Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss 12.03.2020

Zeit: 17:03-18:04 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Änderung/Erweiterung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0
1.1 Nachtrag: 12.03.2020 Nummer 3 *	Aktuelle Situation in Remscheid im Kontext mit dem Coronavirus (COVID-19)			15/7176		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 255 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
2	Niederschrift über die Sitzung vom 13.02.2020
3	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
3.1	Bus auf Bestellung			15/6602		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage SPD 357 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
3.1.1	Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 25.09.2019; Bus auf Bestellung			15/7053		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 157 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
3.2 Nachtrag: 04.03.2020 Nummer 1 *	Sexualstraftaten in Remscheid			15/7163		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage CDU 256 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
3.3 Nachtrag: 06.03.2020 Nummer 2 *	„Kurzer Draht“ der Verwaltung zum Verfassungsschutz NRW			15/7170		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage CDU 261 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
3.4 Nachtrag: 09.03.2020 Nummer 2 *	Vandalismus in Remscheid Anfrage der CDU-Fraktion			15/7175		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 12 03 2020 Anfrage Vandalismus in Remscheid 488 KB
	Beschluss:	vertagt
4	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
4.1	Kommunalwahlbezirkseinteilung zur 16. Wahlperiode 2020 - 2025			15/6918		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 1 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
4.2	Versetzung einer Geschwindigkeitsmessanlage von der Neuenkamper Straße in die Remscheider Straße			15/7048		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 164 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5	Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
6	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
7	Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
7.1	Bauverwaltung als Teil der Wirtschaftsförderung der Stadt Remscheid betrachten			15/7082		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag CDU 265 KB
	Beschluss:	zurückgezogen
7.1.1	Mitteilung der Verwaltung zum Antrag der CDU - Fraktion im Rat der Stadt Remscheid: Bauverwaltung als Teil der Wirtschaftsförderung der Stadt Remscheid betrachten			15/7153		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 201 KB
	Beschluss:	zurückgezogen
8	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung
8.1	Möglicherweise verändertes Gutachten der Stadt Wuppertal zum Klageverzicht in Sachen DOC Anfrage von Ratsmitglied Beinersdorf
8.2	Anwendung des Einzelhandelskonzepts Anfrage von Ratsmitglied Bodenstedt
9	Sachstandsbericht Gewerbegebiete
10	Sachstandsbericht Wohnbauflächen
11	Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Remscheid vom 11.04.16 (in der zuletzt gültigen Fassung) über die Erhebung von Beiträgen für die Nutzung von Plätzen in Tageseinrichtungen für Kinder			15/6909		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 204 KB Satzung zur Änderung der Satzung KTE der Stadt Remscheid vom 11.04.16 112 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12	Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Remscheid vom 11.04.16 (in der zuletzt gültigen Fassung) über die Erhebung von Beiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege			15/6910		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 202 KB Satzung KTP zur Änderung der Satzung der Stadt Remscheid vom 11.04.16 376 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13	Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Remscheid über die Erhebung von Beiträgen für die Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten Offener Ganztagsschulen im Primarbereich vom 11.04.2016 in der zuletzt gültigen Fassung			15/7097		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 155 KB Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Remscheid über die Erhebung von Beiträgen für die Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten Offener Ganztagsschulen im Primarbereich vom 11.04.16 111 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Vorkaufsrechtssatzung „Innenstadt - Alleestraße“			15/6964		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 160 KB Vorkaufsrechtssatzung Innenstadt-Alleestraße - Entwurf 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Bebauungsplan Nr. 670 – Gebiet zwischen Wolfstraße und Ronsdorfer Straße sowie Gebiet nördlich der Remscheider Straße, südlich des Reitplatzes Kranenholl und östlich der Bebauung der Adolf-Westen-Straße – und 9. Änderung des Flächennutzungsplans – Gebiet zwischen nördlicher Wolfstraße und Ronsdorfer Straße – 1. Entscheidung über die zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB), zur Beteiligung der verwaltungsinternen Dienststellen, zur Abstimmung mit den Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) sowie zum landesplanerischen Anpassungsverfahren (§ 34 Abs. 5 LaPlG) eingegangenen Stellungnahmen 2. Feststellungsbeschluss und Antrag auf Genehmigung zu der 9. Änderung des Flächennutzungsplans (§ 6 Abs. 1BauGB) 3. Satzungsbeschluss zu dem Bebauungsplan Nr. 670 (§ 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW)			15/6998		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 189 KB 01 - Ergebnisbericht zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, zur Beteiligung der verwaltungsinternen Dienststellen, zur Abstimmung mit den Nachbargemeinden sowie zum landesplanerischen Anpassungsverfahren 5 MB 02 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 1013 KB 03 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 3 MB 04 - 9. Änderung des Flächennutzungsplans 4 MB 05 - Begründung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans 2 MB 05.1 - Umweltbericht zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans 1 MB 06 - Zusammenfassende Erklärung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans 117 KB 07 - Bebauungsplan Nr. 670 2 MB 08 - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 670 3 MB 08.1 - Bestandsaufnahme zum Bebauungsplan Nr. 670 702 KB 08.2 - Belange des Klimaschutzes zum Bebauungsplan Nr. 670 3 MB 08.3 - Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 670 2 MB 08.4 - Umweltbericht mit Biotoptypenaufnahme und Grünordnungsplan des Bebauungsplans Nr. 670 5 MB 08.5 - Artenschutzprüfung Stufe I zum Bebauungsplan Nr. 670 3 MB 08.6 - Klassifikation der Wirtschaftszweige mit Erläuterungen, Abschnitt G, Ziffer 47, Ausgabe 2008 (WZ 2008), Statistisches Bundesamt Wiesbaden, 2008 (Auszug) zum Bebauungsplan Nr. 670 197 KB 09 - Zusammenfassende Erklärung zum Bebauungsplan Nr. 670 847 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	BP 668 – Am Schützenplatz, Bestellung von Erbbaurechten			15/7101		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 162 KB Anlage BP 668 städt. Fläche 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1
17 Nachtrag: 03.03.2020 Nummer 1 *	Satzung der Stadt Remscheid über die Durchführung von Kindertagespflege			15/7095		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 179 KB Satzungsentwurf Kindertagespflege 850 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0
18 Nachtrag: 05.03.2020 Nummer 1 *	Sportplatz Kommune- Einführung eines Sportgutscheins			15/7150		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen !SA!Sportplatz Kommune - KindeRSport erleben 237 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0
19 Nachtrag: 06.03.2020 Nummer 2 *	Jahresabschluss 2019 - Übertragung konsumtiver und investiver Ermächtigungen nach 2020			15/7130		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage 1 - Konsumtive Ermächtigungsübertragungen 82 KB Anlage 2 - Investive Ermächtigungsübertragungen 166 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Nicht öffentlicher Teil:
1	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
2	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
3	Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
4	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
5	Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
6	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung
7	Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der Christliches Hospiz Bergisches Land gGmbH