Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen 08.05.2018

Zeit: 17:08-19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Niederschrift über die Sitzung vom 13.03.2018     
3Berichte aus den Beiräten     
4Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
4.1Armut bei Frauen im Alter in Remscheid  15/4657 
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Dokument anzeigen: Anfrage LINKE Dateigrösse: 201 KB Anfrage LINKE 201 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.1.1Armut bei Frauen im Alter in Remscheid - Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der Ratsfraktion "Die Linke" vom 01.03.18 - Drs. 15/4657  15/4869 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 167 KB Mitteilungsvorlage 167 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Betriebliches Gesundheitsmanagement für Erzieherinnen und Erzieher  15/4811 
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Dokument anzeigen: Anfrage B90/Grüne Dateigrösse: 230 KB Anfrage B90/Grüne 230 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 10.04.2018 "Betriebliches Gesundheitsmanagement für Erzieherinnen und Erzieher"  15/4854 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 274 KB Mitteilungsvorlage 274 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3Beteiligt sich die Stadt Remscheid an Rehapro? - Anfrage der CDU-Fraktion  15/4865 
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Dokument anzeigen: Anfrage CDU Dateigrösse: 275 KB Anfrage CDU 275 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3.1Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema "Rehapro"vom 20.04.2018  15/4878 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 149 KB Mitteilungsvorlage 149 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
5.1(Wieder-)Einstiegschancen für geflüchtete Frauen mit Bleibeperspektive im Bergischen Städtedreieck  15/4559   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Haus Dresen, Antwort auf die Frage von Herrn Krebs  15/4658 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 142 KB Mitteilungsvorlage 142 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Bericht zur Durchführung der Aufgaben im Zuständigkeitsbereich des Fachdienstes Jugend, Soziales und Wohnen im Jahr 2017  15/4731 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 156 KB Mitteilungsvorlage 156 KB
Dokument anzeigen: Geschäftsbericht 2017 Dateigrösse: 244 KB Geschäftsbericht 2017 244 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Sozialmonitoring, 1. Quartal 2018  15/4818 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 143 KB Mitteilungsvorlage 143 KB
Dokument anzeigen: Sozialmonitoring 1. Quartal 2018 Dateigrösse: 3 MB Sozialmonitoring 1. Quartal 2018 3 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
7Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
8Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
8.1Zahlung Unterhaltsvorschuss beschleunigen - Antrag der SPD-Fraktion  15/4687 
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Dokument anzeigen: Antrag SPD Dateigrösse: 336 KB Antrag SPD 336 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
8.2Regelmäßige Sachstandsberichte über Wohnbauflächenentwicklung
Antrag der Fraktionen und Gruppen von SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und W.i.R. 
15/4708 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 137 KB Antrag 137 KB
Dokument anzeigen: 20180412 Antrag TOP Wohnflächen Dateigrösse: 365 KB 20180412 Antrag TOP Wohnflächen 365 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
8.2.1Antrag der Fraktionen/Gruppen der SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und WiR vom 15.03.2018 "Regelmäßige Sachstandsberichte über Wohnbauflächenentwicklung"  15/4762 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 151 KB Mitteilungsvorlage 151 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.3Stromsperren vermeiden (Prüfauftrag)  15/4814 
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Dokument anzeigen: Antrag CDU Dateigrösse: 253 KB Antrag CDU 253 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
9Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
10 Nachtrag: 04.05.2018 *Einführung eines Tagessatzes zur Abrechnung psychosozialer Betreuungskosten SGB II bei Unterbringung im Remscheider Frauenhaus  15/4909 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 383 KB Vorlage 383 KB
 Beschluss: weiter verwiesen zur Entscheidung  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
2.1Haus Dresen - Zusatzinformationen zur Vorlage 15/4658    
3Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung