Bezirksvertretung 4 - Lüttringhausen 12.02.2020

Zeit: 17:35-18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung / Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Niederschrift über die Sitzung vom 11.12.2019     
3Fragestunde für Einwohner     
4Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
4.1Sachstand zum Prüfauftrag "Die nette Toilette"
Anfrage der SPD-Fraktion 
15/6899 
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Dokument anzeigen: Anfrage SPD Dateigrösse: 265 KB Anfrage SPD 265 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.1.1Antwort auf die Anfrage der SPD Ratsfraktion: Sachstand zum Prüfauftrag "Die nette Toilette"  15/6928 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 151 KB Mitteilungsvorlage 151 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
5.1Mobilitätsbildung und Verbesserung der Schulweg- und Schulumfeldsicherheit  15/6802 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 200 KB Mitteilungsvorlage 200 KB
Dokument anzeigen: Vorhabenbeschreibung zum Förderantrag Verkehrssicherheit an Grundschulen Dateigrösse: 81 KB Vorhabenbeschreibung zum Förderantrag Verkehrssicherheit an Grundschulen 81 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Beantwortung von Anfragen der Bezirksvertreter aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lüttringhausen vom 11.12.2019  15/6956 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 198 KB Mitteilungsvorlage 198 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3 Nachtrag: 05.02.2020 Nummer 1 *Sachstand Radverkehrskonzept  15/7003 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 221 KB Mitteilungsvorlage 221 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3.1 Nachtrag: 05.02.2020 Nummer 1 *Sachstand Maßnahmen- und Umsetzungsplan Radverkehrskonzept 2020
Anfrage der Ratsgruppe der W.i.R. 
15/7007 
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Dokument anzeigen: Anfrage W.i.R. Dateigrösse: 229 KB Anfrage W.i.R. 229 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4 Nachtrag: 06.02.2020 Nummer 2 *Versetzung einer Geschwindigkeitsmessanlage von der Neuenkamper Straße in die Remscheider Straße  15/7048 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 164 KB Mitteilungsvorlage 164 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
7Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
8Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
9Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
9.1Geparkter Anhänger an der Ronsdorfer Straße
Anfrage von Herrn Galli 
    
9.2Anhänger mit Boot an der Dreher Straße
Anfrage von Herrn Ruthenberg 
    
9.3Sanierung des Stadtwaldteiches
Anfrage von Herrn Koball 
    
9.4Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen
Anfrage von Herrn Ruthenberg 
    
9.5Reinigung des Wasserabflusses auf der Remscheider Straße     
9.6Straßenbeleuchtung in der Hans-Böckler-Straße
Anfrage von Bezirksbürgermeister Stuhlmüller 
    
10Parksituation an der Barmer Straße     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Parkflächenmarkierung An der Windmühle  15/6894 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 183 KB Vorlage 183 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Parkflächen An der Windmühle Dateigrösse: 1 MB Anlage 1_Parkflächen An der Windmühle 1 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Bebauungsplan Nr. 670 – Gebiet zwischen Wolfstraße und Ronsdorfer Straße sowie Gebiet nördlich der Remscheider Straße, südlich des Reitplatzes Kranenholl und östlich der Bebauung der Adolf-Westen-Straße – und 9. Änderung des Flächennutzungsplans – Gebiet zwischen nördlicher Wolfstraße und Ronsdorfer Straße –
1. Entscheidung über die zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB), zur Beteiligung der verwaltungsinternen Dienststellen, zur Abstimmung mit den Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) sowie zum landesplanerischen Anpassungsverfahren (§ 34 Abs. 5 LaPlG) eingegangenen Stellungnahmen
2. Feststellungsbeschluss und Antrag auf Genehmigung zu der 9. Änderung des Flächennutzungsplans (§ 6 Abs. 1BauGB)
3. Satzungsbeschluss zu dem Bebauungsplan Nr. 670 (§ 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW) 
15/6998 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 190 KB Vorlage 190 KB
Dokument anzeigen: 01 - Ergebnisbericht zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, zur Beteiligung der verwaltungsinternen Dienststellen, zur Abstimmung mit den Nachbargemeinden sowie zum landesplanerischen Anpassungsverfahren Dateigrösse: 5 MB 01 - Ergebnisbericht zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, zur Beteiligung der verwaltungsinternen Dienststellen, zur Abstimmung mit den Nachbargemeinden sowie zum landesplanerischen Anpassungsverfahren 5 MB
Dokument anzeigen: 02 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Dateigrösse: 1013 KB 02 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 1013 KB
Dokument anzeigen: 03 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Dateigrösse: 3 MB 03 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 3 MB
Dokument anzeigen: 04 - 9. Änderung des Flächennutzungsplans Dateigrösse: 4 MB 04 - 9. Änderung des Flächennutzungsplans 4 MB
Dokument anzeigen: 05 - Begründung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans Dateigrösse: 2 MB 05 - Begründung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans 2 MB
Dokument anzeigen: 05.1 - Umweltbericht zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans Dateigrösse: 1 MB 05.1 - Umweltbericht zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans 1 MB
Dokument anzeigen: 06 - Zusammenfassende Erklärung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans Dateigrösse: 117 KB 06 - Zusammenfassende Erklärung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans 117 KB
Dokument anzeigen: 07 - Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 2 MB 07 - Bebauungsplan Nr. 670 2 MB
Dokument anzeigen: 08 - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 3 MB 08 - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 670 3 MB
Dokument anzeigen: 08.1 - Bestandsaufnahme zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 702 KB 08.1 - Bestandsaufnahme zum Bebauungsplan Nr. 670 702 KB
Dokument anzeigen: 08.2 - Belange des Klimaschutzes zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 3 MB 08.2 - Belange des Klimaschutzes zum Bebauungsplan Nr. 670 3 MB
Dokument anzeigen: 08.3 - Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 2 MB 08.3 - Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 670 2 MB
Dokument anzeigen: 08.4 - Umweltbericht mit Biotoptypenaufnahme und Grünordnungsplan des Bebauungsplans Nr. 670 Dateigrösse: 5 MB 08.4 - Umweltbericht mit Biotoptypenaufnahme und Grünordnungsplan des Bebauungsplans Nr. 670 5 MB
Dokument anzeigen: 08.5 - Artenschutzprüfung Stufe I zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 3 MB 08.5 - Artenschutzprüfung Stufe I zum Bebauungsplan Nr. 670 3 MB
Dokument anzeigen: 08.6 - Klassifikation der Wirtschaftszweige mit Erläuterungen, Abschnitt G, Ziffer 47, Ausgabe 2008 (WZ 2008), Statistisches Bundesamt Wiesbaden, 2008 (Auszug) zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 197 KB 08.6 - Klassifikation der Wirtschaftszweige mit Erläuterungen, Abschnitt G, Ziffer 47, Ausgabe 2008 (WZ 2008), Statistisches Bundesamt Wiesbaden, 2008 (Auszug) zum Bebauungsplan Nr. 670 197 KB
Dokument anzeigen: 09 - Zusammenfassende Erklärung zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 847 KB 09 - Zusammenfassende Erklärung zum Bebauungsplan Nr. 670 847 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13 Nachtrag: 05.02.2020 Nummer 1 *Instandsetzung Straßenfläche im Bereich einer ehemaligen Aufpflasterung (vor Remscheider Straße 8)  15/7012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 143 KB Vorlage 143 KB
Dokument anzeigen: Aufpflasterung Remscheider Str 8 Dateigrösse: 374 KB Aufpflasterung Remscheider Str 8 374 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung