TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 | |||||||||||||||
1 | Änderung/Erweiterung der Tagesordnung | ||||||||||||||
Beschluss: | geändert beschlossen | ||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||
2 | Niederschrift über die Sitzung vom 14.11.2017 | ||||||||||||||
Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
3 | Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||
4 | Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung - Teil 1 - | ||||||||||||||
4.1 | Gebäude der ehemaligen Landwirtschaftsschule Lennep, Röntgenstraße - Mitteilung Herr Beinersdorf | ||||||||||||||
4.2 | Zukunft des Otto-Pfeiffer-Hauses, Burger Straße - Anfrage Herr Klück | ||||||||||||||
4.3 | Sachstand – Umorganisation Bauverwaltung - Anfrage Herr Kucharczyk | ||||||||||||||
4.4 | Erschließung der geplanten Kindertagesstätte in der Sedanstraße - Anfrage Herr Böker | ||||||||||||||
4.5 | Bebauungsplan Nr. 659 – Gebiet südlich Hackenberger Straße (Erweiterung Sportanlage Hackenberg) - Anfrage Frau Brebeck | ||||||||||||||
5 | Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||
5.1 | Neuer Leiter der Abteilung 5.12.5 - Verkehrsplanung, ÖPNV und Koordinierung TBR | ||||||||||||||
Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
5.2 | Lkw-Andienungsverkehr Härterei Carl Gommann GmbH, Dreiangelstraße 29 | ||||||||||||||
Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
5.3 | Geplante Schließung der Fußgängerunterführung Bismarckstraße zum Pirnaplatz; Illumination der Straßenunterführung Bismarckstraße | ||||||||||||||
Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
5.4 | Aktuelle Entwicklung im Bereich des ehemaligen Firmengeländes der Firma Adient (vormals Fa. Keiper) im Stadtteil Hasten | ||||||||||||||
Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
5.5 | Integriertes Handlungskonzept Grüne Infrastruktur | ||||||||||||||
Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
6 | Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung - Teil 2 - | ||||||||||||||
6.1 | Erneuerung Königstraße - Anfrage Herr Mähler | ||||||||||||||
7 | Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||
8 | Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||
9 | Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||
10 | Denkmalschutz und Denkmalpflege in Remscheid - Mdl. Bericht der Verwaltung | ||||||||||||||
Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||
11 | BP 137, 4. Änderung - Gebiet: Hindemithstraße 1. Rückholrecht des Rates (gem. Ziff. 5.3 der Hauptsatzung) 2. Entscheidung über die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen (gem. § 3 (1) BauGB i.V.m.§ 13 a BauGB) 3. Entscheidung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (gem. § 4 (1) BauGB i.V.m. § 13 a BauGB) 4. Beschluss über die öffentliche Auslegung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 137 (gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i.V.m. § 13 a BauGB) | 15/4117 | |||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||
12 | BP 308 C 1. Änderung – Gebiet: Klausen Süd - West 1. Entscheidung über die im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Bürger (gem. § 3 (2) BauGB i.V.m .§ 13 und § 13a BauGB) 2. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (gem. § 4 (2) BauGB i.V.m. § 13 und § 13a BauGB) 3. Satzungsbeschluss (gem. § 10 (1) BauGB i.V.m. § 7 Gemeindeordnung NRW) | 15/4172 | |||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||
13 | Widmung des südlichen fußläufigen Teils der Hentzenallee für den allgemeinen Fahrverkehr | 15/4080 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||
14 Nachtrag: 16.01.2018 Nummer 2 * | Stellungnahme der Verwaltung zu diversen Anfragen zum Thema Radverkehr | 15/4217 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
15 Nachtrag: 11.01.2018 Nummer 1 * | Zuständigkeit des Ausschusses für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege; Stellungnahme zu der Anfrage von Herrn Schiffer vom 14.11.2017 | 15/4433 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
16 Nachtrag: 16.01.2018 Nummer 2 * | Umsetzung von Maßnahmen aus Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (2. Kapitel) | 15/4429 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10 | |||||||||||||||
1 | Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||
2 | Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||
2.1 | Lkw-Andienungsverkehr Härterei Carl Gommann GmbH, Dreiangelstraße 29 | ||||||||||||||
2.2 | Sanierung des Rauenthaler Tunnels | ||||||||||||||
3 | Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||
4 | Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||
5 | Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||
6 | Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||
6.1 | Zukünftige Entwicklung an der Robert-Schumacher-Straße nach Schließung des Aldi-Marktes | ||||||||||||||
6.2 | Neuer Markt an der Burger Straße? | ||||||||||||||
7 | Entnahme aus dem Sonderkonto „Außergewöhnliche Instandhaltungen und Wertverbesserungen“ | ||||||||||||||
8 Nachtrag: 11.01.2018 Nummer 1 * | Verkauf der Grundstücke Gemarkung Remscheid Flur 210 Flurstücke 24 - 29, 33, 38, 39, 58 - 61, 223 - 229, 268; Bereich „Im Rosenhof/Ziegelstraße |