Haupt- und Finanzausschuss 14.06.2012

Zeit: 17:05-18:50 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Niederschrift über die Sitzung vom 31.05.2012     
3Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
3.1 Nachtrag: 08.06.2012 *Zukunft der Bergischen Symphoniker nicht im Hinterzimmer aushandeln!
- Anfrage der W.i.R.-Fraktion 
14/2062 
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Dokument anzeigen: WiR_Bergische_Symphoniker_Sachstand Dateigrösse: 42 KB WiR_Bergische_Symphoniker_Sachstand 42 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
4.1Straßenbeleuchtungsbericht der EWR GmbH  14/1828 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 98 KB Mitteilungsvorlage 98 KB
Dokument anzeigen: Bericht Straßenbeleuchtung 2010-2011 Dateigrösse: 221 KB Bericht Straßenbeleuchtung 2010-2011 221 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Bericht des Zentraldienstes Stadtentwicklung und Wirtschaft - ZD 0.12; Wirtschaftsförderung (0.12.2)  14/2012 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 90 KB Mitteilungsvorlage 90 KB
Dokument anzeigen: Bericht Wirtschaftsförderung Dateigrösse: 131 KB Bericht Wirtschaftsförderung 131 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3Städtebauförderung  14/1993 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 101 KB Mitteilungsvorlage 101 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.4 Nachtrag: 11.06.2012 *Zensus 2011; Fazit der Volkszählung 2011 und Ausgabenaufstellung 14/2026   
 Beschluss: zurückgezogen  
4.5 Nachtrag: 11.06.2012 *Subventionsbericht 2012  14/2042 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 222 KB Mitteilungsvorlage 222 KB
Dokument anzeigen: Anlage zum Subventionsbericht 2012 Dateigrösse: 39 KB Anlage zum Subventionsbericht 2012 39 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.6Sachstand Ratskeller Remscheid     
4.7Parkpalette Bergstraße     
5Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
6Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
7Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
7.1 Nachtrag: 12.06.2012 *Abschaffung des dritten Bürgermeisters
- Antrag der CDU-Fraktion 
14/2081 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 81 KB Antrag 81 KB
Dokument anzeigen: CDU Antrag 3 .Bürgermeister Dateigrösse: 14 KB CDU Antrag 3 .Bürgermeister 14 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
8Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
9Bericht über den Stand der interkommunalen Zusammenarbeit     
10Aktueller Sachstand zum Designer Outlet Center (DOC) an der Blume     
11Stellenplanänderung
Entfristung der Stelle 21.02.12600 des Außendienstes Vollstreckung im FD 1.21 - Steuern und Finanzbuchhaltung durch Aufhebung des Stellenplanvermerkes "befristet (bf)" 
14/2030 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 105 KB Vorlage 105 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
12Haushaltssanierungsplan     
12.1 Nachtrag: 11.06.2012 *Berichterstattung im Rahmen des Haushaltssanierungsplans, Maßnahmen-Nr. 15
Neueinrichtung einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage 
14/1973 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 100 KB Mitteilungsvorlage 100 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.2 Nachtrag: 06.06.2012 *Maßnahme 38 des Haushaltssanierungsplans (DS 14/1832)

- Einführung einer Pferdesteuer -

Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Einwendungen von Einwohnern/Abgabepflichtigen (§ 80 Abs. 3 GO NRW) 
14/2027 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 111 KB Vorlage 111 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Einwendungen gegen die Einührung einer Pferdesteuer Dateigrösse: 6 MB Anlage 1 Einwendungen gegen die Einührung einer Pferdesteuer 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Einwendungen gegen die Einührung einer Pferdesteuer Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 Einwendungen gegen die Einührung einer Pferdesteuer 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Einwendungen gegen die Einührung einer Pferdesteuer Dateigrösse: 4 MB Anlage 3 Einwendungen gegen die Einührung einer Pferdesteuer 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Einwendungen gegen die Einührung einer Pferdesteuer Dateigrösse: 854 KB Anlage 4 Einwendungen gegen die Einührung einer Pferdesteuer 854 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Datenschutzrechtliche Unterrichtung Dateigrösse: 3 KB Anlage 5 Datenschutzrechtliche Unterrichtung 3 KB
 Beschluss: weiter verwiesen zur Entscheidung  
12.3Erweiterung des Haushaltssanierungsplan – Kürzung der Aufwandsentschädigungen
- Antrag der W.i.R.-Fraktion 
14/2035 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 87 KB Antrag 87 KB
Dokument anzeigen: WiR_Staerkungspakt_Aufwandsentschaedigungen Dateigrösse: 57 KB WiR_Staerkungspakt_Aufwandsentschaedigungen 57 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
12.4Erweiterung des Haushaltssanierungsplan – Wegfall der Baumschutzsatzung
- Antrag der W.i.R.-Fraktion 
14/2036 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 86 KB Antrag 86 KB
Dokument anzeigen: WiR_Staerkungspakt_Baumschutzsatzung Dateigrösse: 57 KB WiR_Staerkungspakt_Baumschutzsatzung 57 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
12.5Erweiterung des Haushaltssanierungsplan – Reduzierung der Bürgermeister von drei auf einen  14/2037 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 88 KB Antrag 88 KB
Dokument anzeigen: WiR_Staerkungspakt_ein_Buergermeister Dateigrösse: 56 KB WiR_Staerkungspakt_ein_Buergermeister 56 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
12.6Erweiterung des Haushaltssanierungsplan - "nichtplanbare Fluktuation"
- Antrag der W.i.R.-Fraktion 
14/2038 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 84 KB Antrag 84 KB
Dokument anzeigen: WiR_Staerkungspakt_Fluktuation Dateigrösse: 57 KB WiR_Staerkungspakt_Fluktuation 57 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
12.7Erweiterung des Haushaltssanierungsplan - Kürzung der Fraktionszuwendungen
- Antrag der W.i.R.-Fraktion 
14/2039 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 86 KB Antrag 86 KB
Dokument anzeigen: WiR_Staerkungspakt_Fraktionszuwendungen Dateigrösse: 57 KB WiR_Staerkungspakt_Fraktionszuwendungen 57 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
12.8Erweiterung des Haushaltssanierungsplan - Wegfall der 30%-Regelung
- Antrag der W.i.R.-Fraktion 
14/2040 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 84 KB Antrag 84 KB
Dokument anzeigen: WiR_Staerkungspakt_Stellenabbau Dateigrösse: 57 KB WiR_Staerkungspakt_Stellenabbau 57 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
12.9Änderungen im Haushaltssanierungsplan, Streichung derPositionen 12 (Verbraucherzentrale) und 21 (WTT)
- Antrag der W.i.R.-Fraktion 
14/2041 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 85 KB Antrag 85 KB
Dokument anzeigen: WiR_Staerkungspakt_WTT_Verbraucherzentrale Dateigrösse: 54 KB WiR_Staerkungspakt_WTT_Verbraucherzentrale 54 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
12.10Haushaltssanierungsplan für die Stadt Remscheid im Rahmen der Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes Nordrhein-Westfalen  14/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 3 MB Vorlage 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Haushaltssanierungsplan 2012-2021 - Maßnahmenverzeichnis Dateigrösse: 18 KB Anlage 1 - Haushaltssanierungsplan 2012-2021 - Maßnahmenverzeichnis 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Gesamtergebnisplan 2012-2021 Dateigrösse: 15 KB Anlage 2 - Gesamtergebnisplan 2012-2021 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Gesamtfinanzplan 2012 Dateigrösse: 15 KB Anlage 3 - Gesamtfinanzplan 2012 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Haushaltssatzung der Stadt Remscheid für das Jahr 2012 Dateigrösse: 38 KB Anlage 4 - Haushaltssatzung der Stadt Remscheid für das Jahr 2012 38 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Verzeichnis der Prüfaufträge aus dem Maßnahmenplan zum Schuldenabbau (HSK 2010) Dateigrösse: 10 KB Anlage 5 - Verzeichnis der Prüfaufträge aus dem Maßnahmenplan zum Schuldenabbau (HSK 2010) 10 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Änderungsliste des aktuellen Haushaltssanierungsplanes gegenüber der Beschlusslage zum Haushalt 2011/12 - nach Sachkonten Dateigrösse: 582 KB Anlage 6 - Änderungsliste des aktuellen Haushaltssanierungsplanes gegenüber der Beschlusslage zum Haushalt 2011/12 - nach Sachkonten 582 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Änderungsliste des aktuellen Haushaltssanierungsplanes gegenüber der Beschlusslage zum Haushalt 2011/12 - nach Zeilen des Ergebnisplanes Dateigrösse: 186 KB Anlage 7 - Änderungsliste des aktuellen Haushaltssanierungsplanes gegenüber der Beschlusslage zum Haushalt 2011/12 - nach Zeilen des Ergebnisplanes 186 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 - Änderungsliste des aktuellen Haushaltssanierungsplanes gegenüber der Entwufsfassung (Drs. 14/1832) Dateigrösse: 37 KB Anlage 8 - Änderungsliste des aktuellen Haushaltssanierungsplanes gegenüber der Entwufsfassung (Drs. 14/1832) 37 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9 - Subventionsübersicht 2011-2017 Dateigrösse: 28 KB Anlage 9 - Subventionsübersicht 2011-2017 28 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
12.10.1 Nachtrag: 08.06.2012 *Sanktionen des Stärkungspaktgesetzes - was sind von der Gemeinde zu vertretende Gründe?
- Anfrage der W.i.R.-Fraktion 
14/2061 
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Dokument anzeigen: WiR_Haushaltssanierungsplan_Abweichungen Dateigrösse: 44 KB WiR_Haushaltssanierungsplan_Abweichungen 44 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.10.1.1 Nachtrag: 13.06.2012 *Beantwortung einer Anfrage der Fraktion der W.i.R. zum Haushaltssanierungsplan für die Stadt Remscheid (Sanktionen des Stärkungspaktgesetzes - was sind von der Gemeinde zu vertretende Gründe)  14/2095 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 137 KB Mitteilungsvorlage 137 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Schreiben des MIK NRW zu Maßnahmen und Verfahren zur Haushaltssicherung in Kommunen Dateigrösse: 127 KB Anlage 1 - Schreiben des MIK NRW zu Maßnahmen und Verfahren zur Haushaltssicherung in Kommunen 127 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.10.2 Nachtrag: 08.06.2012 *Maßnahme Nr. 35 Sparpaket: Erhöhung der Vergnügungssteuer auf 18 Prozent
- Anfrage der CDU-Fraktion 
14/2066 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: CDU Anfrage Vergnügungssteuer final Dateigrösse: 14 KB CDU Anfrage Vergnügungssteuer final 14 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.10.2.1Anfrage der CDU-Fraktion zu Maßnahme Nr. 35 Sparpaket: Erhöhung der Vergnügungssteuer auf 18 Prozent  14/2085 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 99 KB Mitteilungsvorlage 99 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.10.3 Nachtrag: 08.06.2012 *Zusätzliche Maßnahme zum Sparpaket: Veräußerung städtischer Grundstücke
- Anfrage der CDU-Fraktion 
14/2067 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: CDU Veräußerung städtischer Grundstücke Dateigrösse: 14 KB CDU Veräußerung städtischer Grundstücke 14 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
12.10.4 Nachtrag: 08.06.2012 *Maßnahme Nr. 23 Sparpaket: Reduzierung der Transferleistungen (hier: Kosten der Unterkunft)
- Anfrage der CDU-Fraktion 
14/2068 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: CDU_Anfrage Kosten der Unterkunft Dateigrösse: 14 KB CDU_Anfrage Kosten der Unterkunft 14 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
12.10.5 Nachtrag: 08.06.2012 *Zusätzliche Maßnahme zum Sparpaket: Erhöhung der Steuer auf gefährliche Hunde
- Anfrage der CDU-Fraktion 
14/2069 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: CDU Anfrage Kampfhundsteuer Dateigrösse: 14 KB CDU Anfrage Kampfhundsteuer 14 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.10.5.1 Nachtrag: 12.06.2012 *Anfrage der CDU-Fraktion: Zusätzliche Maßnahme zum Sparpaket: Erhöhung der Steuer auf gefährliche Hunde  14/2083 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 93 KB Mitteilungsvorlage 93 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.10.6 Nachtrag: 08.06.2012 *Zusätzliche Maßnahme zum Sparpaket: Reduzierung von Gutachten
- Anfrage der CDU-Fraktion 
14/2070 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: CDU Anfrage Reduzierung von Gutachten Dateigrösse: 14 KB CDU Anfrage Reduzierung von Gutachten 14 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
12.10.7 Nachtrag: 08.06.2012 *Maßnahme Nr. 1 Sparpaket: Keine Reduzierung der Anzahl der Bezirksvertretungen
- Anfrage der CDU-Fraktion 
14/2071 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: CDU Anfrage BV Dateigrösse: 14 KB CDU Anfrage BV 14 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.10.7.1 Nachtrag: 12.06.2012 *Maßnahme Nr. 1 Sparpaket: Keine Reduzierung der Anzahl der Bezirksvertretungen - Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2012  14/2079 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 101 KB Mitteilungsvorlage 101 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.10.8 Nachtrag: 08.06.2012 *Maßnahme Nr. 23 Sparpaket: Reduzierung der Transferleistungen (hier: Soziale Leistungen aus einer Hand)
- Anfrage der CDU-Fraktion 
14/2072 
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Dokument anzeigen: CDU Anfrage Sozialämterhaus Dateigrösse: 15 KB CDU Anfrage Sozialämterhaus 15 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.10.9 Nachtrag: 14.06.2012 *Maßnahme Nr. 26 Sparpaket: Ertragssteigerungen aus dem Belastungsausgleich U3
- Antrag der CDU-Fraktion 
14/2082 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 86 KB Antrag 86 KB
Dokument anzeigen: CDU Antrag Maßnahme Nr 26 U 3 Dateigrösse: 14 KB CDU Antrag Maßnahme Nr 26 U 3 14 KB
Dokument anzeigen: CDU JHA Antrag Maßnahme Nr 26 U 3pdf Dateigrösse: 14 KB CDU JHA Antrag Maßnahme Nr 26 U 3pdf 14 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
12.10.10 Nachtrag: 12.06.2012 *Zusätzliche Maßnahme zum Sparpaket: Standardreduzierung im Jugend- und Sozialbereich
- Antrag der CDU-Fraktion 
14/2088 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 82 KB Antrag 82 KB
Dokument anzeigen: CDU_Antrag Standardreduzierung final Dateigrösse: 14 KB CDU_Antrag Standardreduzierung final 14 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
13 Nachtrag: 06.06.2012 *Ermächtigungsübertragungen 2011 nach 2012;

hier: Ergebnisplanung 
14/1990 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 138 KB Vorlage 138 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14 Nachtrag: 06.06.2012 *Strategische Ausrichtung des Ausbaus der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren  14/2033 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 175 KB Mitteilungsvorlage 175 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zu 14/2033 Dateigrösse: 7 KB Anlage 1 zu 14/2033 7 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 zu 14/2033 Dateigrösse: 139 KB Anlage 2 zu 14/2033 139 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15 Nachtrag: 06.06.2012 *Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes NRW - KiBiz -
U 3 - Ausbau in einer Kindertageseinrichtung eines freien Trägers und einer Großtagespflege
Verwendung von Bundes- und Landesmitteln
Finanzierung aus Mitteln der Stadt Remscheid 
14/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 120 KB Vorlage 120 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16 Nachtrag: 14.06.2012 *Luftreinhalteplan Remscheid - Stellungnahme der Stadt Remscheid im Verfahren der Bezirksregierung Düsseldorf zur Aufstellung des Luftreinhalteplanes für das Gebiet der Stadt Remscheid  14/1945 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 116 KB Vorlage 116 KB
Dokument anzeigen: DS 14_1945 Anlage 1 Deckblatt LRP Remscheid Entwurf Dateigrösse: 6 KB DS 14_1945 Anlage 1 Deckblatt LRP Remscheid Entwurf 6 KB
Dokument anzeigen: DS 14_1945 Anlage 1 LRP Remscheid Entwurf Dateigrösse: 6 MB DS 14_1945 Anlage 1 LRP Remscheid Entwurf 6 MB
Dokument anzeigen: DS 14_1945 Anlage 2 Stellungnahme Stadt RS zum LRP Dateigrösse: 31 KB DS 14_1945 Anlage 2 Stellungnahme Stadt RS zum LRP 31 KB
Dokument anzeigen: DS 14_1945 Anlage 3 DS 14_1665 Info LRP RS Dateigrösse: 929 KB DS 14_1945 Anlage 3 DS 14_1665 Info LRP RS 929 KB
Dokument anzeigen: DS 14_1945 Anlage 4 Grenze Umweltzone Dateigrösse: 801 KB DS 14_1945 Anlage 4 Grenze Umweltzone 801 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
17Lärmaktionsplan für die Lenneper Straße im Abschnitt zwischen dem Johann-Vaillant-Platz und dem Abzweig     
17.1Lärmaktionsplan für die Lenneper Straße im Abschnitt zwischen dem Johann-Vaillant-Platz und dem Abzweig Intzestraße
Ergänzungsvorlage zur Drucksache 14/1758 
14/1891 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 104 KB Mitteilungsvorlage 104 KB
 Beschluss: weiter verwiesen zur Entscheidung  
17.2Lärmaktionsplan für die Lenneper Straße im Abschnitt zwischen dem Johann-Vaillant-Platz und dem Abzweig Intzestraße  14/1758 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 141 KB Vorlage 141 KB
Dokument anzeigen: DS B 14_1758 LAP 1. Stufe Anlage 1 Bericht Lenneper Str 110728 Dateigrösse: 263 KB DS B 14_1758 LAP 1. Stufe Anlage 1 Bericht Lenneper Str 110728 263 KB
Dokument anzeigen: DS B 14_1758 LAP 1. Stufe Anlage 2 Maßnahmen Lenneper Str 110728 Dateigrösse: 17 KB DS B 14_1758 LAP 1. Stufe Anlage 2 Maßnahmen Lenneper Str 110728 17 KB
Dokument anzeigen: DS B 14_1758 LAP 1. Stufe Anlage 3 Stellungnahmen TÖB und Öffentlichkeit 110728 Dateigrösse: 1 MB DS B 14_1758 LAP 1. Stufe Anlage 3 Stellungnahmen TÖB und Öffentlichkeit 110728 1 MB
Dokument anzeigen: DS B 14_1758 LAP 1.Stufe Anlage 4 Dateigrösse: 120 KB DS B 14_1758 LAP 1.Stufe Anlage 4 120 KB
 Beschluss: weiter verwiesen zur Entscheidung  
18Handlungsprogramm Wohnen     
18.1 Nachtrag: 14.06.2012 *Handlungsprogramm zum wohnungspolitischen Handlungskonzept; Geplante Errichtung von Mieteinfamilienhäusern in Bergisch Born, Schwarzer Weg  14/2002 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 140 KB Mitteilungsvorlage 140 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
18.2 Nachtrag: 14.06.2012 *Ergänzung zur Drucksache 14/1534 Handlungsprogramm Wohnen - Abwägung einer Anregung  14/1762 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 700 KB Vorlage 700 KB
Dokument anzeigen: 1 - Anregung Wohnungsbaugesellschaft Dateigrösse: 71 KB 1 - Anregung Wohnungsbaugesellschaft 71 KB
Dokument anzeigen: 2 - BKR Clusteranalyse 2008 Dateigrösse: 387 KB 2 - BKR Clusteranalyse 2008 387 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18.3 Nachtrag: 11.06.2012 *Wohnungspolitisches Handlungsprogramm ergänzen
- Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
14/2080 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 83 KB Antrag 83 KB
Dokument anzeigen: SPD_FDP_Grüne_Antrag ergänzung Wohnungspolitisches Handlungskonzept Dateigrösse: 106 KB SPD_FDP_Grüne_Antrag ergänzung Wohnungspolitisches Handlungskonzept 106 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18.4 Nachtrag: 14.06.2012 *Handlungsprogramm Wohnen  14/1534 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 231 KB Vorlage 231 KB
Dokument anzeigen: 1 - Handlungsprogramm Wohnen Konzept Dateigrösse: 3 MB 1 - Handlungsprogramm Wohnen Konzept 3 MB
Dokument anzeigen: 2 - Handlungsprogramm Wohnen Anlagen Dateigrösse: 5 MB 2 - Handlungsprogramm Wohnen Anlagen 5 MB
Dokument anzeigen: 3 - Dokumentation der Öffentlichkeitsbeteiligung Dateigrösse: 202 KB 3 - Dokumentation der Öffentlichkeitsbeteiligung 202 KB
Dokument anzeigen: EinmalV_14_1534-S.1_Handl.progr.Wohnen Dateigrösse: 13 KB EinmalV_14_1534-S.1_Handl.progr.Wohnen 13 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
19Erneuerung der Brücke Diepmannsbacher Straße  14/1661 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 201 KB Vorlage 201 KB
Dokument anzeigen: Diepmannsbacher Straße 001 (2) Dateigrösse: 2 MB Diepmannsbacher Straße 001 (2) 2 MB
Dokument anzeigen: Diepmannsbacher Straße 002 (2) Dateigrösse: 3 MB Diepmannsbacher Straße 002 (2) 3 MB
Dokument anzeigen: Diepmannsbacher Straße 004 (2) Dateigrösse: 3 MB Diepmannsbacher Straße 004 (2) 3 MB
 Beschluss: zurückgestellt  
20Widmung von Teilflächen der Elberfelder Straße, der Alten Bismarckstraße und der Straße "Markt"  14/1820 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 111 KB Vorlage 111 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu DS 14_1820 Dateigrösse: 756 KB Anlage zu DS 14_1820 756 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21Beschluss über den Mehr- und Minderausbau der öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich des Bebauungsplanes 481 Klausen Süd-Ost, gem. § 125 (3) Nr. 1 und Nr. 2 BauGB  14/1868 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 106 KB Vorlage 106 KB
Dokument anzeigen: 1_Lage im Stadtgebiet Dateigrösse: 57 KB 1_Lage im Stadtgebiet 57 KB
Dokument anzeigen: 2_Auszug aus dem Bebauungsplan Nr.481 Dateigrösse: 797 KB 2_Auszug aus dem Bebauungsplan Nr.481 797 KB
Dokument anzeigen: 3_BP 481 Mehr- Minderausbau Dateigrösse: 213 KB 3_BP 481 Mehr- Minderausbau 213 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
22Widmung eines Stichweges "Im Rosenhof"  14/1878 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 zu DS 14_1878 Dateigrösse: 813 KB Anlage 1 zu DS 14_1878 813 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
23Widmungen im Bereich des BP 300/2 - Altstadt Lennep: Minoritengasse, Fritz-Figge-Weg, Klostergasse und Tuchmachergasse  14/1881 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 zu DS 14_1881 Dateigrösse: 4 MB Anlage 1 zu DS 14_1881 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 zu DS 14_1881 Dateigrösse: 4 MB Anlage 2 zu DS 14_1881 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 zu DS 14_1881 Dateigrösse: 4 MB Anlage 3 zu DS 14_1881 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 zu DS 14_1881 Dateigrösse: 4 MB Anlage 4 zu DS 14_1881 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 zu DS 14_1881 Dateigrösse: 5 MB Anlage 5 zu DS 14_1881 5 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
24Abschluss eines Vertrages über den Umbau eines Teilbereichs der Auguststraße; Bebauungsplan Nr. 616 – Gebiet: Auguststraße - mit der GEWAG Wohnungsaktiengesellschaft Remscheid, Hochstr. 1-3 in 42853 Remscheid  14/1944 
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Dokument anzeigen: Plan_zum_Ermächtigungsbeschluss zu DS 14_1944 Dateigrösse: 903 KB Plan_zum_Ermächtigungsbeschluss zu DS 14_1944 903 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
25Stadtumbau West     
25.1Stadtumbau West; Nachnutzung Grundstück ehemaliges Möbelhaus vom Stein Honsberger Str. 25/27; Anlegung öffentliche Grünfläche  14/1986 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 151 KB Vorlage 151 KB
Dokument anzeigen: 1 - Planentwurf Dateigrösse: 3 MB 1 - Planentwurf 3 MB
Dokument anzeigen: 2 - Lageplan Dateigrösse: 229 KB 2 - Lageplan 229 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
25.2Stadtumbau West - Honsberg -
1. Sachstandsbericht: Förderung/Finanzierung Abbruch ehemaliges Möbelhaus vom Stein, Honsberger Straße 25/27, Ernststraße 39
2. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung 
14/1988 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 225 KB Vorlage 225 KB
Dokument anzeigen: Anlage_1_Lageplan Dateigrösse: 229 KB Anlage_1_Lageplan 229 KB
Dokument anzeigen: Anlage_2_Kostengegenüberstellung Dateigrösse: 23 KB Anlage_2_Kostengegenüberstellung 23 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
26 Nachtrag: 11.06.2012 *Stadtwerke Remscheid GmbH - Neuwahl des Aufsichtsrates  14/1873 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
26.1 Nachtrag: 12.06.2012 *Wahlvorschlag zu TOP 26 (Drucksache 14/1873 - Stadtwerke Remscheid GmbH - Neuwahl des Aufsichtsrates)
- Gemeinsamer Vorschlag von SPD-Fraktion, FDP-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
14/2089 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 89 KB Antrag 89 KB
Dokument anzeigen: SPD_FDP_Grüne Wahlvorschlag_SR Dateigrösse: 154 KB SPD_FDP_Grüne Wahlvorschlag_SR 154 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
27 Nachtrag: 11.06.2012 *EWR GmbH - Neuwahl des Aufsichtsrates  14/1879 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 106 KB Vorlage 106 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
27.1 Nachtrag: 12.06.2012 *Wahlvorschlag zu TOP 27 (Drucksache 14/1879 - EWR GmbH - Neuwahl des Aufsichtsrates)
- Gemeinsamer Vorschlag von SPD-Fraktion, FDP-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
14/2091 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 88 KB Antrag 88 KB
Dokument anzeigen: SPD_FDP_Grüne_Wahlvorschlag_EWR Dateigrösse: 153 KB SPD_FDP_Grüne_Wahlvorschlag_EWR 153 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
28 Nachtrag: 11.06.2012 *H²O GmbH - Neuwahl des Aufsichtsrates  14/1880 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 105 KB Vorlage 105 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
28.1 Nachtrag: 12.06.2012 *Wahlvorschlag zu TOP 28 (Drucksache 14/1880 -H²O GmbH - Neuwahl des Aufsichtsrates)
- Gemeinsamer Vorschlag von SPD-Fraktion, FDP-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
14/2092 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 88 KB Antrag 88 KB
Dokument anzeigen: SPD_FDP_Grüne_Wahlvorschlag_H2O Dateigrösse: 150 KB SPD_FDP_Grüne_Wahlvorschlag_H2O 150 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
29 Nachtrag: 11.06.2012 *Park Service Remscheid GmbH - Neuwahl des Aufsichtsrates  14/1902 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 104 KB Vorlage 104 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
29.1 Nachtrag: 12.06.2012 *Wahlvorschlag zu TOP 29 (Drucksache 14/1902 - Park Service Remscheid GmbH - Neuwahl des Aufsichtsrates)  14/2093 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 86 KB Antrag 86 KB
Dokument anzeigen: SPD_FDP-Grüne_Wahlvorschlag_PSR Dateigrösse: 151 KB SPD_FDP-Grüne_Wahlvorschlag_PSR 151 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
30 Nachtrag: 11.06.2012 *BEG Entsorgungsgesellschaft mbH - Neuwahl des Aufsichtsrates  14/1909 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 105 KB Vorlage 105 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
30.1 Nachtrag: 12.06.2012 *Wahlvorschlag zu TOP 30 (Drucksache 14/1909 - BEG Entsorgungsgesellschaft mbH - Neuwahl des Aufsichtsrates)  14/2090 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 88 KB Antrag 88 KB
Dokument anzeigen: SPD_FDP_Grüne_Wahlvorschlag_BEG Dateigrösse: 151 KB SPD_FDP_Grüne_Wahlvorschlag_BEG 151 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
2.1 Nachtrag: 12.06.2012 *Sachstand Ratskeller Remscheid    
3Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
7 Nachtrag: 11.06.2012 *Verkauf einer Grundstücksteilfläche an der Adam-Stegerwald-Straße    
8Jahresabrechnung GEWAG für das Rechnungsjahr 2009    
9Jahresabrechnung GEWAG für das Rechnungsjahr 2010