TOP | Inhalt | Dokumente | ||||||||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:40 | ||||||||||||||||||||||||
1 | Änderung / Erweiterung der Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | |||||||||||||||||||||||
2 | Niederschrift über die Sitzung vom 23.01.2013 | |||||||||||||||||||||||
3 | Fragestunde für Einwohner | |||||||||||||||||||||||
3.1 | Festsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der L 58 – Ringstraße im Streckenabschnitt Höhe Wohnsiedlung Knusthöhe auf 50 km/h? - Einwohneranfrage von Herrn Robin Chadwick | |||||||||||||||||||||||
3.2 | Festsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der A 1 im Streckenabschnitt zwischen Diepmannsbachtalbrücke und Fußgängerbrücke Ritterstraße auf 100 km/h tags und 80 km/h nachts? - Einwohneranfrage von Herrn Robin Chadwick | |||||||||||||||||||||||
4 | Wassersport- und Freizeitanlage Kräwinklerbrücke - Mdl. Bericht der GABE gGmbH, gemeinnützige Gesellschaft für Arbeit und Ausbildung im Bergischen Land | |||||||||||||||||||||||
5 | Neubebauung Remscheid Lennep, Poststraße 27; Eingang der Bauvoranfrage - Mdl. Bericht der Verwaltung | 14/2943 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||
6 | Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung | |||||||||||||||||||||||
7 | Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung | |||||||||||||||||||||||
7.1 | Aufhebung der zeitlichen Parkbefristung in der Zeppelinstraße sowie in den angrenzenden Straßen | |||||||||||||||||||||||
8 | Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung | |||||||||||||||||||||||
9 | Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung | |||||||||||||||||||||||
10 | Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung | |||||||||||||||||||||||
11 | Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung | |||||||||||||||||||||||
11.1 | Änderung der Sondernutzungssatzung - Mitteilung Herr Valitutto | |||||||||||||||||||||||
11.2 | Neuer Termin für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung - Mitteilung Herr Dr. Rohrweck | |||||||||||||||||||||||
11.3 | Besichtigung des Baudenkmals Thüringsberg 20 (ehemaliges Standesamt) - Mitteilung Herr Dr. Rohrweck | |||||||||||||||||||||||
11.4 | Eingabe an die Bezirksvertretung "Parkende Fahrzeuge am Ende der Straße Schneppendahl" - Mitteilung Herr Dr. Rohrweck | |||||||||||||||||||||||
11.5 | Bürgerempfang der Bezirksvertretung in 2014 - Mitteilung Herr Dr. Rohrweck | |||||||||||||||||||||||
11.6 | Renovierungsmaßnahmen in der GGS Freiherr-vom-Stein - Mitteilung Herr Richter | |||||||||||||||||||||||
11.7 | Beschilderung auf dem Mittelstreifen der Hackenberger Straße, Höhe Kreuzung Hans-Potyka-Straße - Mitteilung Herr Schmoeckel | |||||||||||||||||||||||
11.8 | Stellplätze in der Gartenstraße im Kurvenbereich zwischen Einmündung Schlachthofstraße und ehemaliger Tankstelle - Anfrage Herr Valitutto | |||||||||||||||||||||||
12 | Anfrage zum Konzept auf dem Alter Markt | 14/2741 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||
13 Nachtrag: 07.03.2013 Nummer 1 * | Projekt DOC Remscheid-Lennep; Städtebaulicher Vorvertrag | 14/3000 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||
14 | Höhenweg in Lennep, Reduzierung (Vermeidung) der Gefährdung und Belästigung durch Fahrzeuge mit überhöhter Geschwindigkeit - Eingabe der IG-Hasenberg e.V. | 14/2812 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||
15 | Bildung eines Grundschulverbundes der Katholischen Grundschule Am Stadion Remscheid und der Katholischen Grundschule Lüttringhausen Remscheid zum Schuljahr 2013/2014 (01.08.2013) | 14/2933 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||
16 Nachtrag: 07.03.2013 Nummer 1 * | Endgültige Auflösung der Städt. Gemeinschaftshauptschule Klausen zum Schuljahresende 2012/2013 (31.07.2013) | 14/2950 |
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Beschluss: | geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | |||||||||||||||||||||||
17 | Beschluss über den Mehr- u. Minderausbau der öffentlichen Verkehrsflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 312 Gebiet: zwischen Schillerstraße / Knusthöhe / Thüringsberg u. Schwelmer Straße gem. § 125 (3) Nr. 1 und Nr. 2 BauGB | 14/2862 | ||||||||||||||||||||||
Beschluss: | zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | |||||||||||||||||||||||
18 Nachtrag: 13.03.2013 Nummer 2 * | Verwendung der Nahverkehrspauschale | 14/2868 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||
19 Nachtrag: 13.03.2013 Nummer 2 * | Erweiterung der Haltestelle Badeparadies | 14/2875 |
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Beschluss: | zurückgezogen | |||||||||||||||||||||||
20 | Widmung des Verbindungswegs zwischen der Straße Jägerwald und dem Verbindungsweg Kimmenau/Wüstenhagener Straße und des Stichwegs zur Straße "An der Hasenjagd" | 14/2777 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | |||||||||||||||||||||||
21 | Radverkehrsführung im Bereich der Altstadt Lennep | 14/2929 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||
22 Nachtrag: 13.03.2013 Nummer 2 * | Frostschadensbericht 2013 / Verwendung der Mittel für die Straßenunterhaltung 2013 | 14/2953 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||
23 Nachtrag: 13.03.2013 Nummer 2 * | Baumschutzsatzung der Stadt Remscheid Antragsverfahren im Jahr 2012 | 14/2828 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||
24 | Baumentfernungen im Stadtbezirk Lennep Übersicht zu den im Jahr 2012 entfernten städtischen Bäumen | 14/2896 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||
Nicht öffentlicher Teil: | ||||||||||||||||||||||||
1 | Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung | |||||||||||||||||||||||
2 | Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung | |||||||||||||||||||||||
3 | Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung | |||||||||||||||||||||||
4 | Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung | |||||||||||||||||||||||
5 | Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung | |||||||||||||||||||||||
6 | Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung |