Bezirksvertretung 3 - Lennep 13.03.2013

Zeit: 17:40-19:45 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:40
1	Änderung / Erweiterung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Niederschrift über die Sitzung vom 23.01.2013
3	Fragestunde für Einwohner
3.1	Festsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der L 58 – Ringstraße im Streckenabschnitt Höhe Wohnsiedlung Knusthöhe auf 50 km/h? - Einwohneranfrage von Herrn Robin Chadwick
3.2	Festsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der A 1 im Streckenabschnitt zwischen Diepmannsbachtalbrücke und Fußgängerbrücke Ritterstraße auf 100 km/h tags und 80 km/h nachts? - Einwohneranfrage von Herrn Robin Chadwick
4	Wassersport- und Freizeitanlage Kräwinklerbrücke - Mdl. Bericht der GABE gGmbH, gemeinnützige Gesellschaft für Arbeit und Ausbildung im Bergischen Land
5	Neubebauung Remscheid Lennep, Poststraße 27; Eingang der Bauvoranfrage - Mdl. Bericht der Verwaltung			14/2943		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen mündlicher Bericht 111 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
7	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
7.1	Aufhebung der zeitlichen Parkbefristung in der Zeppelinstraße sowie in den angrenzenden Straßen
8	Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
9	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
10	Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
11	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung
11.1	Änderung der Sondernutzungssatzung - Mitteilung Herr Valitutto
11.2	Neuer Termin für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung - Mitteilung Herr Dr. Rohrweck
11.3	Besichtigung des Baudenkmals Thüringsberg 20 (ehemaliges Standesamt) - Mitteilung Herr Dr. Rohrweck
11.4	Eingabe an die Bezirksvertretung "Parkende Fahrzeuge am Ende der Straße Schneppendahl" - Mitteilung Herr Dr. Rohrweck
11.5	Bürgerempfang der Bezirksvertretung in 2014 - Mitteilung Herr Dr. Rohrweck
11.6	Renovierungsmaßnahmen in der GGS Freiherr-vom-Stein - Mitteilung Herr Richter
11.7	Beschilderung auf dem Mittelstreifen der Hackenberger Straße, Höhe Kreuzung Hans-Potyka-Straße - Mitteilung Herr Schmoeckel
11.8	Stellplätze in der Gartenstraße im Kurvenbereich zwischen Einmündung Schlachthofstraße und ehemaliger Tankstelle - Anfrage Herr Valitutto
12	Anfrage zum Konzept auf dem Alter Markt			14/2741		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 94 KB Plan_WoMa_LENNEP 5 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
13 Nachtrag: 07.03.2013 Nummer 1 *	Projekt DOC Remscheid-Lennep; Städtebaulicher Vorvertrag			14/3000		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 92 KB Städtebaulicher Vorvertrag 2 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
14	Höhenweg in Lennep, Reduzierung (Vermeidung) der Gefährdung und Belästigung durch Fahrzeuge mit überhöhter Geschwindigkeit - Eingabe der IG-Hasenberg e.V.			14/2812		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 101 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
15	Bildung eines Grundschulverbundes der Katholischen Grundschule Am Stadion Remscheid und der Katholischen Grundschule Lüttringhausen Remscheid zum Schuljahr 2013/2014 (01.08.2013)			14/2933		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 122 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
16 Nachtrag: 07.03.2013 Nummer 1 *	Endgültige Auflösung der Städt. Gemeinschaftshauptschule Klausen zum Schuljahresende 2012/2013 (31.07.2013)			14/2950		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 144 KB Stellungnahme Hackenberg 649 KB Stellungnahme Klausen 805 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
17	Beschluss über den Mehr- u. Minderausbau der öffentlichen Verkehrsflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 312 Gebiet: zwischen Schillerstraße / Knusthöhe / Thüringsberg u. Schwelmer Straße gem. § 125 (3) Nr. 1 und Nr. 2 BauGB			14/2862		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 106 KB 1. Lage im Stadtgebiet 543 KB 2. Auszug aus dem Bebauungsplan Nr.312 593 KB 3. BP 312 mit Mehr-und Minderausbau 12 MB 4. Kataster mit Mehr-und Minderausbau 201 KB 5. geplante Herstellung der Straße 142 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
18 Nachtrag: 13.03.2013 Nummer 2 *	Verwendung der Nahverkehrspauschale			14/2868		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 106 KB NVP_2012-13_Planung_Januar 2013 40 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
19 Nachtrag: 13.03.2013 Nummer 2 *	Erweiterung der Haltestelle Badeparadies			14/2875		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 100 KB Lageplan Hst. Badeparadies 2013 850 KB
	Beschluss:	zurückgezogen
20	Widmung des Verbindungswegs zwischen der Straße Jägerwald und dem Verbindungsweg Kimmenau/Wüstenhagener Straße und des Stichwegs zur Straße "An der Hasenjagd"			14/2777		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 107 KB Anlage 1 zur Beschlussvorlage 14/2777 67 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
21	Radverkehrsführung im Bereich der Altstadt Lennep			14/2929		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 96 KB Routenplan Radnetz NRW Lennep 1 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
22 Nachtrag: 13.03.2013 Nummer 2 *	Frostschadensbericht 2013 / Verwendung der Mittel für die Straßenunterhaltung 2013			14/2953		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 130 KB Anlage 1 Investitionsmaßnahme 12 KB Anlage 2 Rückstellungen 19 KB Anlage 3 Fahrbahnschäden 30 KB Anlage 4 Gehwege 18 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
23 Nachtrag: 13.03.2013 Nummer 2 *	Baumschutzsatzung der Stadt Remscheid Antragsverfahren im Jahr 2012			14/2828		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 101 KB Übersichtsdiagramm Baumschutzsatzung 16 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
24	Baumentfernungen im Stadtbezirk Lennep Übersicht zu den im Jahr 2012 entfernten städtischen Bäumen			14/2896		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 107 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
2	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
3	Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
4	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
5	Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
6	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung