Ausschuss für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege 16.01.2018

Zeit: 17:00-18:20 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1	Änderung/Erweiterung der Tagesordnung
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Niederschrift über die Sitzung vom 14.11.2017
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
3	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
4	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung - Teil 1 -
4.1	Gebäude der ehemaligen Landwirtschaftsschule Lennep, Röntgenstraße - Mitteilung Herr Beinersdorf
4.2	Zukunft des Otto-Pfeiffer-Hauses, Burger Straße - Anfrage Herr Klück
4.3	Sachstand – Umorganisation Bauverwaltung - Anfrage Herr Kucharczyk
4.4	Erschließung der geplanten Kindertagesstätte in der Sedanstraße - Anfrage Herr Böker
4.5	Bebauungsplan Nr. 659 – Gebiet südlich Hackenberger Straße (Erweiterung Sportanlage Hackenberg) - Anfrage Frau Brebeck
5	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
5.1	Neuer Leiter der Abteilung 5.12.5 - Verkehrsplanung, ÖPNV und Koordinierung TBR
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.2	Lkw-Andienungsverkehr Härterei Carl Gommann GmbH, Dreiangelstraße 29
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.3	Geplante Schließung der Fußgängerunterführung Bismarckstraße zum Pirnaplatz; Illumination der Straßenunterführung Bismarckstraße
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.4	Aktuelle Entwicklung im Bereich des ehemaligen Firmengeländes der Firma Adient (vormals Fa. Keiper) im Stadtteil Hasten
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.5	Integriertes Handlungskonzept Grüne Infrastruktur
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung - Teil 2 -
6.1	Erneuerung Königstraße - Anfrage Herr Mähler
7	Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
8	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
9	Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
10	Denkmalschutz und Denkmalpflege in Remscheid - Mdl. Bericht der Verwaltung
	Beschluss:	zurückgestellt
11	BP 137, 4. Änderung - Gebiet: Hindemithstraße 1. Rückholrecht des Rates (gem. Ziff. 5.3 der Hauptsatzung) 2. Entscheidung über die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen (gem. § 3 (1) BauGB i.V.m.§ 13 a BauGB) 3. Entscheidung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (gem. § 4 (1) BauGB i.V.m. § 13 a BauGB) 4. Beschluss über die öffentliche Auslegung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 137 (gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i.V.m. § 13 a BauGB)			15/4117		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Ergebnisbericht frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 8 KB 2. Ergebnisbericht TÖB 25 KB 3. Stellungnahmen TÖB gesamt 4 MB 4. BP 137_4 Änd _Offenlage 1 MB 5. Begründung Offenlage gesamt 597 KB 6. Umweltbezogene Stellungnahmen gesamt 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	BP 308 C 1. Änderung – Gebiet: Klausen Süd - West 1. Entscheidung über die im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Bürger (gem. § 3 (2) BauGB i.V.m .§ 13 und § 13a BauGB) 2. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (gem. § 4 (2) BauGB i.V.m. § 13 und § 13a BauGB) 3. Satzungsbeschluss (gem. § 10 (1) BauGB i.V.m. § 7 Gemeindeordnung NRW)			15/4172		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 206 KB 1. BP 308 C 1. Ä - Planurkunde 593 KB 2. Entscheidungsbegründung 60 KB 3. Textliche Festsetzungen 16 KB 4. Merkblatt für Baugrundeingriffe 111 KB 5. Ergebnisbericht Bürger Offenlage 19 KB 6. Ergebnisbericht TÖB Offenlage 31 KB 7. Stellungnahmen der Behörden und TÖB Offenlage 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Widmung des südlichen fußläufigen Teils der Hentzenallee für den allgemeinen Fahrverkehr			15/4080		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Lageplan 135 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14 Nachtrag: 16.01.2018 Nummer 2 *	Stellungnahme der Verwaltung zu diversen Anfragen zum Thema Radverkehr			15/4217		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 329 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
15 Nachtrag: 11.01.2018 Nummer 1 *	Zuständigkeit des Ausschusses für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege; Stellungnahme zu der Anfrage von Herrn Schiffer vom 14.11.2017			15/4433		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 152 KB Auszug aus der Zuständigkeitsordnung_WP15_10.08.2017 64 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
16 Nachtrag: 16.01.2018 Nummer 2 *	Umsetzung von Maßnahmen aus Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (2. Kapitel)			15/4429		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 475 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10
1	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
2	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
2.1	Lkw-Andienungsverkehr Härterei Carl Gommann GmbH, Dreiangelstraße 29
2.2	Sanierung des Rauenthaler Tunnels
3	Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
4	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
5	Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
6	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung
6.1	Zukünftige Entwicklung an der Robert-Schumacher-Straße nach Schließung des Aldi-Marktes
6.2	Neuer Markt an der Burger Straße?
7	Entnahme aus dem Sonderkonto „Außergewöhnliche Instandhaltungen und Wertverbesserungen“
8 Nachtrag: 11.01.2018 Nummer 1 *	Verkauf der Grundstücke Gemarkung Remscheid Flur 210 Flurstücke 24 - 29, 33, 38, 39, 58 - 61, 223 - 229, 268; Bereich „Im Rosenhof/Ziegelstraße