Bezirksvertretung 4 - Lüttringhausen 28.08.2019

Zeit: 17:30-18:37 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung / Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Niederschrift über die Sitzung vom 12.06.2019     
3Fragestunde für Einwohner     
3.1Ordnungswidriges Parken an der Haltestelle Eiche     
3.2Drohende Verlandung des Stadtwaldteiches an der Olper Höhe     
4Parkplätze für E-Fahrzeuge an der Kreuzbergstraße
Eingabe an die Bezirksvertretung 
15/6205 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anregung Dateigrösse: 131 KB Anregung 131 KB
Dokument anzeigen: Eingabe an die BV 4 - Lüttringhausen vom 27.03.2019 Dateigrösse: 103 KB Eingabe an die BV 4 - Lüttringhausen vom 27.03.2019 103 KB
 Beschluss: vertagt  
4.1Beschilderung von zwei Parkplätzen für Elektrofahrzeuge auf dem Parkplatz Kreuzbergstraße  15/6162 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 159 KB Vorlage 159 KB
 Beschluss: vertagt  
5Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
5.1Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit
Anfrage der SPD-Fraktion 
15/6220 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage SPD Dateigrösse: 266 KB Anfrage SPD 266 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.1.1Handlungskonzept Sicherheit und Ordnung in der Stadt Remscheid
Zwischenbericht 
15/6312 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 395 KB Vorlage 395 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Gemeldete Maßnahmen zur Sicherheit und Ordnung in der Stadt Remscheid in Anlehnung an das Positionspapier des Deutschen Städtetages von 2017 Dateigrösse: 140 KB Anlage 1 - Gemeldete Maßnahmen zur Sicherheit und Ordnung in der Stadt Remscheid in Anlehnung an das Positionspapier des Deutschen Städtetages von 2017 140 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Drucksache 15.2197 - Sicherheitskonzept - Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 - Drucksache 15.2197 - Sicherheitskonzept - 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Drucksache 15.2203 - Verkehrssicherheitskonzept - Dateigrösse: 937 KB Anlage 3 - Drucksache 15.2203 - Verkehrssicherheitskonzept - 937 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Drucksache 15.4905 - Den öffentlichen Raum angstfrei erleben - Sicherheit und Ordnung in der Stadt herstellen - Dateigrösse: 795 KB Anlage 4 - Drucksache 15.4905 - Den öffentlichen Raum angstfrei erleben - Sicherheit und Ordnung in der Stadt herstellen - 795 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Vorstellung der Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk 4 - Lüttringhausen     
7Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
7.1Antwort auf die Anfrage von Herrn Ruthenberg "Wartezeiten beim Anmelden am Wohnort"  15/6424 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 146 KB Mitteilungsvorlage 146 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
9Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
10Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
10.1Ehemaliges Feuerwehrgerätehaus Lüttringhausen durch Externe vermarkten lassen  15/5753 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag CDU Dateigrösse: 409 KB Antrag CDU 409 KB
 Beschluss: vertagt  
11Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
11.1Konzept zur Innen- und Außensanierung des Lüttringhauser Rathauses
Anfrage von Herrn Braun 
    
11.2Blinklicht Fußgänger an der Ampelkreuzung Lüttringhauser Straße/Garschager Straße
Anfrage von Herrn Braun 
    
11.3Neue Beschilderung in Farrenbracken
Anfrage von Frau Wegerhoff 
    
11.4Defekte Ampelanlagen
Anfrage von Herrn Ruthenberg 
    
11.5Ehemaliges Grundstück der Grundschule Eisernstein
Anfrage von Herrn Braun 
    
11.6Parkplätze auf Lüttringhauser Straße Höhe Ausfahrt Felder Höhe
Anfrage von Bezirksbürgermeister Stuhlmüller 
    
11.7Ordnungswidrig parkende Fahrzeuge in der Richard-Pick-Straße
Anfrage von Herrn Galli 
    
11.8Drohende Verlandung des Stadtwaldteiches an der Olper Höhe
Anfrage von Bezirksbürgermeister Stuhlmüller 
    
12Radverkehrskonzept  15/6265 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 241 KB Vorlage 241 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Schutzstreifen Tenter Weg Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 Schutzstreifen Tenter Weg 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Abstellboxen Bhf. RS-Lennep Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 Abstellboxen Bhf. RS-Lennep 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Radverkehrskonzept Remscheid Dateigrösse: 15 MB Anlage 3 Radverkehrskonzept Remscheid 15 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
6.1Goldenberger Kirchweg    
6.2Versendung von umfangreichen Vorlagen als PDF statt in Papierform