Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen 07.05.2019

Zeit: 17:10-20:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Niederschrift über die Sitzung vom 05.03.2019     
3Gesundheitsreport der AOK und die Gesundheitssituation in Remscheid     
4Vorstellung der neuen Geschäftsführerin des Sana-Klinikums     
5Arbeitslosenberatung der Diakonie     
6Berichte aus den Beiräten     
7Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
7.1Einführung eines dauerhaft geförderten sozialen Arbeitsmarktes durch das Teilhabechancengesetz  15/5929 
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Dokument anzeigen: Anfrage B90/Grüne Dateigrösse: 312 KB Anfrage B90/Grüne 312 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.1.1 Nachtrag: 29.04.2019 *Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drucksache 15/5929, "Einführung eines dauerhaft geförderten sozialen Arbeitsmarktes durch das Teilhabechancengesetz"  15/6105 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 165 KB Mitteilungsvorlage 165 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2 Nachtrag: 30.04.2019 *Gewährung existenzsichernder Leistungen ab 01.01.2020 für Menschen mit Behinderung, die in stationären Wohnangeboten leben
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die Grünen 
15/6127 
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Dokument anzeigen: Anfrage B90/Grüne Dateigrösse: 225 KB Anfrage B90/Grüne 225 KB
 Beschluss: vertagt  
7.3 Nachtrag: 06.05.2019 *Entwicklung der Leistungsberechtigten im SGB XII
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
15/6151 
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Dokument anzeigen: Anfrage B90/Grüne Dateigrösse: 228 KB Anfrage B90/Grüne 228 KB
 Beschluss: vertagt  
8Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
8.1Sachstandsbericht Wohnbauflächen     
8.2 Nachtrag: 30.04.2019 *Neue Soziale Wohnraumförderung - Strategiepapier  15/6054 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 353 KB Mitteilungsvorlage 353 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Strategiegebiete 1-8 Dateigrösse: 5 MB Anlage 1 Strategiegebiete 1-8 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Quartiersübersicht Plangebiete Dateigrösse: 4 MB Anlage 2 Quartiersübersicht Plangebiete 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Quartiersübersicht_Infrastruktur Dateigrösse: 4 MB Anlage 3 Quartiersübersicht_Infrastruktur 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Wohnraumförderung Maßnahmenvorschläge Dateigrösse: 863 KB Anlage 4 Wohnraumförderung Maßnahmenvorschläge 863 KB
Dokument anzeigen: Projektplan - Entwicklung des geförderten Wohnungsbaus in Remscheid (Hauptdokument)1 Dateigrösse: 2 MB Projektplan - Entwicklung des geförderten Wohnungsbaus in Remscheid (Hauptdokument)1 2 MB
 Beschluss: vertagt  
8.3Kommunales Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit  15/5943 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 149 KB Mitteilungsvorlage 149 KB
Dokument anzeigen: Bekanntmachung-1a_10-01-2019 Dateigrösse: 296 KB Bekanntmachung-1a_10-01-2019 296 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.4Projekt "JobAktivRemscheid" (Passiv-Aktiv-Tausch eingesparter kommunaler Transferaufwendungen im Rechtskreis SGB II)  15/5951 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 308 KB Vorlage 308 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Förderung sozialer Aufgaben (Projektbeschreibung) Dateigrösse: 353 KB Anlage 2 Förderung sozialer Aufgaben (Projektbeschreibung) 353 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Interessenbekundung Dateigrösse: 328 KB Anlage 3 Interessenbekundung 328 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.4.1Ergänzende Informationen zur Beschlussvorlage 15/5951, Projekt "JobAktivRemscheid" (Passiv-Aktiv-Tausch eingesparter kommunaler Transferaufwendungen im Rechtskreis SGB II)  15/5970 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 150 KB Mitteilungsvorlage 150 KB
Dokument anzeigen: Gemeinsame Erklärung der Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen zur Reduzierung der Langzeitarbeitlosigkeit Dateigrösse: 5 MB Gemeinsame Erklärung der Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen zur Reduzierung der Langzeitarbeitlosigkeit 5 MB
Dokument anzeigen: Schreiben des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 28.02.2019 Dateigrösse: 303 KB Schreiben des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 28.02.2019 303 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.5Trilaterale Zielvereinbarung 2019  15/6070 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 142 KB Mitteilungsvorlage 142 KB
Dokument anzeigen: unterzeichnete Zielvereinbarung 2019 Dateigrösse: 2 MB unterzeichnete Zielvereinbarung 2019 2 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.6Information zum Projekt "Stromspar-Check"  15/6081 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 146 KB Mitteilungsvorlage 146 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.7Bericht zur Durchführung der Aufgaben in den Zuständigkeitsbereichen der Fachdienste Jugend sowie Soziales und Wohnen im Jahr 2018  15/6086 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 157 KB Mitteilungsvorlage 157 KB
Dokument anzeigen: Anlage DS 15-6086 Dateigrösse: 699 KB Anlage DS 15-6086 699 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
10Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
11Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
11.1Modellprojekte zur Legalisierung von Cannabis ermöglichen!  15/5665 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag B90/Grüne Dateigrösse: 227 KB Antrag B90/Grüne 227 KB
 Beschluss: weiter verwiesen zur Entscheidung  
12Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
12.1Gestaltung der Tagesordnung
Anmerkung von Herrn Schmidt 
    
13Ersthelfer App einführen - Antrag der Fraktion DIE LINKE - Vorlage: 15/5289  15/5887 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 176 KB Vorlage 176 KB
 Beschluss: vertagt  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
6.1Zukunft des Hauses Lennep