Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung 24.03.2020

Zeit: 17:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
2Niederschrift über die Sitzung vom 28.01.2020     
3Tätigkeitsbericht des Bergischen Veterinär-und Lebensmittelüberwachungsamtes     
4Projekt "Ein Herz für Remscheid"
Vorstellung durch Herrrn Dr. Rose 
    
5Tätigkeitsschwerpunkte des Klimaschutzmanagements im Jahr 2020
Präsentation durch Herrn Gregori 
    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
6.1Wartezeiten im Ämterhaus – Was ist aus der Ankündigung geworden, die Probleme im Bürgeramt würden „Chefsache“?
Anfrage der CDU-Fraktion 
15/7091 
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6.1.1 Nachtrag: 10.03.2020 Nummer 2 *Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion "Wartezeiten im Ämterhaus - Was ist aus der Ankündigung geworden, die Probleme im Bürgerservice würden "Chefsache"?"  15/7172 
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6.2Aufhebung der Schonzeit für Rehwild im Remscheid in Remscheid  15/7190 
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6.2.1Aufhebung der Schonzeit für Rehwild im April in Remscheid  15/7241 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - Hauptschadensgebiete Dateigrösse: 538 KB Anlage 1 - Hauptschadensgebiete 538 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Erlass Maßnahmen Wiederbewaldung Dateigrösse: 984 KB Anlage 2 - Erlass Maßnahmen Wiederbewaldung 984 KB
6.3Förderung des Radverkehrs  15/7191 
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6.3.1Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion zur Förderung des Radverkehrs (DS 15/7191)  15/7240 
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6.4 Nachtrag: 13.03.2020 Nummer 3 *Sachstand der Umsetzung der Mängelmelder-App
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
15/7205 
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Dokument anzeigen: Anfrage B90/Grüne Dateigrösse: 230 KB Anfrage B90/Grüne 230 KB
6.4.1Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 12.03.2020: Sachstand der Umsetzung der Mängelmelder-App  15/7224 
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7Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
7.1Beantwortung der Anfrage der CDU-Ratsfraktion "Schutz von städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Außendienst".  15/6940   
7.2Sachstand Radverkehrskonzept  15/7003 
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7.2.1Sachstand Maßnahmen- und Umsetzungsplan Radverkehrskonzept 2020
Anfrage der Ratsgruppe der W.i.R. 
15/7007 
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Dokument anzeigen: Anfrage W.i.R. Dateigrösse: 229 KB Anfrage W.i.R. 229 KB
7.3Versetzung einer Geschwindigkeitsmessanlage von der Neuenkamper Straße in die Remscheider Straße  15/7048 
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7.4Baumschutzsatzung der Stadt Remscheid - Antragsverfahren im Jahr 2019  15/7049 
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Dokument anzeigen: Baumschutz Statistik 2019 Dateigrösse: 181 KB Baumschutz Statistik 2019 181 KB
7.5Informationen über die Auswirkungen der Gartengestaltung mit Schotter, Kies etc., Konzeption zur Beratung und Unterstützung der Gartenbesitzerinnen und Gartenbesitzer im Sinne der Biodiversität  15/7050 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 154 KB Mitteilungsvorlage 154 KB
7.6Lärmbelastung an der BAB 1 südlich der Anschlussstelle Remscheid - Darstellung und Fazit des Verfahrens zur Lärmminderung  15/7108 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 334 KB Mitteilungsvorlage 334 KB
7.7 Nachtrag: 03.03.2020 Nummer 1 *Stellungnahme zum Antrag "Einrichtung von Wasserspielplätzen prüfen"
der CDU-Fraktion vom 03.09.2019 
15/7099 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 253 KB Mitteilungsvorlage 253 KB
Dokument anzeigen: 1 Musterberechnungen Wasserspielplätze Dateigrösse: 46 KB 1 Musterberechnungen Wasserspielplätze 46 KB
Dokument anzeigen: 2 Mögliche Standorte für Wasserspielplätze Dateigrösse: 57 KB 2 Mögliche Standorte für Wasserspielplätze 57 KB
7.8 Nachtrag: 03.03.2020 Nummer 1 *Brandschauen der Feuerwehr Remscheid
hier: Brandschaustrategie 2020 
15/7137 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 450 KB Mitteilungsvorlage 450 KB
7.9 Nachtrag: 03.03.2020 Nummer 1 *Beteiligung der Stadt Remscheid an der Kampagne StadtRadeln  15/7154 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 156 KB Mitteilungsvorlage 156 KB
7.10 Nachtrag: 12.03.2020 Nummer 3 *Jahresbericht des Bergischen Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes für die Jahre 2017, 2018 und 2019  15/7179 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 142 KB Mitteilungsvorlage 142 KB
Dokument anzeigen: Jahresbericht BVLA 2017-2018-2019 Dateigrösse: 1 MB Jahresbericht BVLA 2017-2018-2019 1 MB
8Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
9Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
10Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
10.1Mobile Bäume gegen Falschparker*innen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
15/6989 
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Dokument anzeigen: Antrag B90/Grüne Dateigrösse: 227 KB Antrag B90/Grüne 227 KB
10.1.1 Nachtrag: 03.03.2020 Nummer 1 *Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Mobile Bäume gegen Falschparker*innen  15/7151 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 157 KB Mitteilungsvorlage 157 KB
10.2 Nachtrag: 04.03.2020 Nummer 1 *Kriterienkatalog für Umweltschutz und Nachhaltigkeit entwickeln  15/7160 
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Dokument anzeigen: Antrag LINKE Dateigrösse: 202 KB Antrag LINKE 202 KB
11Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
12Umsetzung der Ausbildung zur Notfallsanitäterin und zum Notfallsanitäter bei der Feuerwehr Remscheid und entsprechende Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die bestehende gemeinschaftliche staatlich anerkannte Schule für Rettungsassistentinnen und Rettungsassistenten für die Städte Solingen, Remscheid und Leverkusen  15/6180 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 209 KB Vorlage 209 KB
Dokument anzeigen: Anlage_Öffentlich-rechtliche Vereinbarung_Entwurf Dateigrösse: 513 KB Anlage_Öffentlich-rechtliche Vereinbarung_Entwurf 513 KB
13Bebauungsplan Nr. 670 – Gebiet zwischen Wolfstraße und Ronsdorfer Straße sowie Gebiet nördlich der Remscheider Straße, südlich des Reitplatzes Kranenholl und östlich der Bebauung der Adolf-Westen-Straße – und 9. Änderung des Flächennutzungsplans – Gebiet zwischen nördlicher Wolfstraße und Ronsdorfer Straße –
1. Entscheidung über die zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB), zur Beteiligung der verwaltungsinternen Dienststellen, zur Abstimmung mit den Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) sowie zum landesplanerischen Anpassungsverfahren (§ 34 Abs. 5 LaPlG) eingegangenen Stellungnahmen
2. Feststellungsbeschluss und Antrag auf Genehmigung zu der 9. Änderung des Flächennutzungsplans (§ 6 Abs. 1BauGB)
3. Satzungsbeschluss zu dem Bebauungsplan Nr. 670 (§ 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW) 
15/6998 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 189 KB Vorlage 189 KB
Dokument anzeigen: 01 - Ergebnisbericht zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, zur Beteiligung der verwaltungsinternen Dienststellen, zur Abstimmung mit den Nachbargemeinden sowie zum landesplanerischen Anpassungsverfahren Dateigrösse: 5 MB 01 - Ergebnisbericht zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, zur Beteiligung der verwaltungsinternen Dienststellen, zur Abstimmung mit den Nachbargemeinden sowie zum landesplanerischen Anpassungsverfahren 5 MB
Dokument anzeigen: 02 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Dateigrösse: 1013 KB 02 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 1013 KB
Dokument anzeigen: 03 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Dateigrösse: 3 MB 03 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 3 MB
Dokument anzeigen: 04 - 9. Änderung des Flächennutzungsplans Dateigrösse: 4 MB 04 - 9. Änderung des Flächennutzungsplans 4 MB
Dokument anzeigen: 05 - Begründung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans Dateigrösse: 2 MB 05 - Begründung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans 2 MB
Dokument anzeigen: 05.1 - Umweltbericht zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans Dateigrösse: 1 MB 05.1 - Umweltbericht zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans 1 MB
Dokument anzeigen: 06 - Zusammenfassende Erklärung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans Dateigrösse: 117 KB 06 - Zusammenfassende Erklärung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans 117 KB
Dokument anzeigen: 07 - Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 2 MB 07 - Bebauungsplan Nr. 670 2 MB
Dokument anzeigen: 08 - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 3 MB 08 - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 670 3 MB
Dokument anzeigen: 08.1 - Bestandsaufnahme zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 702 KB 08.1 - Bestandsaufnahme zum Bebauungsplan Nr. 670 702 KB
Dokument anzeigen: 08.2 - Belange des Klimaschutzes zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 3 MB 08.2 - Belange des Klimaschutzes zum Bebauungsplan Nr. 670 3 MB
Dokument anzeigen: 08.3 - Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 2 MB 08.3 - Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 670 2 MB
Dokument anzeigen: 08.4 - Umweltbericht mit Biotoptypenaufnahme und Grünordnungsplan des Bebauungsplans Nr. 670 Dateigrösse: 5 MB 08.4 - Umweltbericht mit Biotoptypenaufnahme und Grünordnungsplan des Bebauungsplans Nr. 670 5 MB
Dokument anzeigen: 08.5 - Artenschutzprüfung Stufe I zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 3 MB 08.5 - Artenschutzprüfung Stufe I zum Bebauungsplan Nr. 670 3 MB
Dokument anzeigen: 08.6 - Klassifikation der Wirtschaftszweige mit Erläuterungen, Abschnitt G, Ziffer 47, Ausgabe 2008 (WZ 2008), Statistisches Bundesamt Wiesbaden, 2008 (Auszug) zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 197 KB 08.6 - Klassifikation der Wirtschaftszweige mit Erläuterungen, Abschnitt G, Ziffer 47, Ausgabe 2008 (WZ 2008), Statistisches Bundesamt Wiesbaden, 2008 (Auszug) zum Bebauungsplan Nr. 670 197 KB
Dokument anzeigen: 09 - Zusammenfassende Erklärung zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 847 KB 09 - Zusammenfassende Erklärung zum Bebauungsplan Nr. 670 847 KB
14Bebauungsplan Nr. 478 11. Änderung – Gebiet Hohenhagener Straße, östlich Otto-Lilienthal-Weg
1. Entscheidung über die zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) sowie zur verwaltungsinternen Abstimmung eingegangenen Stellungnahmen
2. Offenlagebeschluss (§ 3 Abs. 2 BauGB)
3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) sowie Beteiligung der verwaltungsinternen Dienststellen 
15/7022 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 183 KB Vorlage 183 KB
Dokument anzeigen: 1 - Ergebnisbericht über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie zur verwaltungsinternen Abstimmung Dateigrösse: 4 MB 1 - Ergebnisbericht über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie zur verwaltungsinternen Abstimmung 4 MB
Dokument anzeigen: 2 - Entwurf des Bebauungsplans Nr. 478 11. Änderung Dateigrösse: 1 MB 2 - Entwurf des Bebauungsplans Nr. 478 11. Änderung 1 MB
Dokument anzeigen: 3 - Entwurfsbegründung zu dem Bebauungsplan Nr. 478 11. Änderung Dateigrösse: 373 KB 3 - Entwurfsbegründung zu dem Bebauungsplan Nr. 478 11. Änderung 373 KB
Dokument anzeigen: 3.1 - Umweltbericht, Uwedo, Februar 2020 Dateigrösse: 2 MB 3.1 - Umweltbericht, Uwedo, Februar 2020 2 MB
Dokument anzeigen: 3.2 - Artenschutzprüfung Stufe I (Vorprüfung), Uwedo, November 2019 Dateigrösse: 2 MB 3.2 - Artenschutzprüfung Stufe I (Vorprüfung), Uwedo, November 2019 2 MB
Dokument anzeigen: 3.3 - Belange des Klimaschutz Remscheid, Uwedo, Dezember 2019 Dateigrösse: 3 MB 3.3 - Belange des Klimaschutz Remscheid, Uwedo, Dezember 2019 3 MB
Dokument anzeigen: 3.4 - Orientierende Boden- und Versickerungsuntersuchung, Büro für Umweltgeologie Jürgen Brandau, Januar 2020 Dateigrösse: 5 MB 3.4 - Orientierende Boden- und Versickerungsuntersuchung, Büro für Umweltgeologie Jürgen Brandau, Januar 2020 5 MB
Dokument anzeigen: 3.5 - Einzelhandelskonzept der Stadt Remscheid Dateigrösse: 4 MB 3.5 - Einzelhandelskonzept der Stadt Remscheid 4 MB
Dokument anzeigen: 3.6 - Auszug aus: Klassifikation der Wirtschaftszweige mit Erläuterungen, Abschnitt G, Ziffer 47, Ausgabe 2008 (WZ 2008), Statistisches Bundesamt, Wiesbaden, 2008 Dateigrösse: 209 KB 3.6 - Auszug aus: Klassifikation der Wirtschaftszweige mit Erläuterungen, Abschnitt G, Ziffer 47, Ausgabe 2008 (WZ 2008), Statistisches Bundesamt, Wiesbaden, 2008 209 KB
Dokument anzeigen: 4 - Wesentliche bereits vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen zu dem Bebauungsplan Nr. 478 11. Änderung Dateigrösse: 3 MB 4 - Wesentliche bereits vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen zu dem Bebauungsplan Nr. 478 11. Änderung 3 MB
15 Nachtrag: 11.03.2020 Nummer 2 *Sanierung des Galvanikstandortes Fischer, Reinhagen - Überplanmäßige Mittelbereitstellung  15/7166 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 163 KB Vorlage 163 KB
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
7 Nachtrag: 11.03.2020 Nummer 2 *Sanierung des Galvanikstandortes Fischer, Reinshagen