Bezirksvertretung 1 - Alt-Remscheid 11.02.2020

Zeit: 17:00-19:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung / Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Niederschrift über die Sitzung vom 10.12.2019     
3Fragestunde für Einwohner     
4Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
4.1Sachstand zum Prüfauftrag "Die nette Toilette"  15/6899 
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Dokument anzeigen: Anfrage SPD Dateigrösse: 265 KB Anfrage SPD 265 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.1.1Antwort auf die Anfrage der SPD Ratsfraktion: Sachstand zum Prüfauftrag "Die nette Toilette"  15/6928 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 151 KB Mitteilungsvorlage 151 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Vandalismus im P&R Parkhaus wird immer schlimmer: Wann ergreift die Stadt endlich wirksame Maßnahmen?  15/6948 
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Dokument anzeigen: Anfrage CDU Dateigrösse: 259 KB Anfrage CDU 259 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3 Nachtrag: 03.02.2020 *Sachstand Maßnahmen- und Umsetzungsplan Radverkehrskonzept 2020
Anfrage der Ratsgruppe der W.i.R. 
15/7007 
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Dokument anzeigen: Anfrage W.i.R. Dateigrösse: 229 KB Anfrage W.i.R. 229 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3.1 Nachtrag: 03.02.2020 *Sachstand Radverkehrskonzept  15/7003 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 221 KB Mitteilungsvorlage 221 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
5.1Mobilitätsbildung und Verbesserung der Schulweg- und Schulumfeldsicherheit  15/6802 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 200 KB Mitteilungsvorlage 200 KB
Dokument anzeigen: Vorhabenbeschreibung zum Förderantrag Verkehrssicherheit an Grundschulen Dateigrösse: 81 KB Vorhabenbeschreibung zum Förderantrag Verkehrssicherheit an Grundschulen 81 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Parkfläche im Bereich Scharffstraße - Mitteilung der Verwaltung     
5.3Fahrsituation Kremenholl - Mitteilung der Verwaltung     
6Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
7Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
8Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
8.1Jugendtreff auf der Alleestraße schaffen  15/6747 
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Dokument anzeigen: Antrag LINKE Dateigrösse: 202 KB Antrag LINKE 202 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.2Neugestaltung Stadtpark Remscheid  15/6883 
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Dokument anzeigen: Antrag SPD Dateigrösse: 283 KB Antrag SPD 283 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.3Vandalismusprävention am Hauptbahnhof  15/6949 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag SPD Dateigrösse: 396 KB Antrag SPD 396 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.4 Nachtrag: 11.02.2020 *Trasse des Werkzeugs - Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung  15/7069 
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Dokument anzeigen: Antrag SPD Dateigrösse: 401 KB Antrag SPD 401 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
9.1Sachstand Böckervilla - Anfrage von Herrn Schiffer     
9.2Sachstand Rückbau Galvano Fischer - Anfrage von Herrn Paeslack     
9.3Bushaltestelle Gründerquartier - Anfrage von Herrn Paeslack     
9.4Brunnen Allee-Center - Anfrage von Frau Stippekohl     
9.5Mülleimer Haltestelle Bogenstraße - Anfrage von Frau Stippekohl     
9.6Bebauungsplan Küppelstein - Anfrage von Frau Stippekohl     
9.7Reinigung der Treppe am Allee-Center - Anfrage von Frau Gaede     
9.8Bauruine Wilhelmstraße - Anfrage von Frau Stippekohl     
10Eltern-Kind-Haltestelle an der Ronsdorfer Straße für die GGS Siepen  15/6882 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 143 KB Vorlage 143 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Ronsdorfer Straße_Elternhaltestelle Dateigrösse: 592 KB Anlage 1_Ronsdorfer Straße_Elternhaltestelle 592 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
111. Änderung des Regionalplans Düsseldorf "Mehr Wohnbauland am Rhein"; Stellungnahme der Stadt Remscheid zur förmlichen Beteiligung gemäß § 9 Absatz 2 Raumordnungsgesetz in Verbindung mit § 13 Absatz 1 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen  15/6901 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 173 KB Vorlage 173 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Erhaltungssatzung für den Bereich Remscheid-Hasten, Teilbereich A; Hastener Straße 60 (Gemarkung Remscheid, Flur 17, Flurstück 157); Ausbau des Dachgeschosses  15/6922 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 148 KB Vorlage 148 KB
Dokument anzeigen: 1 - Auszug aus der Erhaltungssatzung Remscheid-Hasten Teil A Dateigrösse: 842 KB 1 - Auszug aus der Erhaltungssatzung Remscheid-Hasten Teil A 842 KB
Dokument anzeigen: 2 - Antragsunterlagen Dateigrösse: 3 MB 2 - Antragsunterlagen 3 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Alt-Remscheid am Sonntag, den 17.05.2020, am Sonntag, den 11.10.2020 sowie am Sonntag, den 29.11.2020  15/6923 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 548 KB Vorlage 548 KB
Dokument anzeigen: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Alt-Remscheid am 17.05.2020, am 11.10.2020 +29.11.2020 Dateigrösse: 2 MB Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Alt-Remscheid am 17.05.2020, am 11.10.2020 +29.11.2020 2 MB
Dokument anzeigen: Verkaufsoffene Sonntage in 2020 in Alt-Remscheid_Anträge Marketingrat Innenstadt Dateigrösse: 345 KB Verkaufsoffene Sonntage in 2020 in Alt-Remscheid_Anträge Marketingrat Innenstadt 345 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
14Vorkaufsrechtssatzung „Innenstadt - Alleestraße“  15/6964 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 160 KB Vorlage 160 KB
Dokument anzeigen: Vorkaufsrechtssatzung Innenstadt-Alleestraße - Entwurf Dateigrösse: 3 MB Vorkaufsrechtssatzung Innenstadt-Alleestraße - Entwurf 3 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Bebauungsplan Nr. 670 – Gebiet zwischen Wolfstraße und Ronsdorfer Straße sowie Gebiet nördlich der Remscheider Straße, südlich des Reitplatzes Kranenholl und östlich der Bebauung der Adolf-Westen-Straße – und 9. Änderung des Flächennutzungsplans – Gebiet zwischen nördlicher Wolfstraße und Ronsdorfer Straße –
1. Entscheidung über die zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB), zur Beteiligung der verwaltungsinternen Dienststellen, zur Abstimmung mit den Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) sowie zum landesplanerischen Anpassungsverfahren (§ 34 Abs. 5 LaPlG) eingegangenen Stellungnahmen
2. Feststellungsbeschluss und Antrag auf Genehmigung zu der 9. Änderung des Flächennutzungsplans (§ 6 Abs. 1BauGB)
3. Satzungsbeschluss zu dem Bebauungsplan Nr. 670 (§ 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW) 
15/6998 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 190 KB Vorlage 190 KB
Dokument anzeigen: 01 - Ergebnisbericht zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, zur Beteiligung der verwaltungsinternen Dienststellen, zur Abstimmung mit den Nachbargemeinden sowie zum landesplanerischen Anpassungsverfahren Dateigrösse: 5 MB 01 - Ergebnisbericht zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, zur Beteiligung der verwaltungsinternen Dienststellen, zur Abstimmung mit den Nachbargemeinden sowie zum landesplanerischen Anpassungsverfahren 5 MB
Dokument anzeigen: 02 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Dateigrösse: 1013 KB 02 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 1013 KB
Dokument anzeigen: 03 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Dateigrösse: 3 MB 03 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 3 MB
Dokument anzeigen: 04 - 9. Änderung des Flächennutzungsplans Dateigrösse: 4 MB 04 - 9. Änderung des Flächennutzungsplans 4 MB
Dokument anzeigen: 05 - Begründung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans Dateigrösse: 2 MB 05 - Begründung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans 2 MB
Dokument anzeigen: 05.1 - Umweltbericht zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans Dateigrösse: 1 MB 05.1 - Umweltbericht zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans 1 MB
Dokument anzeigen: 06 - Zusammenfassende Erklärung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans Dateigrösse: 117 KB 06 - Zusammenfassende Erklärung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans 117 KB
Dokument anzeigen: 07 - Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 2 MB 07 - Bebauungsplan Nr. 670 2 MB
Dokument anzeigen: 08 - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 3 MB 08 - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 670 3 MB
Dokument anzeigen: 08.1 - Bestandsaufnahme zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 702 KB 08.1 - Bestandsaufnahme zum Bebauungsplan Nr. 670 702 KB
Dokument anzeigen: 08.2 - Belange des Klimaschutzes zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 3 MB 08.2 - Belange des Klimaschutzes zum Bebauungsplan Nr. 670 3 MB
Dokument anzeigen: 08.3 - Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 2 MB 08.3 - Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 670 2 MB
Dokument anzeigen: 08.4 - Umweltbericht mit Biotoptypenaufnahme und Grünordnungsplan des Bebauungsplans Nr. 670 Dateigrösse: 5 MB 08.4 - Umweltbericht mit Biotoptypenaufnahme und Grünordnungsplan des Bebauungsplans Nr. 670 5 MB
Dokument anzeigen: 08.5 - Artenschutzprüfung Stufe I zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 3 MB 08.5 - Artenschutzprüfung Stufe I zum Bebauungsplan Nr. 670 3 MB
Dokument anzeigen: 08.6 - Klassifikation der Wirtschaftszweige mit Erläuterungen, Abschnitt G, Ziffer 47, Ausgabe 2008 (WZ 2008), Statistisches Bundesamt Wiesbaden, 2008 (Auszug) zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 197 KB 08.6 - Klassifikation der Wirtschaftszweige mit Erläuterungen, Abschnitt G, Ziffer 47, Ausgabe 2008 (WZ 2008), Statistisches Bundesamt Wiesbaden, 2008 (Auszug) zum Bebauungsplan Nr. 670 197 KB
Dokument anzeigen: 09 - Zusammenfassende Erklärung zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 847 KB 09 - Zusammenfassende Erklärung zum Bebauungsplan Nr. 670 847 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
7 Nachtrag: 10.02.2020 *Neubau Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung - Auftragsvergabe -    
7.1 Nachtrag: 11.02.2020 *Neubau Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung - Auftragsvergabe -