Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss 12.03.2020

Zeit: 17:03-18:04 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
1.1 Nachtrag: 12.03.2020 Nummer 3 *Aktuelle Situation in Remscheid im Kontext mit dem Coronavirus (COVID-19)  15/7176 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 255 KB Mitteilungsvorlage 255 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Niederschrift über die Sitzung vom 13.02.2020     
3Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
3.1Bus auf Bestellung  15/6602 
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Dokument anzeigen: Anfrage SPD Dateigrösse: 357 KB Anfrage SPD 357 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.1.1Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 25.09.2019; Bus auf Bestellung  15/7053 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 157 KB Mitteilungsvorlage 157 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.2 Nachtrag: 04.03.2020 Nummer 1 *Sexualstraftaten in Remscheid  15/7163 
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Dokument anzeigen: Anfrage CDU Dateigrösse: 256 KB Anfrage CDU 256 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.3 Nachtrag: 06.03.2020 Nummer 2 *„Kurzer Draht“ der Verwaltung zum Verfassungsschutz NRW  15/7170 
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Dokument anzeigen: Anfrage CDU Dateigrösse: 261 KB Anfrage CDU 261 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.4 Nachtrag: 09.03.2020 Nummer 2 *Vandalismus in Remscheid
Anfrage der CDU-Fraktion 
15/7175 
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Dokument anzeigen: 12 03 2020 Anfrage Vandalismus in Remscheid Dateigrösse: 488 KB 12 03 2020 Anfrage Vandalismus in Remscheid 488 KB
 Beschluss: vertagt  
4Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
4.1Kommunalwahlbezirkseinteilung zur 16. Wahlperiode 2020 - 2025  15/6918 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Versetzung einer Geschwindigkeitsmessanlage von der Neuenkamper Straße in die Remscheider Straße  15/7048 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 164 KB Mitteilungsvorlage 164 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
6Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
7Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
7.1Bauverwaltung als Teil der Wirtschaftsförderung der Stadt Remscheid betrachten  15/7082 
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Dokument anzeigen: Antrag CDU Dateigrösse: 265 KB Antrag CDU 265 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
7.1.1Mitteilung der Verwaltung zum Antrag der CDU - Fraktion im Rat der Stadt Remscheid: Bauverwaltung als Teil der Wirtschaftsförderung der Stadt Remscheid betrachten  15/7153 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 201 KB Mitteilungsvorlage 201 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
8Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
8.1Möglicherweise verändertes Gutachten der Stadt Wuppertal zum Klageverzicht in Sachen DOC
Anfrage von Ratsmitglied Beinersdorf 
    
8.2Anwendung des Einzelhandelskonzepts
Anfrage von Ratsmitglied Bodenstedt 
    
9Sachstandsbericht Gewerbegebiete     
10Sachstandsbericht Wohnbauflächen     
11Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Remscheid vom 11.04.16 (in der zuletzt gültigen Fassung) über die Erhebung von Beiträgen für die Nutzung von Plätzen in Tageseinrichtungen für Kinder  15/6909 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 204 KB Vorlage 204 KB
Dokument anzeigen: Satzung zur Änderung der Satzung KTE der Stadt Remscheid vom 11.04.16 Dateigrösse: 112 KB Satzung zur Änderung der Satzung KTE der Stadt Remscheid vom 11.04.16 112 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Remscheid vom 11.04.16 (in der zuletzt gültigen Fassung) über die Erhebung von Beiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege  15/6910 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 202 KB Vorlage 202 KB
Dokument anzeigen: Satzung KTP zur Änderung der Satzung der Stadt Remscheid vom 11.04.16 Dateigrösse: 376 KB Satzung KTP zur Änderung der Satzung der Stadt Remscheid vom 11.04.16 376 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Remscheid über die Erhebung von Beiträgen für die Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten Offener Ganztagsschulen im Primarbereich vom 11.04.2016 in der zuletzt gültigen Fassung  15/7097 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 155 KB Vorlage 155 KB
Dokument anzeigen: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Remscheid über die Erhebung von Beiträgen für die Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten Offener Ganztagsschulen im Primarbereich vom 11.04.16 Dateigrösse: 111 KB Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Remscheid über die Erhebung von Beiträgen für die Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten Offener Ganztagsschulen im Primarbereich vom 11.04.16 111 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Vorkaufsrechtssatzung „Innenstadt - Alleestraße“  15/6964 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 160 KB Vorlage 160 KB
Dokument anzeigen: Vorkaufsrechtssatzung Innenstadt-Alleestraße - Entwurf Dateigrösse: 3 MB Vorkaufsrechtssatzung Innenstadt-Alleestraße - Entwurf 3 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Bebauungsplan Nr. 670 – Gebiet zwischen Wolfstraße und Ronsdorfer Straße sowie Gebiet nördlich der Remscheider Straße, südlich des Reitplatzes Kranenholl und östlich der Bebauung der Adolf-Westen-Straße – und 9. Änderung des Flächennutzungsplans – Gebiet zwischen nördlicher Wolfstraße und Ronsdorfer Straße –
1. Entscheidung über die zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB), zur Beteiligung der verwaltungsinternen Dienststellen, zur Abstimmung mit den Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) sowie zum landesplanerischen Anpassungsverfahren (§ 34 Abs. 5 LaPlG) eingegangenen Stellungnahmen
2. Feststellungsbeschluss und Antrag auf Genehmigung zu der 9. Änderung des Flächennutzungsplans (§ 6 Abs. 1BauGB)
3. Satzungsbeschluss zu dem Bebauungsplan Nr. 670 (§ 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW) 
15/6998 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 190 KB Vorlage 190 KB
Dokument anzeigen: 01 - Ergebnisbericht zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, zur Beteiligung der verwaltungsinternen Dienststellen, zur Abstimmung mit den Nachbargemeinden sowie zum landesplanerischen Anpassungsverfahren Dateigrösse: 5 MB 01 - Ergebnisbericht zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, zur Beteiligung der verwaltungsinternen Dienststellen, zur Abstimmung mit den Nachbargemeinden sowie zum landesplanerischen Anpassungsverfahren 5 MB
Dokument anzeigen: 02 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Dateigrösse: 1013 KB 02 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 1013 KB
Dokument anzeigen: 03 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Dateigrösse: 3 MB 03 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 3 MB
Dokument anzeigen: 04 - 9. Änderung des Flächennutzungsplans Dateigrösse: 4 MB 04 - 9. Änderung des Flächennutzungsplans 4 MB
Dokument anzeigen: 05 - Begründung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans Dateigrösse: 2 MB 05 - Begründung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans 2 MB
Dokument anzeigen: 05.1 - Umweltbericht zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans Dateigrösse: 1 MB 05.1 - Umweltbericht zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans 1 MB
Dokument anzeigen: 06 - Zusammenfassende Erklärung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans Dateigrösse: 117 KB 06 - Zusammenfassende Erklärung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans 117 KB
Dokument anzeigen: 07 - Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 2 MB 07 - Bebauungsplan Nr. 670 2 MB
Dokument anzeigen: 08 - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 3 MB 08 - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 670 3 MB
Dokument anzeigen: 08.1 - Bestandsaufnahme zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 702 KB 08.1 - Bestandsaufnahme zum Bebauungsplan Nr. 670 702 KB
Dokument anzeigen: 08.2 - Belange des Klimaschutzes zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 3 MB 08.2 - Belange des Klimaschutzes zum Bebauungsplan Nr. 670 3 MB
Dokument anzeigen: 08.3 - Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 2 MB 08.3 - Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 670 2 MB
Dokument anzeigen: 08.4 - Umweltbericht mit Biotoptypenaufnahme und Grünordnungsplan des Bebauungsplans Nr. 670 Dateigrösse: 5 MB 08.4 - Umweltbericht mit Biotoptypenaufnahme und Grünordnungsplan des Bebauungsplans Nr. 670 5 MB
Dokument anzeigen: 08.5 - Artenschutzprüfung Stufe I zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 3 MB 08.5 - Artenschutzprüfung Stufe I zum Bebauungsplan Nr. 670 3 MB
Dokument anzeigen: 08.6 - Klassifikation der Wirtschaftszweige mit Erläuterungen, Abschnitt G, Ziffer 47, Ausgabe 2008 (WZ 2008), Statistisches Bundesamt Wiesbaden, 2008 (Auszug) zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 197 KB 08.6 - Klassifikation der Wirtschaftszweige mit Erläuterungen, Abschnitt G, Ziffer 47, Ausgabe 2008 (WZ 2008), Statistisches Bundesamt Wiesbaden, 2008 (Auszug) zum Bebauungsplan Nr. 670 197 KB
Dokument anzeigen: 09 - Zusammenfassende Erklärung zum Bebauungsplan Nr. 670 Dateigrösse: 847 KB 09 - Zusammenfassende Erklärung zum Bebauungsplan Nr. 670 847 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16BP 668 – Am Schützenplatz, Bestellung von Erbbaurechten  15/7101 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 162 KB Vorlage 162 KB
Dokument anzeigen: Anlage BP 668 städt. Fläche Dateigrösse: 1 MB Anlage BP 668 städt. Fläche 1 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
17 Nachtrag: 03.03.2020 Nummer 1 *Satzung der Stadt Remscheid über die Durchführung von Kindertagespflege  15/7095 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 179 KB Vorlage 179 KB
Dokument anzeigen: Satzungsentwurf Kindertagespflege Dateigrösse: 850 KB Satzungsentwurf Kindertagespflege 850 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18 Nachtrag: 05.03.2020 Nummer 1 *Sportplatz Kommune- Einführung eines Sportgutscheins  15/7150 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 281 KB Vorlage 281 KB
Dokument anzeigen: !SA!Sportplatz Kommune - KindeRSport erleben Dateigrösse: 237 KB !SA!Sportplatz Kommune - KindeRSport erleben 237 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19 Nachtrag: 06.03.2020 Nummer 2 *Jahresabschluss 2019 - Übertragung konsumtiver und investiver Ermächtigungen nach 2020  15/7130 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - Konsumtive Ermächtigungsübertragungen Dateigrösse: 82 KB Anlage 1 - Konsumtive Ermächtigungsübertragungen 82 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Investive Ermächtigungsübertragungen Dateigrösse: 166 KB Anlage 2 - Investive Ermächtigungsübertragungen 166 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
7Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der Christliches Hospiz Bergisches Land gGmbH