Ausschuss für Bauen und Denkmalpflege 26.11.2013

Zeit: 17:05-18:20 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
3Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
4Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
5Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
6Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
7Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
8Gebührenbedarfsrechnung 2014 für die städtischen Friedhöfe  14/3652 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 178 KB Vorlage 178 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Übersicht Gebührenkalkulation Dateigrösse: 13 KB Anlage 1 - Übersicht Gebührenkalkulation 13 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Haushaltsplanung > TBR Wirtschaftsplan Dateigrösse: 15 KB Anlage 2 - Haushaltsplanung > TBR Wirtschaftsplan 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Umrechnung der Aufwendungen und Erträge Dateigrösse: 12 KB Anlage 3 - Umrechnung der Aufwendungen und Erträge 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Gebührenpositionen und Erlöse Dateigrösse: 21 KB Anlage 4 - Gebührenpositionen und Erlöse 21 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Einzelkalkulationen Dateigrösse: 55 KB Anlage 5 - Einzelkalkulationen 55 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Grabgebühren und pRAP Dateigrösse: 11 KB Anlage 6 - Grabgebühren und pRAP 11 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Öffentlicher Grünanteil Dateigrösse: 11 KB Anlage 7 - Öffentlicher Grünanteil 11 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Erweiterung der Remscheider Entsorgungsbetriebe um die Sparten Forst, Grünflächen und Friedhöfe sowie Straßen- und Brückenbau zum 01.01.2014
Änderung der Betriebssatzung der Remscheider Entsorgungsbetriebe zum 01.01.2014 
14/3660 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 119 KB Vorlage 119 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Änderungssatzung zur Betriebssatzung für die Remscheider Entsorgungsbetriebe Dateigrösse: 19 KB Anlage 1 Änderungssatzung zur Betriebssatzung für die Remscheider Entsorgungsbetriebe 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Gegenüberstellung der derzeiten Satzungsregelung und der Änderungsvorschläge Dateigrösse: 33 KB Anlage 2 Gegenüberstellung der derzeiten Satzungsregelung und der Änderungsvorschläge 33 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Zusammenfassende Darstellung der von den Remscheider Entsorgungsbetrieben vorgeschlagenen Gebührenentwicklung 2014;
Ergänzung zu den Drucksachen 14/3661, 14/3662 und 14/3663 
14/3698 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 106 KB Mitteilungsvorlage 106 KB
Dokument anzeigen: Gebührenentwickung 2014 Anlage 1 Dateigrösse: 6 KB Gebührenentwickung 2014 Anlage 1 6 KB
Dokument anzeigen: Gebührenentwickung 2014 Anlage 2 Dateigrösse: 7 KB Gebührenentwickung 2014 Anlage 2 7 KB
Dokument anzeigen: Gebührenentwickung 2014 Anlage 3 Dateigrösse: 8 KB Gebührenentwickung 2014 Anlage 3 8 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Remscheid für Grundstücke mit Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie zur Entwässerungssatzung der Stadt Remscheid für Grundstücke mit Kleinkläranlagen und abflusslosen Abwassersammelgruben vom 18.12.1997
- Gebührenkalkulation, -bedarfsrechung "Kanalbenutzungsgebühren"
- Gebührenkalkulation, -bedarfsrechnung "Abtransport, Behandlung und
Beseitigung des Inhalts aus Kleinkläranlagen"
14/3661 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 154 KB Vorlage 154 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Dateigrösse: 8 KB Anlage 1 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 8 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Gebührenkalkulation 2014 Dateigrösse: 47 KB Anlage 2 Gebührenkalkulation 2014 47 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Verwaltungsgemeinkosten Dateigrösse: 16 KB Anlage 3 Verwaltungsgemeinkosten 16 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Stadt Remscheid vom 29.12.1976; Gebührenkalkulation 2014  14/3662 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 128 KB Vorlage 128 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Gebührenkalkuation Abfallgebühren 2014 Dateigrösse: 51 KB Anlage 1 Gebührenkalkuation Abfallgebühren 2014 51 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Verwaltungsgemeinkosten Dateigrösse: 16 KB Anlage 2 Verwaltungsgemeinkosten 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung Dateigrösse: 9 KB Anlage 3 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung 9 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Remscheid vom 29.12.1977 (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung);
Gebührenkalkulation 2014 
14/3663 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 129 KB Vorlage 129 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Gebührenkalkuation Straßenreinigungsgebühr 2014 Dateigrösse: 52 KB Anlage 1 Gebührenkalkuation Straßenreinigungsgebühr 2014 52 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Verwaltungsgemeinkosten Dateigrösse: 15 KB Anlage 2 Verwaltungsgemeinkosten 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Dateigrösse: 24 KB Anlage 3 Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Gegenüberstellung der derzeiten Satzungsregelung und der Änderungsvorschläge Dateigrösse: 27 KB Anlage 4 Gegenüberstellung der derzeiten Satzungsregelung und der Änderungsvorschläge 27 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14Wirtschaftsplan 2014 der Technischen Betriebe Remscheid  14/3664 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 120 KB Vorlage 120 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Wirtschaftsplan 2014 der TBR Dateigrösse: 519 KB Anlage 1 Wirtschaftsplan 2014 der TBR 519 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:05
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
6.1Entwässerung der bebauten Grundstücke am Baumschulenweg    
6.2Kanalverlegungen im Zuge der geplanten Ansiedlung eines Designer-Outlet-Centers in Remscheid-Lennep