Bergischen Städtedreieck     
3.2 Nachtrag: 06.11.2018 Nummer 2 *Heizkosten-Check im Stromspar-Check Kommunal
Vorstellung eines Konzepts für Remscheid 
    
4Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
4.1Rettungseinsätze bei Unfällen mit Elektro- und Hybrid-Fahrzeugen  15/5163 
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Dokument anzeigen: Anfrage SPD Dateigrösse: 338 KB Anfrage SPD 338 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.1.1Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion zu Rettungseinsätze bei Unfällen mit Elektro-und Hybrid-Fahrzeugen  15/5440 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 379 KB Mitteilungsvorlage 379 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Sachstand Umsetzung der Maßnahmen aus der Organisationsuntersuchung über das Bürgeramt / die Ordnungsbehörde  15/5366 
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Dokument anzeigen: Anfrage W.i.R. Dateigrösse: 233 KB Anfrage W.i.R. 233 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2.1 Nachtrag: 05.11.2018 Nummer 1 *Sachstand Umsetzung der Maßnahmen aus der Organisationsuntersuchung über das Bürgeramt / die Ordnungsbehörde - Anfrage der Ratsgruppe der W.i.R.  15/5522 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 156 KB Mitteilungsvorlage 156 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3 Nachtrag: 08.11.2018 Nummer 5 *Telekom nutzt Verteilerkästen für Elektroauto-Ladestationen
Anfrage der CDU-Fraktion 
15/5579 
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Dokument anzeigen: 13 11 2018 Anfrage Verteilerkästen Ladestationen Dateigrösse: 421 KB 13 11 2018 Anfrage Verteilerkästen Ladestationen 421 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
6Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
7Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
8Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
8.1Ersthelfer App einführen  15/5289 
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Dokument anzeigen: Antrag LINKE Dateigrösse: 203 KB Antrag LINKE 203 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.2 Nachtrag: 08.11.2018 Nummer 3 *Personelle Verstärkung im Kommunalen Ordnungsdienst (multifunktionale Stellen)  15/5569 
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Dokument anzeigen: Antrag CDU Dateigrösse: 423 KB Antrag CDU 423 KB
 Beschluss: weiter verwiesen zur Entscheidung  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.3 Nachtrag: 08.11.2018 Nummer 3 *Ausstattung des Kommunalen Ordnungsdienstes verbessern und Tempo-Displays wieder instand setzen  15/5572 
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Dokument anzeigen: Antrag CDU Dateigrösse: 258 KB Antrag CDU 258 KB
 Beschluss: weiter verwiesen zur Entscheidung  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
9.1Verkehrsfluss Trecknase/Lenneper Str. und Freiheitstr./Weststr.
Anfrage von Frau Kreimendahl 
    
9.2Verkehrsfluss Industriegebiet Bergisch Born
Anfrage von Herrn Gerber 
    
9.3Akquise neuer Mitarbeiter bei den Freiwilligen Feuerwehren
Anfrage von Herrn Schmitz 
    
9.4Aufhebung des Halteverbotes Industriegebiet Bergisch Born
Anfrage von Herrn Gerber 
    
10Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h aus Lärmschutzgründen auf der Freiheitstraße in der Zeit von 22 Uhr - 06 Uhr  15/5399 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 170 KB Vorlage 170 KB
Dokument anzeigen: 180910 Anlage zur Vorlage Tempo 30 auf der Freiheitstraße Dateigrösse: 441 KB 180910 Anlage zur Vorlage Tempo 30 auf der Freiheitstraße 441 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Haushaltsplanberatung 2019/2020     
11.1Doppelhaushalt 2019/2020
Beratung des Entwurfs in der Zuständigkeit des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung 
15/5462 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 412 KB Vorlage 412 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Teilpläne Dateigrösse: 267 KB Anlage 1 Teilpläne 267 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Investitionsprogramm Dateigrösse: 104 KB Anlage 2 Investitionsprogramm 104 KB
 Beschluss: weiter verwiesen zur Entscheidung  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11.2Haushaltsplan 2019/2020:
Erhöhung der INV322000 Investition in die Geschwindigkeitsüberwachung 
15/5455 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 145 KB Vorlage 145 KB
 Beschluss: weiter verwiesen zur Entscheidung  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11.3Überplanmäßige Bereitstellung von Sachaufwand für laufende Aufwendungen für 2018 im Bereich des Fachdienstes Recht und Datenschutz  15/5453 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 154 KB Vorlage 154 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Bebauungsplan Nr. 670 – Gebiet zwischen Wolfstraße und Ronsdorfer Straße sowie Gebiet nördlich der Remscheider Straße, südlich des Reitplatzes Kranenholl und östlich der Bebauung der Adolf-Westen-Straße – und 9. Änderung des Flächennutzungsplans – Gebiet zwischen nördlicher Wolfstraße und Ronsdorfer Straße –
1. Entscheidung über die zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen (§ 3 Abs. 1 BauGB)
2. Entscheidung über die zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB), zur Abstimmung mit den Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB), zum landesplanerischen Anpassungsverfahren (§ 34 Abs. 1 LPlG) sowie zur verwaltungsinternen Abstimmung eingegangenen Stellungnahmen
3. Offenlagebeschlüsse (§ 3 Abs. 2 BauGB)
4. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB), Abstimmung mit den Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB), landesplanerisches Anpassungsverfahren (§ 34 Abs. 5 LPl 
15/5336 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 186 KB Vorlage 186 KB
Dokument anzeigen: 1 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Dateigrösse: 1016 KB 1 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 1016 KB
Dokument anzeigen: 2 - Ergebnisbericht über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Abstimmung mit den Nachbargemeinden, das landesplanerische Anpassungsverfahren sowie die Beteiligung der verwaltungsinternen Dienststellen Dateigrösse: 3 MB 2 - Ergebnisbericht über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Abstimmung mit den Nachbargemeinden, das landesplanerische Anpassungsverfahren sowie die Beteiligung der verwaltungsinternen Dienststellen 3 MB
Dokument anzeigen: 3 - Entwurf des Bebauungsplans Nr. 670 Dateigrösse: 1 MB 3 - Entwurf des Bebauungsplans Nr. 670 1 MB
Dokument anzeigen: 4 - Entwurfsbegründung zu dem Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 1 MB 4 - Entwurfsbegründung zu dem Bebauungsplan Nr. 670 1 MB
Dokument anzeigen: 5 - Entwurf der 9. Änderung des Flächennutzungsplans Dateigrösse: 4 MB 5 - Entwurf der 9. Änderung des Flächennutzungsplans 4 MB
Dokument anzeigen: 6 - Entwurfsbegründung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans Dateigrösse: 1 MB 6 - Entwurfsbegründung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans 1 MB
Dokument anzeigen: 7 - Fachgutachten und sonstige Anlagen Dateigrösse: 6 KB 7 - Fachgutachten und sonstige Anlagen 6 KB
Dokument anzeigen: 7.1 - Bestandsaufnahme zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 702 KB 7.1 - Bestandsaufnahme zum Bebauungsplan Nr. 670 702 KB
Dokument anzeigen: 7.2 - Belange des Klimaschutzes zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 3 MB 7.2 - Belange des Klimaschutzes zum Bebauungsplan Nr. 670 3 MB
Dokument anzeigen: 7.3 - Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 2 MB 7.3 - Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 670 2 MB
Dokument anzeigen: 7.4 - Umweltbericht mit Biotoptypenaufnahme und Grünordnungsplan des Bebauungsplans Nr. 670 Dateigrösse: 5 MB 7.4 - Umweltbericht mit Biotoptypenaufnahme und Grünordnungsplan des Bebauungsplans Nr. 670 5 MB
Dokument anzeigen: 7.5 - Artenschutzprüfung Stufe I zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 3 MB 7.5 - Artenschutzprüfung Stufe I zum Bebauungsplan Nr. 670 3 MB
Dokument anzeigen: 7.6 - Klassifikation der Wirtschaftszweige mit Erläuterungen, Abschnitt G, Ziffer 47, Ausgabe 2008 (WZ 2008), Statistisches Bundesamt Wiesbaden, 2008 (Auszug) zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 197 KB 7.6 - Klassifikation der Wirtschaftszweige mit Erläuterungen, Abschnitt G, Ziffer 47, Ausgabe 2008 (WZ 2008), Statistisches Bundesamt Wiesbaden, 2008 (Auszug) zum Bebauungsplan Nr. 670 197 KB
Dokument anzeigen: 7.7 - Umweltbericht der 9. Änderung des Flächennutzungsplans Dateigrösse: 1 MB 7.7 - Umweltbericht der 9. Änderung des Flächennutzungsplans 1 MB
Dokument anzeigen: 8 - Wesentliche bereits vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen zu dem Bebauungsplan Nr. 670 und zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans Dateigrösse: 3 MB 8 - Wesentliche bereits vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen zu dem Bebauungsplan Nr. 670 und zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans 3 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
1310. Änderung des Flächennutzungsplans – Gebiet Gleisdreieck Bergisch Born, südlich Balkantrasse und Trasse des Wasserquintetts
1. Beschluss über die Aufstellung der 10. Änderung des Flächennutzungsplans (§ 2 Abs. 1 BauGB)
2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur 10. Änderung des Flächennutzungsplans (§ 3 Abs. 1 BauGB) 
15/5402 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 168 KB Vorlage 168 KB
Dokument anzeigen: 1 - Lageplan zur 10. Änderung des Flächennutzungsplans Dateigrösse: 586 KB 1 - Lageplan zur 10. Änderung des Flächennutzungsplans 586 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
14Masterplan Grünes Städtedreieck – Region mit Weitsicht  15/5276 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 305 KB Vorlage 305 KB
Dokument anzeigen: 1.1 - Masterplan Grünes Städtedreieck - Region mit Weitsicht Dateigrösse: 5 MB 1.1 - Masterplan Grünes Städtedreieck - Region mit Weitsicht 5 MB
Dokument anzeigen: 1.2 - Masterplan Grünes Städtedreieck - Region mit Weitsicht Dateigrösse: 5 MB 1.2 - Masterplan Grünes Städtedreieck - Region mit Weitsicht 5 MB
Dokument anzeigen: 2 - Steckbriefe zum Masterplan Grünes Städtedreieck Dateigrösse: 4 MB 2 - Steckbriefe zum Masterplan Grünes Städtedreieck 4 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Sanierung Galvanik Blasberg  15/5323 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 260 KB Vorlage 260 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu B 15 5323 Dateigrösse: 164 KB Anlage zu B 15 5323 164 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Gründung einer Kinderfeuerwehr Remscheid  15/5392 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 153 KB Vorlage 153 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17 Nachtrag: 06.11.2018 Nummer 2 *Quartiersplatz an der Kraftstation (Honsberger Straße) – Entwurf der Platzgestaltung als Grundlage für den Antrag auf Städtebauförderung  15/5465 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 171 KB Vorlage 171 KB
Dokument anzeigen: 1 – Entwurfsplanung Quartiersplatz Dateigrösse: 2 MB 1 – Entwurfsplanung Quartiersplatz 2 MB
Dokument anzeigen: 2 – Dokumentation Beteiligungsverfahren Dateigrösse: 2 MB 2 – Dokumentation Beteiligungsverfahren 2 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
18 Nachtrag: 06.11.2018 Nummer 2 *Verlegung des Morsbaches im Bereich des Gründerhammers  15/5497 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 172 KB Vorlage 172 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 DS 15-5497 Lageplan Morsbach Gründerhammer Dateigrösse: 535 KB Anlage 1 DS 15-5497 Lageplan Morsbach Gründerhammer 535 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19Brandschutzbedarfsplan 2018  15/5389 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 474 KB Vorlage 474 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Brandschutzbedarfsplan 2018 Dateigrösse: 7 MB Anlage 1_Brandschutzbedarfsplan 2018 7 MB
 Beschluss: weiter verwiesen zur Entscheidung  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20 Nachtrag: 08.11.2018 Nummer 4 *Konzept zur Sicherung von öffentlichen Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Remscheid  15/5556 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 258 KB Vorlage 258 KB
Dokument anzeigen: DS 15-3507 Dateigrösse: 172 KB DS 15-3507 172 KB
 Beschluss: vertagt  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21 Nachtrag: 12.11.2018 *Änderung der Sondernutzungssatzung zum 01.01.2019  15/5578 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 159 KB Vorlage 159 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 14 KB Anlage 1 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 36 KB Anlage 2 36 KB
 Beschluss: weiter verwiesen zur Entscheidung  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
22Sonstiges     
22.1Verabschiedung von Herrn Putz     
22.2Sitzungen 2019     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung