TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil: | |||||||||||||||||||||
1 | Änderung/Erweiterung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||||||||
2 | Niederschrift über die Sitzung vom 29.03.2012 | ||||||||||||||||||||
3 | Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
4 | Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
4.1 | Finanzcontrolling Bericht 1. Quartal 2012 (Datenstand 29.03.2012) | 14/1855 | |||||||||||||||||||
Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
4.2 Nachtrag: 23.04.2012 * | Stadtumbau West - Projekt Gemeinschaftshaus Neue Mitte Honsberg - Bericht zum Stand Abschluss der Mietverträge | 14/1886 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
4.3 Nachtrag: 26.04.2012 * | Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens; Stand 25.04.2012 | 14/1934 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
5 | Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
6 | Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
7 | Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
8 | Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
8.1 | Rechtliche Stellungnahme der Anwälte bezüglich der Kündigung des Vertrages der Bergischen Symphoniker GmbH - Anfrage von RM Siegfried | ||||||||||||||||||||
9 | Bericht über den Stand der interkommunalen Zusammenarbeit | ||||||||||||||||||||
10 | Aktueller Sachstand zum Designer Outlet Center (DOC) an der Blume | ||||||||||||||||||||
11 | Abberufung und Benennung von Vertretern für die Stadt Remscheid in die Verbandsversammlung des Zweckverbands "KDN - Dachverband kommunaler IT-Dienstleister" | 14/1767 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||||||||
12 Nachtrag: 18.04.2012 * | Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 02.08.01 (Rettungsdienst) | 14/1797 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||||||||
13 | Beschluss über den Minderausbau der öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich des Bebauungsplanes 470 - Blumentalstraße - gem. § 125 (3) Nr. 1 BauGB | 14/1555 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||||||||
14 | BP 635 Gebiet: Ziegelstraße (vereinfachtes Verfahren) 1. Verzicht auf frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §§ 3 und 13 BauGB 2. Verzicht auf frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß §§ 4 und 13 BauGB 3. Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 2 (1) und 13 (1) BauGB 4. Offenlagebeschluss gemäß §§ 3 und 13 BauGB | 14/1727 | |||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||||||||
15 | Bebauungsplan Nr. 438 1. Änderung Gebiet Altstadt Remscheid (zwischen Stadtfriedhof, Kirchhofstraße und Markt) 1. Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) 2. Entscheidung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) 3. Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW) | 14/1738 | |||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||||||||
16 | Rahmenplanung Richard-Koenigs-Straße, Schulstraße 1. Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen (§ 3 Abs. 1 BauGB) 2. Entscheidung über Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) sowie der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) 3. Beschluss über die Rahmenplanung | 14/1769 | |||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||||||||
17 Nachtrag: 20.04.2012 * | Verwendung der Nahverkehrspauschale | 14/1739 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||||||||
18 | Entwurf des Haushaltssanierungsplans für die Stadt Remscheid im Rahmen der Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes Nordrhein-Westfalen | 14/1832 | |||||||||||||||||||
Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.1 Nachtrag: 19.04.2012 * | Entwurf des Haushaltssanierungsplans zur Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes NRW - Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Haupt- und Finanzausschusses | 14/1869 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.2 Nachtrag: 23.04.2012 * | Offene Fragen zum Haushaltssanierungsplan (HSP) - (Stärkungspakt) Maßnahmen-Nr. 18: Kündigung des Gesellschaftsvertrages Bergische Symphoniker Maßnahmen-Nr. 19: Schließung der Galerie - Anfrage der W.i.R.-Fraktion | 14/1892 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.2.1 Nachtrag: 26.04.2012 * | Anfrage der W.I.R.-Fraktion zum Haushaltssanierungsplan (HSP) v. 20.04.2012, Maßnahmen-Nr. 18 (Kündigung des Gesellschaftsvertrages Bergische Symphoniker) Maßnahmen-Nr. 19 (Schließung der Galerie) [Drucksache 14/1892] | 14/1932 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.3 Nachtrag: 23.04.2012 * | Offene Fragen zum Haushaltssanierungsplan (HSP) - (Stärkungspakt) Maßnahmen-Nr. 16 Zeitliche Streckung des OGGS-Ausbaus – max. Anzahl Betreuungsplätze Stand Schuljahr 2011/2012 Maßnahmen-Nr. 30: Überführung des Freibades in H2O GmbH - Anfrage der W.i.R.-Fraktion | 14/1893 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.3.1 | Entwurf des Haushaltssanierungsplans für Remscheid im Rahmen der Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes Nordrhein-Westfalen - Drucksache 14/1832 - Erläuterung der Maßnahme Nr. 16 "Zeitliche Streckung des OGS-Ausbaus" | 14/1901 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.3.2 Nachtrag: 26.04.2012 * | Haushaltssanierungsplan für die Stadt Remscheid im Rahmen der Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes NW, hier: Maßnahme 30: Überführung des Freibades in H2O GmbH, Anfrage der W.I.R. vom 20.04.2012 | 14/1923 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.4 Nachtrag: 23.04.2012 * | Offene Fragen zum Haushaltssanierungsplan (HSP) - (Stärkungspakt) Maßnahmen-Nr. 3: Konsolidierungsbeitrag der Stadtsparkasse Remscheid Maßnahmen-Nr. 6: Aufwandsreduzierung im Sachaufwand beim Produkt 01.10.01 – Technikunterstützte Informationsverarbeitung Maßnahmen-Nr. 7: Aufwandsminderung nach Neubau Berufskolleg (BK) Wirtschaft und Verwaltung Maßnahmen-Nr. 8: Aufwandsreduzierung bei Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen Maßnahmen-Nr. 9: Aufwandsminderung bei Energieaufwand Maßnahmen-Nr. 34: Kürzung des Zuschusses an die FGW - Anfrage der W.i.R.-Fraktion | 14/1894 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.4.1 | Haushaltssanierungsplan - Maßnahme 3 - Konsolidierungsbeitrag der Stadtsparkasse Remscheid | 14/1906 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.4.2 | Haushaltssanierungsplan - Maßnahme 6 - Aufwandsreduzierung im Sachaufwand beim Produkt 01.10.01 - Technikunterstützte Informationsverarbeitung | 14/1905 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.4.3 Nachtrag: 26.04.2012 * | Offene Fragen zum Haushaltssanierungsplan (Stärkungspakt); Maßnahme-Nr. 34: Kürzung des Zuschusses an die FGW | 14/1926 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.4.4 Nachtrag: 26.04.2012 * | Anfrage der WiR - Fraktion vom 20.04.2012 zum Haushaltssanierungsplan (HSP) Einsparmaßnahmen Nr. 7, 8 und 9 | 14/1915 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.5 Nachtrag: 23.04.2012 * | Offene Fragen zum Haushaltssanierungsplan (HSP) - (Stärkungspakt) Maßnahmen-Nr. 31: Pauschale Sachkostenreduzierung beim FD 3.66 Maßnahmen-Nr. 32: Pauschale Sachkostenreduzierung beim FD 3.67 Maßnahmen-Nr. 33: Pauschale Sachkostenreduzierung beimFD 3.39 - Anfrage der W.i.R.-Fraktion | 14/1895 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.5.1 Nachtrag: 26.04.2012 * | Entwurf des Haushaltssanierungsplans für die Stadt Remscheid im Rahmen der Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes Nordrhein-Westfalen Erläuterungen zur Maßnahme Nr. 33: Pauschale Sachkostenreduzierung beim FD 3.39 | 14/1921 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.5.2 Nachtrag: 26.04.2012 * | Entwurf des Hauhaltssanierungsplans; Maßnahme 31: Pauschale Sachkostenreduzierung beim FD 3.66 | 14/1912 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.5.3 | Entwurf des Haushaltssanierungsplans für die Stadt Remscheid im Rahmen der Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes Nordrhein-Westfalen Erläuterungen zur Maßnahme Nr. 32: Pauschale Sachkostenreduzierung beim FD 3.67 | 14/1864 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.6 Nachtrag: 23.04.2012 * | Offene Fragen zum Haushaltssanierungsplan (HSP) - (Stärkungspakt) Maßnahmen-Nr. 13: Umstellung auf Fachleistungsstunden bei der Schuldnerberatung Maßnahmen-Nr. 24: Umzug der Remscheider Tafel Maßnahmen-Nr. 25: Reduzierung der Transferleistungen andie B.A.F. | 14/1896 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.6.1 | Entwurf des Haushaltssanierungsplans zur Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes NRW - Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen - Beantwortung der Anfrage der W.I.R.-Fraktion vom 20.04.2012 zu Maßnahme Nr.13 | 14/1910 | |||||||||||||||||||
Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.6.2 Nachtrag: 26.04.2012 * | Entwurf des Haushaltssanierungsplans zur Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes NRW Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen - Beantwortung der Anfrage der W.I.R.-Fraktion vom 20.04.2012 zu Maßnahme Nr. 24 | 14/1922 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.6.3 Nachtrag: 26.04.2012 * | Anfrage der W.I.R.-Fraktion vom 20.04.2012 zum Haushaltssanierungsplan hier: Maßnahme Nr. 25: Reduzierung der Transferleistungen an die B.A.F. | 14/1931 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.7 Nachtrag: 23.04.2012 * | Offene Fragen zum Haushaltssanierungsplan (HSP) - (Stärkungspakt) Maßnahmen-Nr. 23: Begrenzung der Transferaufwendungen durch Entwicklung und Einsatz von Präventionsketten - Anfrage der W.i.R.-Fraktion | 14/1897 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.7.1 Nachtrag: 26.04.2012 * | Entwurf des Haushaltsanierungsplans (Produkt Jobcenter Remscheid - Maßnahme 23) Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen Beantwortung der Anfrage der W.I.R. - Fraktion vom 20.04.2012 | 14/1925 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.8 Nachtrag: 23.04.2012 * | Offene Fragen zum Haushaltssanierungsplan (HSP) (Stärkungspakt) Maßnahmen-Nr. 14: Ergebnisoptimierung im FD 1.32 Maßnahmen-Nr. 35: Erhöhung der Vergnügungssteuer Maßnahmen-Nr. 36: Einführung einer Mobilfunkmastensteuer Maßnahmen-Nr. 37: Steigerung der Erträge bei der Hundesteuer Maßnahmen-Nr. 38: Einführung einer Pferdesteuer - Anfrage der W.i.R.-Fraktion | 14/1898 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.9 Nachtrag: 23.04.2012 * | Offene Fragen zum Haushaltssanierungsplan (HSP) - (Stärkungspakt) Maßnahmen-Nr. 1: Reduzierung der Anzahl der Bezirksvertretungen - Anfrage der W.i.R.-Fraktion | 14/1899 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.9.1 Nachtrag: 25.04.2012 * | Haushaltssanierungsplan - Maßnahme Nr. 1 - Reduzierung der Anzahl der Bezirksvertretungen - Antwort auf die Anfrage der W.i.R.-Fraktion vom 20.04.2012 | 14/1903 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.9.2 Nachtrag: 26.04.2012 * | Offene Fragen der W.i.R.-Fraktion zum Haushaltssanierungsplan, Maßnahmen-Nr. 14: Ergebnisoptimierung im FD 1.32 | 14/1913 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.9.3 Nachtrag: 26.04.2012 * | Anfrage der W.I.R. Fraktion vom 20.04.2012 zu Maßnahmen Nr. 35 - 38 Nr. 35 - Erhöhung der Vergnügungssteuer Nr. 36 - Einführung einer Mobilfunkmastensteuer Nr. 37 - Steigerung der Erträge bei der Hundesteuer Nr. 38 - Einführung einer Pferdesteuer | 14/1911 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.10 Nachtrag: 23.04.2012 * | Offene Fragen zum Haushaltssanierungsplan (HSP) - (Stärkungspakt) 14/1832 Was hat der Rat wann beschlossen? - Anfrage der W.i.R.-Fraktion | 14/1900 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.10.1 Nachtrag: 26.04.2012 * | Entwurf des Haushaltssanierungsplans für die Stadt Remscheid im Rahmen der Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes Nordrhein-Westfalen (Drs. 14/1832) Beantwortung der Anfrage der W.-I.-R.-Ratsfraktion vom 20.04.2012 zum TOP 18.10 | 14/1904 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.11 Nachtrag: 24.04.2012 * | Transparenz schaffen – Bürgerbeteiligung bei Sparmaßnahmen sicherstellen - Antrag der CDU-Fraktion | 14/1908 |
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Beschluss: | zurückgezogen | ||||||||||||||||||||
18.12 | Änderungen im Haushaltssanierungsplan - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | 14/1930 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||||||||||||||||||||
18.13 Nachtrag: 26.04.2012 * | Haushaltssanierungsplan für die Stadt Remscheid im Rahmen der Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes NW; hier: Maßnahme 29 - Erhöhung der Einnahmen aus Bandenwerbung in städtischen Sportstätten | 14/1935 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
18.14 Nachtrag: 26.04.2012 * | Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Stadt Remscheid Dr.sache 14/1832 - Maßnahme 26: Ertragssteigerung aus dem Belastungsausgleich U3 | 14/1920 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
19 | Sana-Klinikum Remscheid GmbH - Gesellschafterversammlung | 14/1853 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||||||||
20 Nachtrag: 19.04.2012 * | Ermächtigungsübertragung (konsumtiv) aus 2011 für die Unterhaltung des Brückenparks Müngsten | 14/1870 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||||||||
21 Nachtrag: 26.04.2012 * | Deutsches Röntgen-Museum - Einrichtung eines Schaudepots in der Dauerausstellung, Beantragung einer Zuwendung des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) | 14/1917 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||||||||
Nicht öffentlicher Teil: | |||||||||||||||||||||
1 | Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
2 | Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
3 | Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
4 | Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
5 | Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
6 | Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||
7 | Sana-Klinikum Remscheid GmbH | ||||||||||||||||||||
8 Nachtrag: 26.04.2012 * | Verkauf einer Teilfläche mit Gebäude Kölner Straße 94 in Lennep | ||||||||||||||||||||
9 Nachtrag: 20.04.2012 * | Verkauf einer Immobilie an der Nordstraße | ||||||||||||||||||||
10 Nachtrag: 26.04.2012 * | Rechtliche Auseinandersetzung zwischen der Stadt Remscheid und der Deutschen Bank AG im Nachgang von Derivatgeschäften | ||||||||||||||||||||
11 Nachtrag: 26.04.2012 * | BPR Bergische Alten- und Pflegeeinrichtungen Remscheid gemeinnützige GmbH |