Betriebsausschuss für die Technischen Betriebe Remscheid 22.09.2020

Zeit: 17:00-17:50 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Feststellung der Anwesenheit     
2Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Niederschrift über die Sitzung vom 10.12.2019     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Jahresabschluss 2019 der Technischen Betriebe Remscheid; Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2019  15/7734 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 164 KB Vorlage 164 KB
Dokument anzeigen: Anlage Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2019 - Kurzfassung Dateigrösse: 225 KB Anlage Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2019 - Kurzfassung 225 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
6Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
6.1Monatsberichte 03. bis 06.2020 zum wirtschaftlichen Ergebnis der Technischen Betriebe Remscheid  15/7735 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 141 KB Mitteilungsvorlage 141 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Monatsbericht März 2020 Dateigrösse: 883 KB Anlage 1 Monatsbericht März 2020 883 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Monatsbericht April 2020 Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 Monatsbericht April 2020 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Monatsbericht Mai 2020 Dateigrösse: 709 KB Anlage 3 Monatsbericht Mai 2020 709 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Monatsbericht Juni 2020 Dateigrösse: 745 KB Anlage 4 Monatsbericht Juni 2020 745 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Konzept zum Starkregenrisikomanagement
- Mdl. Bericht der Verwaltung 
    
 Beschluss: vertagt  
6.3Grünflächenpflegekonzept
- Mdl. Sachstandsbericht der Betriebsleitung 
    
 Beschluss: abgesetzt  
6.4Personelle Veränderungen bei den Technischen Betrieben Remscheid     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.5Stand der Verhandlungen mit dem Dualen System Deutschland über eine neue Abstimmungsvereinbarung     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
8Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
9Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
9.1Spendenaktion zugunsten der Remscheider Bäume – Solidaritätsaktion Baum und Wald
Antrag der Fraktionen und Gruppen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und W.i.R. 
15/7435 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 140 KB Antrag 140 KB
Dokument anzeigen: 2020.06.18 Antrag Spendenaktion zugunsten des Waldes Dateigrösse: 125 KB 2020.06.18 Antrag Spendenaktion zugunsten des Waldes 125 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Artensterben aufhalten – Grünflächen renaturieren
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
15/7578 
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Dokument anzeigen: Antrag B90/Grüne Dateigrösse: 235 KB Antrag B90/Grüne 235 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
10.1Wertstoff-Sammelcontainer am Standort Hohenhagen
- Mitteilung Herr Edelhoff 
    
11 Nachtrag: 22.09.2020 Nummer 2 *Straßen- und Wegekonzept der Stadt Remscheid  15/7627 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 217 KB Vorlage 217 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Straßen- und Wegekonzept der Stadt Remscheid Dateigrösse: 173 KB Anlage 1 Straßen- und Wegekonzept der Stadt Remscheid 173 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Alternatives Beteiligungsverfahren bei geringfügigen Maßnahmen Dateigrösse: 35 KB Anlage 2 Alternatives Beteiligungsverfahren bei geringfügigen Maßnahmen 35 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2a Beschluss des Rates der Stadt vom 21.07.2003 (B 66336) Dateigrösse: 427 KB Anlage 2a Beschluss des Rates der Stadt vom 21.07.2003 (B 66336) 427 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Alternatives Beteiligungsverfahren bei Maßnahmen ohne Planungsspielraum Dateigrösse: 40 KB Anlage 3 Alternatives Beteiligungsverfahren bei Maßnahmen ohne Planungsspielraum 40 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11.1 Nachtrag: 22.09.2020 Nummer 2 *Straßen- und Wegekonzept der Stadt Remscheid - überarbeitete Fassung für die Anlagen 2 und 3  15/7810 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 151 KB Mitteilungsvorlage 151 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Alternatives Beteiligungsverfahren bei geringfügigen Maßnahmen_neu Dateigrösse: 46 KB Anlage 2 Alternatives Beteiligungsverfahren bei geringfügigen Maßnahmen_neu 46 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Alternatives Beteiligungsverfahren bei Maßnahmen ohne Planungsspielraum_neu Dateigrösse: 40 KB Anlage 3 Alternatives Beteiligungsverfahren bei Maßnahmen ohne Planungsspielraum_neu 40 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:45
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
2.1Vergaben nach VOB über 125.000 EUR    
2.2Vergaben nach VOB über 125.000 €    
2.3Vergaben nach VOL über 125.000 € - Übernahme und Verwertung von Altpapier    
2.4Vergaben nach VOL über 125.000,00 €    
3Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
7Benennung des Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Abschlusses zum 31.12.2020 der Technischen Betriebe Remscheid