Ausschuss für Kultur und Weiterbildung 12.06.2012

Zeit: 17:04-18:15 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:04
1	Änderung/Erweiterung der Tagesordnung
2	Niederschrift über die Sitzung vom 17.04.2012
3	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
4	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
4.1	Fördergelder für die Kunstschule Sachstandsbericht von Frau Hauser-Grüdl
5	Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
6	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
7	Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
7.1 Nachtrag: 06.06.2012 Nummer 1 *	Erstellung eines Kulturentwicklungsplan für Remscheid - Antrag der W.i.R.-Fraktion			14/2060		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 86 KB WiR_Kulturentwicklungsplan 47 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung
9	Bergische Symphoniker
10	Westdeutsches Tourneetheater
11	Entwurf des Haushaltssanierungsplans zur Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes NRW
11.1	Anfrage der W.I.R.-Fraktion zum Haushaltssanierungsplan (HSP) v. 20.04.2012, Maßnahmen-Nr. 18 (Kündigung des Gesellschaftsvertrages Bergische Symphoniker) Maßnahmen-Nr. 19 (Schließung der Galerie) [Drucksache 14/1892]			14/1932		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 168 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
11.2	Offene Fragen zum Haushaltssanierungsplan (HSP) - (Stärkungspakt) Maßnahmen-Nr. 18: Kündigung des Gesellschaftsvertrages Bergische Symphoniker Maßnahmen-Nr. 19: Schließung der Galerie - Anfrage der W.i.R.-Fraktion			14/1892		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen WiR_Kuendigung_Symphoniker 56 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
11.3	Entwurf des Haushaltssanierungsplans zur Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes NRW - Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung			14/1860		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 396 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
11.4	Entwurf des Haushaltssanierungsplans für die Stadt Remscheid im Rahmen der Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes Nordrhein-Westfalen			14/1832		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 2 MB Anlage 1 - Ausführungserlass des Ministerium für Inneres und Kommunales zum Stärkungspaktgesetz vom 27. März 2012 68 KB Anlage 2 - Gesamtergebnisplan (Fortschreibung HH 2011/12 und HSP) 37 KB Anlage 3 - Kontenveränderungen im Gesamtergebnisplan (Fortschreibung HH 2011/12 und HSP) 539 KB Anlage 4 - Verzeichnis der Maßnahmen des Haushaltssanierungsplans 11 KB
	Beschluss:	weiter verwiesen zur Entscheidung
12	Handlungsprogramm Wohnen
12.1	Ergänzung zur Drucksache 14/1534 Handlungsprogramm Wohnen - Abwägung einer Anregung			14/1762		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 700 KB 1 - Anregung Wohnungsbaugesellschaft 71 KB 2 - BKR Clusteranalyse 2008 387 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
13	Deutsches Röntgen-Museum - Einrichtung eines Schaudepots in der Dauerausstellung, Beantragung einer Zuwendung des Landschaftsverbands Rheinland (LVR)			14/1917		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 110 KB Antrag LVR 2013 86 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
14	Einladung der Schule für Musik, Tanz und Theater, Schmidt
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:53
1	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
2	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
2.1	Bergische Symphoniker
3	Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
4	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
5	Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
6	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung