Bezirksvertretung 3 - Lennep 29.08.2012

Zeit: 17:35-19:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung / Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Niederschrift über die Sitzung vom 23.05.2012     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Niederschrift über die Sitzung vom 20.06.2012     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Fragestunde für Einwohner     
4.1Parkplätze in der Neugasse in Remscheid-Lennep  14/2205 
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Dokument anzeigen: Einwohnerfrage Dateigrösse: 82 KB Einwohnerfrage 82 KB
Dokument anzeigen: Einwohnerfrage vom 26.07.2012 mit dem Titel Einwohnerfrage vom 26.07.2012 mit dem Titel "Parkplätze in der Neugasse in Remscheid-Lennep" 1 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5 Nachtrag: 23.08.2012 Nummer 1 *Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
5.1 Nachtrag: 23.08.2012 Nummer 1 *Nachfrage zum Stand Verkauf Kiosk Bismarckplatz  14/2246 
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Dokument anzeigen: Anfrage LINKE Dateigrösse: 127 KB Anfrage LINKE 127 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
6Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
6.1Mobile Absperrungen für den Platz Alter Markt     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Zusatzbeschilderung zum bestehenden Verbot des Befahrens der Platanenallee für Lkw     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Kennzeichnung der Stellplätze in der Altstadt     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
8Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
9Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
10Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
10.1Öffnung der Rechtsabbiegespur von Ringstraße in Rader Straße / Wupperstraße
- Anfrage Herr Dr. Rohrweck 
    
10.2Darstellung einer Wohnbaufläche im Flächennutzungsplan für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 650 – Gebiet: Karl-Evang-Straße
- Anfrage Herr Kirchner 
    
10.3Halbseitiges Aufparken von Fahrzeugen auf dem Gehweg in der Röntgenstraße
- Anfrage Herr Kirchner 
    
10.4Ablagerung von Grünabfällen am Lenneper Stadtwald
- Mitteilung Herr Kirchner 
    
10.5Beschilderungen bei Festveranstaltungen in der Altstadt Lennep
- Anfrage Herr Kirchner 
    
10.6Fehlende Bordsteinabsenkungen in der Hackenberger Straße in Höhe der Bushaltestellen Teichstraße
- Anfrage Frau Rohrweck 
    
10.7Temporäre Außerkraftsetzung eines Haltverbotes in der Leverkuser Straße
- Anfrage Frau Kemper-Heibutzki 
    
10.8Entfernung eines Wahlplakates in der Nähe des Röntgen-Museums
- Mitteilung Frau Kemper-Heibutzki 
    
10.9Fahrradständer für den Bereich Alter Markt
- Anfrage Frau Czylwik 
    
10.10Freigabe des Gehwegs in der Ringstraße für Radfahrer
- Anfrage Herr Schmoeckel 
    
10.11Konzept Alter Markt
- Anfrage Herr Valitutto 
    
11Anfrage von Frau Rohrweck zu Renovierungsmaßnahmen in der GGS Freiherr-vom-Stein  14/2194 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 92 KB Mitteilungsvorlage 92 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12 Nachtrag: 29.08.2012 Nummer 2 *Erweiterung des zulässigen Zeitraums für das Abbrennen von Martinsfeuern  14/2178 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 103 KB Vorlage 103 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zur Vorlage 14.2178 Dateigrösse: 82 KB Anlage 1 zur Vorlage 14.2178 82 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
13Planungen zum Umbau des Sportplatzes Bergisch Born; Anfrage von Frau Czylwik in der Sitzung der BV Lennep am 23.05.2012  14/2230 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 160 KB Mitteilungsvorlage 160 KB
 Beschluss: abgesetzt  
14Planung zum Ausbau der Knotenpunkte Trecknase und Ring-/Rader Straße  14/2182 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 105 KB Mitteilungsvorlage 105 KB
Dokument anzeigen: M Vorl Ausbau B 229 Lp Anlage 1 Dateigrösse: 1 MB M Vorl Ausbau B 229 Lp Anlage 1 1 MB
Dokument anzeigen: M Vorl Ausbau B 229 Lp Anlage 2 Dateigrösse: 1 MB M Vorl Ausbau B 229 Lp Anlage 2 1 MB
 Beschluss: einstimmig abgelehnt  
15Löschung der Baulast Nr. 3159 III und Nr. 5416 auf dem Grundstück Borner Straße, Lenneper Straße, Trecknase     
15.1Antrag auf Löschung der Baulast Nr. 3159 III und Nr. 5416 auf dem Grundstück Borner Straße, Lenneper Straße, Trecknase (z. Zt. genutzt als Baumarkt und Spielhalle)  14/1685 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 102 KB Mitteilungsvorlage 102 KB
Dokument anzeigen: Auszug aus der Baulast BL 3159 III Dateigrösse: 333 KB Auszug aus der Baulast BL 3159 III 333 KB
Dokument anzeigen: Auszug aus der Baulast BL 5416 Dateigrösse: 700 KB Auszug aus der Baulast BL 5416 700 KB
Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 101 KB Lageplan 101 KB
Dokument anzeigen: Zustimmung Straßen.NRW Dateigrösse: 124 KB Zustimmung Straßen.NRW 124 KB
 Beschluss: einstimmig abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15.2Ergänzende Informationen zur Ds.-Nr. 14/1685 Antrag auf Löschung der Baulast Nr. 3159 III und Nr. 5416 auf dem Grundstück Borner Straße, Trecknase; Erläuterung zu den finanziellen Auswirkungen  14/2227 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 103 KB Mitteilungsvorlage 103 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
16Bebauungsplan Nr. 624 - Gebiet Karlstraße, Robert-Schumacher-Straße
1. Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB)
2. Entscheidung über die Stellungnahmen der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) sowie der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB)
3. Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW) 
14/2198 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 111 KB Vorlage 111 KB
Dokument anzeigen: 1 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Dateigrösse: 157 KB 1 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 157 KB
Dokument anzeigen: 2 - Ergebnisbericht über die Behördenbeteiligung Dateigrösse: 2 MB 2 - Ergebnisbericht über die Behördenbeteiligung 2 MB
Dokument anzeigen: 3 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Behördenbeteiligung Dateigrösse: 2 MB 3 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Behördenbeteiligung 2 MB
Dokument anzeigen: 4 - Bebauungsplan Nr. 624 Dateigrösse: 3 MB 4 - Bebauungsplan Nr. 624 3 MB
Dokument anzeigen: 5 - Entscheidungsbegründung zu dem Bebauungsplan Nr. 624 Dateigrösse: 69 KB 5 - Entscheidungsbegründung zu dem Bebauungsplan Nr. 624 69 KB
Dokument anzeigen: 5.1 - Kompensation Dateigrösse: 776 KB 5.1 - Kompensation 776 KB
Dokument anzeigen: 5.2 - Schalltechnische Untersuchung Dateigrösse: 2 MB 5.2 - Schalltechnische Untersuchung 2 MB
Dokument anzeigen: 5.3 - Altlastenersterfassung Dateigrösse: 2 MB 5.3 - Altlastenersterfassung 2 MB
Dokument anzeigen: 5.4 - Gefährdungsabschätzung Dateigrösse: 2 MB 5.4 - Gefährdungsabschätzung 2 MB
Dokument anzeigen: 5.5 - Gefährdungsabschätzung 1. Ergänzung Dateigrösse: 2 MB 5.5 - Gefährdungsabschätzung 1. Ergänzung 2 MB
Dokument anzeigen: 5.6 - Gefährdungsabschätzung 2. Ergänzung Dateigrösse: 297 KB 5.6 - Gefährdungsabschätzung 2. Ergänzung 297 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
17 Nachtrag: 29.08.2012 Nummer 2 *1. Änderung des Flächennutzungsplanes - Gebiet nordwestlich der Autobahn A 1, Buscher Hof, südöstlich der Straße Felder Höhe und südwestlich Lüttringhauser Straße; Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteilung für das Stadtgebiet, frühzeitige Behördenbeteiligung, Abstimmung mit den Nachbargemeinden und Landesplanerische Anpassung  14/2053 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 112 KB Vorlage 112 KB
Dokument anzeigen: 1 - Lageplan der Gebietsabgrenzung zum Einleitungsbeschluss Dateigrösse: 1 MB 1 - Lageplan der Gebietsabgrenzung zum Einleitungsbeschluss 1 MB
Dokument anzeigen: 2 - Planentwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Dateigrösse: 2 MB 2 - Planentwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes 2 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
18 Nachtrag: 29.08.2012 Nummer 2 *Gutachten zu den Perspektiven der Einzelhandelsentwicklung in der Stadt Remscheid (Kommunales Einzelhandelskonzept); Vorstellung des Gutachtens und Beteiligung der Öffentlichkeit für das Stadtgebiet  14/2050 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 164 KB Vorlage 164 KB
Dokument anzeigen: Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche Dateigrösse: 4 MB Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche 4 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
19Handlungsprogramm zum wohnungspolitischen Handlungskonzept; Geplante Errichtung von Mieteinfamilienhäusern in Bergisch Born, Schwarzer Weg  14/2002 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 140 KB Mitteilungsvorlage 140 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
20Stellungnahme zum Arbeitsentwurf Leitlinien Regionalplanfortschreibung der Bezirksregierung Düsseldorf  14/1782 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 108 KB Vorlage 108 KB
Dokument anzeigen: 1 - Stellungnahme zum Arbeitsentwurf Leitlinien Regionalplanfortschreibung der Bezirksregierung Düsseldorf (synoptische Darstellung) Dateigrösse: 210 KB 1 - Stellungnahme zum Arbeitsentwurf Leitlinien Regionalplanfortschreibung der Bezirksregierung Düsseldorf (synoptische Darstellung) 210 KB
Dokument anzeigen: 2 - Arbeitsentwurf Leitlinien Regionalplanfortschreibung der Bezirksregierung Düsseldorf (Januar 2012) Dateigrösse: 4 MB 2 - Arbeitsentwurf Leitlinien Regionalplanfortschreibung der Bezirksregierung Düsseldorf (Januar 2012) 4 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
21 Nachtrag: 29.08.2012 Nummer 2 *Verwendung der Nahverkehrspauschale  14/2203 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 107 KB Vorlage 107 KB
Dokument anzeigen: NVP_2011-12_Planung_August2012 Dateigrösse: 21 KB NVP_2011-12_Planung_August2012 21 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
22 Nachtrag: 29.08.2012 Nummer 2 *Prüfauftrag M 10/262 zum Haushaltsicherungskonzept, hier: Leuchtenabschaltung innerhalb/außerhalb geschlossener Ortschaften  14/2076 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 117 KB Vorlage 117 KB
Dokument anzeigen: Anlage Lampenabschaltung Dateigrösse: 23 KB Anlage Lampenabschaltung 23 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
23 Nachtrag: 29.08.2012 Nummer 2 *Berechnung von Schutzzeiten an Lichtzeichenanlagen  14/2139 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 145 KB Mitteilungsvorlage 145 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
24 Nachtrag: 29.08.2012 Nummer 2 *Anordnungen nach den §§ 29, 45 der Straßenverkehrsordnung bei Veranstaltungen  14/2142 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 129 KB Mitteilungsvorlage 129 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung