Bezirksvertretung 4 - Lüttringhausen 19.03.2014

Zeit: 17:30-19:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung / Erweiterung der Tagesordnung     
2Niederschrift über die Sitzung vom 15.01.2014     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Fragestunde für Einwohner     
3.1Garschager Heide     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.2Anwohnerparken Stursberger Str.     
3.2.1 Nachtrag: 18.03.2014 Nummer 1 *Bewohnerparkregelung der Stursberger Straße - Änderungsantrag  14/4102 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.3Parkscheibenregelung vor dem "Lüttercenter"     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.4Aufwertung des Umfeldes des Lüttringhauser Rathauses - Heimatbund Lüttringhausen     
3.5Erweiterungsstreifen an der Barmer Str. 25     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
5Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
5.1Planung zur Bushaltestelle vor dem Rathaus Lüttringhausen     
5.2Neue Öffnungszeiten des Bürgerbüro Lüttringhausen     
6Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
7Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
8Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
9Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
9.1Treppe Bahnhof Lüttringhausen     
9.2Gneisenaustr.     
9.3Bericht Neue Mitte Lüttringhausen     
9.4Wendehammer Dachsweg     
9.5Schulstr.     
10Sportstättenentwicklungsplanung - Fußballplätze in Remscheid; Aufstellung eines "Kunstrasenprogramms", Verlagerung der Sportstättennutzungen während der Bauphasen  14/3834 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Abbau öffentlicher Telefonstellen im Jahr 2014  14/3891 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Übersichtskarte Dateigrösse: 808 KB Anlage 1 Übersichtskarte 808 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 konsensualer Abbau öffentl. Telefone Dateigrösse: 58 KB Anlage 2 konsensualer Abbau öffentl. Telefone 58 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Verkauf von städt. Grundstücken und Grünflächen an private Antragsteller
Anfrage von Herrn Kötter 
14/3919 
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Dokument anzeigen: INSEK–Beschlussvorschläge für den Verwaltungsvorstand Dateigrösse: 4 MB INSEK–Beschlussvorschläge für den Verwaltungsvorstand 4 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Eckpunktepapier Regionales Strukturprogramm und Beschlussfassung zur regionalen Aufstellung der EFRE/ESF-Ziel 2-Beantragung (2014 - 2020)  14/3983 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: 1_Eckpunktepapier Dateigrösse: 2 MB 1_Eckpunktepapier 2 MB
Dokument anzeigen: 2_Projektübersicht Dateigrösse: 2 MB 2_Projektübersicht 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Verwendung der ÖPNV-Pauschale 2013  14/4007 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung