Betriebsausschuss für die Technischen Betriebe Remscheid 19.06.2012

Zeit: 18:00-19:55 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Niederschrift über die Sitzung vom 07.02.2012     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
4Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
4.1Streik im öffentlichen Dienst
- Anfrage von Herrn Kleinbongartz im Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 28.03.2012 
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Hundert Jahre Kommunale Städtereinigung
Veröffentlichung des Verbands kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) 
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
6Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
7Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
8Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
8.1Klageverfahren gegen die Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Remscheid
- Anfrage Herr Jasper 
    
9 Nachtrag: 14.06.2012 Nummer 1 *Kommunale Abfallbilanz für das Jahr 2011  14/1844 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 130 KB Mitteilungsvorlage 130 KB
Dokument anzeigen: Bericht_Abfallwirtschaft_2011 Dateigrösse: 449 KB Bericht_Abfallwirtschaft_2011 449 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Prüfauftrag im Rahmen der Haushaltskonsolidierung - Mittelbereitstellung zur Vergabe eines Gutachtens
hier: Einrichtung eines Arbeitskreises
- Antrag der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 02.02.2012 
14/1675 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 87 KB Antrag 87 KB
Dokument anzeigen: Antrag der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 02.02.2012 mit dem Titel Antrag der W.i.R.-Fraktion im Rat der Stadt vom 02.02.2012 mit dem Titel "Prüfauftrag im Rahmen der Haushaltskonsolidierung - Mittelbereitstellung zur Vergabe eines Gutachtens; hier: Einrichtung eines Arbeitskreises" 42 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11 Nachtrag: 19.06.2012 Nummer 2 *Entwurf des Haushaltssanierungsplans für die Stadt Remscheid im Rahmen der Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes Nordrhein-Westfalen  14/1832 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 2 MB Vorlage 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Ausführungserlass des Ministerium für Inneres und Kommunales zum Stärkungspaktgesetz vom 27. März 2012 Dateigrösse: 68 KB Anlage 1 - Ausführungserlass des Ministerium für Inneres und Kommunales zum Stärkungspaktgesetz vom 27. März 2012 68 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Gesamtergebnisplan (Fortschreibung HH 2011/12 und HSP) Dateigrösse: 37 KB Anlage 2 - Gesamtergebnisplan (Fortschreibung HH 2011/12 und HSP) 37 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Kontenveränderungen im Gesamtergebnisplan (Fortschreibung HH 2011/12 und HSP) Dateigrösse: 539 KB Anlage 3 - Kontenveränderungen im Gesamtergebnisplan (Fortschreibung HH 2011/12 und HSP) 539 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Verzeichnis der Maßnahmen des Haushaltssanierungsplans Dateigrösse: 11 KB Anlage 4 - Verzeichnis der Maßnahmen des Haushaltssanierungsplans 11 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.1 Nachtrag: 19.06.2012 Nummer 2 *Offene Fragen zum Haushaltssanierungsplan (HSP) - (Stärkungspakt)
Maßnahmen-Nr. 31: Pauschale Sachkostenreduzierung beim FD 3.66
Maßnahmen-Nr. 32: Pauschale Sachkostenreduzierung beim FD 3.67
Maßnahmen-Nr. 33: Pauschale Sachkostenreduzierung beimFD 3.39
- Anfrage der W.i.R.-Fraktion 
14/1895 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: WiR_Sachkostenreduzierng Dateigrösse: 53 KB WiR_Sachkostenreduzierng 53 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.2Stand der Untersuchungen zum Zusammenschluss der Fachdienste 1.45, 3.39, 3.66 und 3.67 mit den Remscheider Entsorgungsbetrieben  14/2057 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 138 KB Mitteilungsvorlage 138 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Erläuterungen zur Planungsrechnung REB Dateigrösse: 46 KB Anlage 1: Erläuterungen zur Planungsrechnung REB 46 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Zwischenbericht Organisationsgutachten Dateigrösse: 909 KB Anlage 2: Zwischenbericht Organisationsgutachten 909 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
2.1Klageverfahren gegen die Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Remscheid    
2.2Neubesetzung der Stelle der Leitung des Geschäftsbereichs Abfallwirtschaft der REB    
3Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
7Vergaben nach VOB über 125.000 €