Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung 28.01.2020

Zeit: 17:00-19:40 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Niederschrift über die Sitzung vom 12.11.2019     
3„Konzept zur naturnahen Entwicklung für nicht berichtspflichtige Gewässer und Dörpe und Eschbach in Remscheid“
- Präsentation durch das Umweltbüro Essen 
    
4Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
4.1Handwerk und Mittelstand stärken – Aktueller Sachstand zur Bekämpfung der Schwarzarbeit in Remscheid  15/6416 
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Dokument anzeigen: Anfrage CDU Dateigrösse: 303 KB Anfrage CDU 303 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Solarstadt Remscheid  15/6262 
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Dokument anzeigen: Anfrage SPD Dateigrösse: 488 KB Anfrage SPD 488 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3Welche Konsequenzen zieht die Stadt Remscheid aus den Ergebnissen des Smart City Indexes?
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
15/6717 
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Dokument anzeigen: Anfrage B90/Grüne Dateigrösse: 319 KB Anfrage B90/Grüne 319 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3.1Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen: Welche Konsequenzen zieht die Stadt Remscheid aus den Ergebnissen des Smart City Indexes?  15/6766 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 236 KB Mitteilungsvorlage 236 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.4Vandalismus im P&R Parkhaus wird immer schlimmer: Wann ergreift die Stadt endlich wirksame Maßnahmen?  15/6948 
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Dokument anzeigen: Anfrage CDU Dateigrösse: 259 KB Anfrage CDU 259 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.4.1 Nachtrag: 20.01.2020 Nummer 1 *Vandalismusprävention am Hauptbahnhof  15/6949 
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Dokument anzeigen: Antrag SPD Dateigrösse: 396 KB Antrag SPD 396 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
5.1Energiebericht 2019  15/6783 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 132 KB Mitteilungsvorlage 132 KB
Dokument anzeigen: Energiebericht 2019_V1.0 Dateigrösse: 3 MB Energiebericht 2019_V1.0 3 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Aktuelle CO2-Bilanzierung für Remscheid  15/6636 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 165 KB Mitteilungsvorlage 165 KB
Dokument anzeigen: Anlage DS 15-6636 Bilanzbericht_Remscheid 2016-2017 Dateigrösse: 254 KB Anlage DS 15-6636 Bilanzbericht_Remscheid 2016-2017 254 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Mobilitätsbildung und Verbesserung der Schulweg- und Schulumfeldsicherheit  15/6802 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 200 KB Mitteilungsvorlage 200 KB
Dokument anzeigen: Vorhabenbeschreibung zum Förderantrag Verkehrssicherheit an Grundschulen Dateigrösse: 81 KB Vorhabenbeschreibung zum Förderantrag Verkehrssicherheit an Grundschulen 81 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3.1Unterschiedliche Nachfragen im letzten Haupt-, Finanz-, und Beteiligungsausschuss zum Thema "Sicherheit im Schulumfeld"  15/6903 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 158 KB Mitteilungsvorlage 158 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4 Nachtrag: 20.01.2020 Nummer 1 *Antwort der Verwaltung zu einer Anfrage von Frau Fiedler im Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung; Anlage von Schutzstreifen bei Straßensanierungen  15/6955 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 147 KB Mitteilungsvorlage 147 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
7Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
8Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
8.1Neugestaltung Stadtpark Remscheid  15/6883 
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Dokument anzeigen: Antrag SPD Dateigrösse: 283 KB Antrag SPD 283 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.2Mobile Bäume gegen Falschparker*innen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
15/6989 
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Dokument anzeigen: Antrag B90/Grüne Dateigrösse: 227 KB Antrag B90/Grüne 227 KB
 Beschluss: vertagt  
9Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
10Satzung zur Änderung der Wahlordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Remscheid  15/6824 
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Dokument anzeigen: Anlage 2 - Auszug aus der Niederschrift BUKO vom 27.11.2013, TOP 12 Dateigrösse: 22 KB Anlage 2 - Auszug aus der Niederschrift BUKO vom 27.11.2013, TOP 12 22 KB
Dokument anzeigen: Satzung zur Änderung der Wahlordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Remscheid Dateigrösse: 28 KB Satzung zur Änderung der Wahlordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Remscheid 28 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Satzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Remscheid zu wählenden Mitglieder  15/6825 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 149 KB Vorlage 149 KB
Dokument anzeigen: Satzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Remscheid zu wählenden Mitglieder vom 19.12.2013 Dateigrösse: 17 KB Satzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Remscheid zu wählenden Mitglieder vom 19.12.2013 17 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
121. Änderung des Regionalplans Düsseldorf "Mehr Wohnbauland am Rhein"; Stellungnahme der Stadt Remscheid zur förmlichen Beteiligung gemäß § 9 Absatz 2 Raumordnungsgesetz in Verbindung mit § 13 Absatz 1 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen  15/6901 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 173 KB Vorlage 173 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:35
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung