Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung 17.11.2010

Zeit: 17:00-18:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
2Niederschrift über die Sitzung vom 08.09.2010     
3Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
4Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
4.1Ergebnisbericht 2009 - Monitoring Brückenpark Müngsten  14/0119 
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Dokument anzeigen: Vorlage Mitteilung Dateigrösse: 27 KB Vorlage Mitteilung 27 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zu Ds 14/0119 Dateigrösse: 56 KB Anlage 1 zu Ds 14/0119 56 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Mobile Geschwindigkeitsüberwachung - Anfrage vom 08.09.2010  14/0174 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 33 KB Mitteilungsvorlage 33 KB
Dokument anzeigen: 100908_Anfrage_Geschwindigkeitsüberwachung Dateigrösse: 154 KB 100908_Anfrage_Geschwindigkeitsüberwachung 154 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
4.3Bericht zum Bioenergiemanagement     
4.4Bericht zur Feuerwehr     
5Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
6Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
7Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
8Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
9Sachstandsbericht zum Thema Tierheim     
10Sachstandsbericht zum Thema Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung  14/0094 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 176 KB Mitteilungsvorlage 176 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.1 Nachtrag: 17.11.2010 Nummer 1 *Sachstandsbericht zum Thema Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit (DS 14/0094)
Aktuelle Situation und Perspektiven 
14/0344 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 170 KB Mitteilungsvorlage 170 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Mobile Geschwindigkeitsüberwachung
Anfrage gemäß Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung für die Sitzung des Auschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 8. September 2010 
14/0120 
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Dokument anzeigen: Vorlage Antrag Dateigrösse: 21 KB Vorlage Antrag 21 KB
Dokument anzeigen: 100908_Anfrage_Geschwindigkeitsüberwachung Dateigrösse: 154 KB 100908_Anfrage_Geschwindigkeitsüberwachung 154 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
12Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2011  14/0217 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 34 KB Vorlage 34 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Resolution des Deutschen Städtetages zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts  14/0284 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 29 KB Vorlage 29 KB
Dokument anzeigen: Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts Dateigrösse: 27 KB Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts 27 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung