Betriebsausschuss für die Technischen Betriebe Remscheid 14.05.2019

Zeit: 17:00-18:45 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Niederschrift über die Sitzung vom 05.02.2019     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
4Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
4.1Wald bewegt     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL)     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3Frühling in Remscheid     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.4Perspektiven einer Nutzung des Löwenteichs in Heintjesmühle als Angelgewässer     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
6Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
7Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
8Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
8.1Reinigung der Fußgängerunterführung am Friedrich-Ebert-Platz
- Anfrage Herr Wieber 
    
8.2Beteiligung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung an bestimmten Beratungsverfahren
- Anfrage Frau Schlieper 
    
8.3Trockenheitsschäden an Straßenbäumen und Gehölzen in öffentlichen Anlagen
- Anfrage Herr Kötter 
    
9Entwässerungssatzung der Stadt Remscheid für Grundstücke mit Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für Grundstücke mit Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslosen Sammelgruben)  15/6051 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 141 KB Vorlage 141 KB
Dokument anzeigen: Anlage Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung Dateigrösse: 107 KB Anlage Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung 107 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Verlängerung der Mitgliedschaft im Abfallwirtschaftsverband EKOCity ab dem Jahr 2024  15/6015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 192 KB Vorlage 192 KB
Dokument anzeigen: Preisentwicklung EKOCity 2004 - 2033 Dateigrösse: 71 KB Preisentwicklung EKOCity 2004 - 2033 71 KB
Dokument anzeigen: Synopse der Änderungssatzung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes Dateigrösse: 63 KB Synopse der Änderungssatzung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes 63 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Stand der Verhandlungen Verpackungsentsorgung LVP mit den Dualen Systemen  15/6063 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 166 KB Mitteilungsvorlage 166 KB
Dokument anzeigen: Anlage Kompromissvorschlag Systemfestlegung LVP in einer Übergangsphase 2020 bis 2023 Dateigrösse: 138 KB Anlage Kompromissvorschlag Systemfestlegung LVP in einer Übergangsphase 2020 bis 2023 138 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Monatsberichte 01. und 02.2019 zum wirtschaftlichen Ergebnis der Technischen Betriebe Remscheid  15/6059 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 140 KB Mitteilungsvorlage 140 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Monatsbericht Januar 2019 Dateigrösse: 912 KB Anlage 1 Monatsbericht Januar 2019 912 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Monatsbericht Februar 2019 Dateigrösse: 837 KB Anlage 2 Monatsbericht Februar 2019 837 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:42
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
7Benennung des Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Abschlusses zum 31.12.2019 der Technischen Betriebe Remscheid    
8Vergaben nach VOB über 125.000 €    
9Vergaben nach VOL über 125.000,00 €