Bezirksvertretung 1 - Alt-Remscheid 28.06.2018

Zeit: 16:00-16:45 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Änderung / Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Niederschrift über die Sitzung vom 05.06.2018     
3Fragestunde für Einwohner     
4Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
4.1 Nachtrag: 19.06.2018 *Brunnen am Markt - Anfrage der SPD-Fraktion  15/5074 
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Dokument anzeigen: Anfrage SPD Dateigrösse: 351 KB Anfrage SPD 351 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
5.1Stadtumbau West – Innenstadt –, Maßnahme: Umgestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes (1.1), Ergebnis des Verhandlungsverfahrens     
5.2 Nachtrag: 22.06.2018 *Beantwortung von Anfragen aus der Sitzung der BV 1 am 12.06.2018  15/5086 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 142 KB Mitteilungsvorlage 142 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
7Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
8Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
9Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
10Bebauungsplan Nr. 675 – Gebiet Rathaus Remscheid, östlich der Hochstraße, südlich der Konrad-Adenauer-Straße und des August-Weider-Platzes, westlich des Theodor-Heuss-Platzes und nördlich der Rathausstraße
1. Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGBin Verbindung mit § 13 a BauGB)
2. Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB und § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB)
3. Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der verwaltungsinternen Dienststellen (§ 4 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB und § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB) 
15/5039 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 178 KB Vorlage 178 KB
Dokument anzeigen: 1 – Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 675 Dateigrösse: 966 KB 1 – Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 675 966 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11 Nachtrag: 22.06.2018 *Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Alt-Remscheid am Sonntag, den 09.09.2018  15/5049 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 543 KB Vorlage 543 KB
Dokument anzeigen: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Alt-Remscheid am 09.09.2018 Dateigrösse: 360 KB Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Alt-Remscheid am 09.09.2018 360 KB
Dokument anzeigen: VOS Antrag Tag der Vereine 09092018 Dateigrösse: 154 KB VOS Antrag Tag der Vereine 09092018 154 KB
Dokument anzeigen: ANTWORTEN Tag der Vereine_Sonntage Alt-RS in 2018 Dateigrösse: 633 KB ANTWORTEN Tag der Vereine_Sonntage Alt-RS in 2018 633 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:40
1Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
1.1Sondernutzungsgebühren für Reparaturarbeiten in der Alleestraße    
2Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
3Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
4Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
5Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
6Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
7Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung