Betriebsausschuss für die Technischen Betriebe Remscheid 12.02.2013

Zeit: 17:05-19:15 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Niederschrift über die Sitzung vom 28.11.2012     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
4Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
4.1Ausbau der Wertstofferfassung der Remscheider Entsorgungsbetriebe     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Winterdienst 2012 / 2013 - Eine erste Zwischenbilanz     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3Klageverfahren gegen die Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Remscheid     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.416.06.2013 - Sonntag in Orange     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.5Sachstandsbericht zur Erweiterung der Remscheider Entsorgungsbetriebe     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
6Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
7Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
8Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
8.1Folgenutzung des Geländes der ehemaligen Deponie Solinger Straße
- Anfrage Herr Jasper 
    
9Jahresabschluss 2011 der Remscheider Entsorgungsbetriebe; Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2011  14/2795 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 111 KB Vorlage 111 KB
Dokument anzeigen: Kurzfassung Prüfbericht 2011 Remscheider Entsorgungsbetriebe Dateigrösse: 2 MB Kurzfassung Prüfbericht 2011 Remscheider Entsorgungsbetriebe 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Remscheid für Grundstücke mit Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie zur Entwässerungssatzung der Stadt Remscheid für Grundstücke mit Kleinkläranlagen und abflusslosen Abwassersammelgruben vom 18.12.1997  14/2796 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 105 KB Vorlage 105 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_ Änderungssatzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Dateigrösse: 7 KB Anlage 1_ Änderungssatzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 7 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11 Nachtrag: 04.02.2013 Nummer 1 *Monatsberichte 09-11.2012 zum wirtschaftlichen Ergebnis der Remscheider Entsorgungsbetriebe  14/2797 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 91 KB Mitteilungsvorlage 91 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Monatsbericht September 2012 Dateigrösse: 466 KB Anlage 1 Monatsbericht September 2012 466 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Monatsbericht Oktober 2012 Dateigrösse: 466 KB Anlage 2 Monatsbericht Oktober 2012 466 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Monatsbericht November 2012 Dateigrösse: 476 KB Anlage 3 Monatsbericht November 2012 476 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:10
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
2.1Neubesetzung der Stelle der Leitung des Geschäftsbereichs Abfallwirtschaft der REB    
3Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
7Benennung des Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Abschlusses zum 31.12.2012 der Remscheider Entsorgungsbetriebe