Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen 16.01.2018

Zeit: 17:05-19:25 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Niederschrift über die Sitzung vom 14.11.2017     
3Berichte aus den Beiräten     
4Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
4.1Wohnungslosigkeit: Wie groß ist das Problem in Remscheid?
- Anfrage der CDU-Fraktion 
15/4219 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: CDU_Wohnsituation in Remscheid Dateigrösse: 70 KB CDU_Wohnsituation in Remscheid 70 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2 Nachtrag: 11.01.2018 *Wohnungslosigkeit und Obdachlosenhilfe in Remscheid - Anfrage der W.i.R.  15/4448 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage W.i.R. Dateigrösse: 220 KB Anfrage W.i.R. 220 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
5.1Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.11.2017 zum Thema "Aktueller Sachstand Digitalisierung des Asylverfahrens"  15/4215 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 162 KB Mitteilungsvorlage 162 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.11.2017 zur Evaluation der Gesundheitskarte für Flüchtlinge  15/4308 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 166 KB Mitteilungsvorlage 166 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Informationen aus dem Bereich Gesundheitswesen - Zahngesundheit  15/4400 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 1 MB Mitteilungsvorlage 1 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Bundesteilhabegesetz (BTHG) / SGB IX und Ausführungsgesetz Nordrhein-Westfalen (AG-BTHG-NRW) - Information zum Sachstand  15/4421 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 290 KB Mitteilungsvorlage 290 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.5Teilnahme der Stadt Remscheid am „Aktionsprogramm – Hilfe in Wohnungsnotfällen“ des Landes NRW
- Beschlussvorlage zu Drucksache 15/3109 - 
15/3803 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 342 KB Vorlage 342 KB
Dokument anzeigen: Broschüre Broschüre "Aktionsprogramm Hilfen in Wohnungsnotfällen 310517" 2 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.6Hausärztliche Versorgung - Mitteilung der Verwaltung     
5.7Mitteilungen Beig. Neuhaus     
6Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
7Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
8Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
8.1Seniorenfreundliche Stadtverwaltung: Hausbesuche für Bürger ab 75 Jahren
Antrag der CDU-Fraktion 
15/3897 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 132 KB Antrag 132 KB
Dokument anzeigen: 07 09 2017 Antrag Hausbesuche für ältere Menschen Dateigrösse: 93 KB 07 09 2017 Antrag Hausbesuche für ältere Menschen 93 KB
 Beschluss: vertagt  
9Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
9.1Anschreiben der Arbeitsgemeinschaft freie Wohlfahrtspflege in Sachen Sozialmonitoring - Anfrage von Frau Neff-Wetzel     
9.2Haus Dresen - Anfrage von Herrn Krebs     
10 Nachtrag: 10.01.2018 *Heilpädagogische Leistungen der Frühförderung im Sinne der §§ 30, 56 SGB IX
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bedarfsdeckung der Frühförderung im Haushaltsjahr 2018 
15/4423 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 190 KB Vorlage 190 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung