Betriebsausschuss für die Technischen Betriebe Remscheid 13.12.2011

Zeit: 17:05-18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Niederschrift über die Sitzung vom 29.11.2011     
3Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
4Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
4.1Bürgerinformation zum Thema "Grundabgaben"     
5Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
6Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
7Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
8Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
9 Nachtrag: 08.12.2011 Nummer 2 *Prüfauftrag M11/263 zum Haushaltsicherungskonzept 2010
Hier: Reduzierung des städtischen Anteils an der Straßenreinigung 
14/1428 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 113 KB Mitteilungsvorlage 113 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu DS 14 1428 Dateigrösse: 207 KB Anlage zu DS 14 1428 207 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10 Nachtrag: 05.12.2011 Nummer 1 *Zusammenfassende Darstellung der von den Remscheider Entsorgungsbetrieben vorgeschlagenen Gebührenentwicklung 2012;
Ergänzung zu den Drucksachen 14/1310, 14/1311 und 14/1313 
14/1315 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 102 KB Mitteilungsvorlage 102 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zur Drucksache 14_1315 Dateigrösse: 6 KB Anlage 1 zur Drucksache 14_1315 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 zur Drucksache 14_1315 Dateigrösse: 6 KB Anlage 2 zur Drucksache 14_1315 6 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11 Nachtrag: 05.12.2011 Nummer 1 *Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Remscheid vom 29.12.1977 (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung);
Gebührenkalkulation 2012 
14/1313 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 158 KB Vorlage 158 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Gebührenkalkulation 1 mit zusätzlichen Winterdienstleistungen an Haltestellen Dateigrösse: 110 KB Anlage 1 Gebührenkalkulation 1 mit zusätzlichen Winterdienstleistungen an Haltestellen 110 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Änderungssatzung mit zusätzlichen Winterdienstleistungen an Haltestellen Dateigrösse: 17 KB Anlage 2 Änderungssatzung mit zusätzlichen Winterdienstleistungen an Haltestellen 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Gebührenkalkulation 2 ohne zusätziche Winterdienstleistungen an Haltestellen Dateigrösse: 110 KB Anlage 3 Gebührenkalkulation 2 ohne zusätziche Winterdienstleistungen an Haltestellen 110 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Änderungsatzung ohne zusätzliche Winterdienstleistungen an Haltestellen Dateigrösse: 17 KB Anlage 4 Änderungsatzung ohne zusätzliche Winterdienstleistungen an Haltestellen 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Darstellung der Gebührenvarianten Dateigrösse: 8 KB Anlage 5 Darstellung der Gebührenvarianten 8 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Verwaltungsgemeinkosten Dateigrösse: 81 KB Anlage 6 Verwaltungsgemeinkosten 81 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
12 Nachtrag: 05.12.2011 Nummer 1 *Wirtschaftsplan 2012 der Remscheider Entsorgungsbetriebe  14/1314 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 117 KB Vorlage 117 KB
Dokument anzeigen: wirtschaftsplan 2012 REB Dateigrösse: 3 MB wirtschaftsplan 2012 REB 3 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung