Betriebsausschuss für die Technischen Betriebe Remscheid 08.02.2011

Zeit: 17:05-19:20 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
1Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Niederschrift über die Sitzung vom 30.11.2010     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
3.1 Nachtrag: 03.02.2011 Nummer 1 *Winterdienst     
3.1.1 Nachtrag: 03.02.2011 Nummer 1 *Winterdienst in Remscheid
- Vorschlag der Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt vom 28.01.2011 zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
- Mitteilung Herr Apmann 
14/0600 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorschlag zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung der Fraktionen von SPD, FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt vom 28.01.2011 mit dem Titel Vorschlag zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung der Fraktionen von SPD, FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt vom 28.01.2011 mit dem Titel "Winterdienst in Remscheid" 140 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.1.2 Nachtrag: 03.02.2011 Nummer 1 *Winterdienstkonzept bei extremen Schneemengen für 2011/12
- Anfrage der W.i.R.-Fraktion an die Remscheider Entsorgungsbetriebe vom 07.01.2011 
14/0499 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage der WiR-Fraktion vom 07.01.2011 Dateigrösse: 53 KB Anfrage der WiR-Fraktion vom 07.01.2011 53 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
3.2Auswirkungen der Rahmendienstvereinbarung über die Gestaltung und Umsetzung des Veränderungs- und Modernisierungsprozesses sowie von Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung bei der Stadt Remscheid für die Bediensteten und den Betrieb der Remscheider Entsorgungsbetriebe
- Anfrage der Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN an die Oberbürgermeisterin vom 19.01.2011 
14/0572 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage von SPD, FDP u.Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu Auswirkungen d. Rahmendienstvereinbarung über d. Gestaltung u.Umsetzung d. Veränderungs- und Modernisierungsprozesses sowie v. Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung für d. REB Dateigrösse: 147 KB Anfrage von SPD, FDP u.Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu Auswirkungen d. Rahmendienstvereinbarung über d. Gestaltung u.Umsetzung d. Veränderungs- und Modernisierungsprozesses sowie v. Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung für d. REB 147 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Mitteilungen der Betriebsleitung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
4.1Reaktion auf die Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts     
4.2Abfuhrkalender 2011 der Remscheider Entsorgungsbetriebe im Internet     
4.3Eingaben an den Rat der Stadt zur Einführung einer Bagatellgrenze in der Entwässerungsgebührensatzung     
5Schriftl. Berichte der Betriebsleitung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
6Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
7Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
8Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
8.1Geplanter Freizeitpark auf dem Deponiegelände in Frage gestellt?
- Anfrage Herr Jasper 
    
8.2Auswirkungen einer Zurückstellung des Projekts "Sanierungsgebiet Deponie Solinger Straße" auf das Projekt "Rekultivierung Deponie Solinger Straße"
- Anfrage Herr Haarhaus 
    
93. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Remscheid  14/0556 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 36 KB Vorlage 36 KB
Dokument anzeigen: 1_ABK_Erläuterungsbericht ABK_28112010_sw Dateigrösse: 6 MB 1_ABK_Erläuterungsbericht ABK_28112010_sw 6 MB
Dokument anzeigen: 1_Fachämter Stellungnahmen Dateigrösse: 2 MB 1_Fachämter Stellungnahmen 2 MB
Dokument anzeigen: 2_ABK-KOM_28112010 Dateigrösse: 996 KB 2_ABK-KOM_28112010 996 KB
Dokument anzeigen: ABK 2010 - Bauwerke_ Dateigrösse: 8 MB ABK 2010 - Bauwerke_ 8 MB
Dokument anzeigen: ABK 2010 - Schmutz u. Mischwasser Dateigrösse: 9 MB ABK 2010 - Schmutz u. Mischwasser 9 MB
Dokument anzeigen: ABK2010-Regen Dateigrösse: 8 MB ABK2010-Regen 8 MB
Dokument anzeigen: Legende Dateigrösse: 2 MB Legende 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Aufbau und Stand der Generalentwässerungsplanung (GEP)
- Mdl. Bericht der Betriebsleitung 
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Strategie der baulichen Sanierung von Abwasserkanälen anhand eines Alterungsmodells
- Mdl. Bericht der Betriebsleitung 
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Stand der Dichtheitsprüfung bei privaten Abwasseranlagen gem. § 61 a LWG NRW
- Mdl. Bericht der Betriebsleitung 
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Betriebsleitung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftl. Berichte der Betriebsleitung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
7Vergaben nach VOB über 125.000,-- Euro